Bundesparteitag stellt die Weichen neu Dresden ein Aufbruch?

von Volker Münchow - 17.11.2009
Drei Tage Bundesparteitag in Dresden. Ich bin nach Dresden gekommen mit eher gemischten Gefühlen. Nach dem Wahldebakel im August hatte ich zwischendurch sogar mal darüber nachgedacht nicht zum Parteitag zu fahren, obwohl ich jetzt schon einige Male als Gast dabei war.

Die Anreise war gut, mein  Hotel war dank des ausgezeichneten ÖPNV-Netzes in Dresden schnell erreicht. Dann zum Parteitag. Die Halle voll und die Stimmung eher bescheiden. Doch das änderte sich im Lauf des Tages massiv. Aus Niedergeschlagenheit wurde so etwas wie Aufbruchsstimmung. Nach der Rede von Franz Müntefering, in der auch Fehler anklangen, kam die fulminante Bewerbungsrede von Sigmar Gabriel. Er gab in den knapp zwei Stunden seiner Ausführungen der Partei wieder ein Gesicht und der Basis zumindestens Hoffnung. Für mich war diese Rede einer der besten Reden der letzten Jahre. Die Wahl zum Parteivorsitzenden fiel dann mit 94,2 % Zustimmung dementsprechend gut aus. Auch die Stellvertreter erzielten gute Ergebnisse, was nur durch das etwas durchwachsene Ergebnis der Generalsekretärin leicht getrübt wurde, aber Andrea Nahles sagte später im Gespräch, dass sie erst in zwei Jahren bei der Wiederwahl über so ein Ergebnis wirklich enttäuscht wäre.

Auch der zweite Tag des Bundesparteitags lief gut. Die inhaltlichen Diskussionen waren zielführend und die Delegierten verabschiedeten den Leitantrag des Parteivorstands mit großer Mehrheit. Lediglich ein kleiner Satz wurde hinzugefügt. Die SPD fordert jetzt die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Ein Sieg für die Jusos und deren Vorsitzende Franziska Drohsel. NRW schnitt bei der Wahl der weiteren Bundesvorstandsmitglieder gut ab. Kerstin Griese wurde diesmal sogar im ersten Wahlgang mit breiter Mehrheit gewählt. Alle zehn Beisitzer aus NRW, sowie Barbara Hendricks als Schatzmeisterin und Hannelore Kraft als stellv. Parteivorsitzende runden das Gewicht der Nordrhein-Westfälischen SPD in der Bundespolitik ab.

Die weitere Themenberatung verlief zügig und konzentriert. Beim Abend der Berliner Republik hatte ich dann die Gelegenheit mit Sigmar Gabriel, Manuela Schwesig und anderen über die Landtagswahl in NRW zu sprechen und sie im Wahlkampf in den Kreis Mettmann einzuladen. Ich freue mich darauf.

Nach einem Bummel durch die wirklich wunderschöne Stadt Dresden am Nachmittag nach Ende der Beratungen ging es wieder zurück nach NRW. Ich glaube, der Parteitag von Dresden wird im Rückblick auch als wichtiger Parteitag für die SPD eingestuft werden. 50 Jahre nach Godesberg ein Licht am Wende des Tunnels? Ich glaube, die Talsohle ist seit Dresden durchschritten, jetzt gilt es den Berg wieder zu erklettern. Dasdauert zwar ein paar Jahre, aber solange müssen wir den Blick auf den Gipfel haben, um zu wissen wo wir hinwollen.

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