Ein politischer Essay Die Zukunft der Sozialdemokratie

So kann die Analyse der Gründe für die verheerende Niederlage und die Aufarbeitung der dabei gemachten Fehler auf allen Ebenen der Verantwortung im eigentlichen erst jetzt beginnen. Und dass sie Zeit braucht und nicht durch das erneute, kurzfristige Schielen auf die Landtagswahlen im nächsten Jahr unterbunden werden darf, sollte spätestens jetzt jedem in unserer Partei einleuchten. Henning Scherf hatte schon recht: viele Chancen hat die SPD nicht mehr.

Gründe für die Niederlage

Niederlagenanalyse ist keine einfache, und sie ist vor allem keine neutrale Sache. Insofern hilft das heutzutage beliebte Zurateziehen medialer Experten nur bedingt, Wege aus der Sackgasse zu finden. Die SPD ist an zwei Wählergruppen gleichzeitig gescheitert, und das ist für sie als Volkspartei das größte Desaster, welches der Wahltag für sie bereit hielt. Zum einen hat sie durch verschiedene Maßnahmen in ihrer elfjährigen Regierungszeit (Hartz IV-Reformen, Rente ab 67 etc.) das Herz vieler linker Wähler verloren. Ihre klassische Klientel, die Arbeiter, die Arbeitslosen und die sog. untere Mittelschicht, fühlte sich durch sie verraten. Das heißt nicht, dass deswegen die genannten Maßnahmen per se alle falsch waren. Vieles davon, so bestätigen unabhängige Beobachter hat manches radikalere verhindert; vieles davon ist allerdings zu schlecht erklärt worden. Vor allem haben manche Einseitigkeiten (bsp. die Bemessung der Regelsätze bei Hartz IV) genau das Gegenteil von dem bewirkt, was intendiert war: Der Sozialstaat sollte auf breitere Schultern gestellt werden und heraus kam eine einseitige Kürzung von Hilfen am unteren Drittel der Bevölkerung. Hier gilt es in der Tat Korrekturen anzubringen und sie – noch bevor sie in neue Wahlprogramme geschrieben werden – in der Bevölkerung erfolgreich zu kommunizieren. Das bedeutet: offen, klar, eindeutig Fehler eingestehen. Mehr nicht, weniger auch nicht.

Zum anderen hat die SPD ihren Volksparteiencharakter dadurch aufs Spiel gesetzt, dass sie in der breiten Mittelschicht Wählergruppen an die Union, mehr noch aber an die FDP abgegeben hat. Man trüge sich nicht: Aus diesen Menschen sind nicht über Nacht Neoliberale geworden. Wie sollte das auch sein in Zeiten einer der größten Wirtschaftskrisen? Nur haben wir Sozialdemokraten es hierbei offenkundig am Eindruck fehlen lassen, unseren Willen zur weiteren Regierungsbereitschaft durch die besseren, programmtischen Alternativen zu bekunden. Es ist ja richtig, dass vieles, was wir vor der Wahl als FDP-Ideologie diffamiert haben, jetzt in der Tat in unglaublich dilletantischer Weise umgesetzt wird. Aber nur Contra erzeugt eben noch keinen Wissen „Was Dann“. Nicht gerade förderlich waren auch der Umgang mit dem eigenen Spitzenpersonal und eben der nie ganz auszugleichende Kanzerinnenbonus.

Was nun? – Vier Vorschläge, die SPD zukunftsauglich zu machen

Sieht man der gemachten Analyse ernsthaft ins Auge, dann sind alle Debatten um Links- oder Rechtsruck von vornherein verfehlt. Denn sie kurieren die eine Seite des Problems nur durch das Verschärfen der anderen. Es kommt also darauf an, nicht zuerst sich nach dem Willen der einen oder anderen Wählerschicht erneut umzutun. Das würde auch daran scheitern, dass sich die weltanschaulich-parteipolitischen Milieus in den letzten beiden Jahrzehnten selbst in der alten Bundesrepublik kontinuierlich aufgelöst haben. Mehr als alles andere kommt es jetzt darauf an, die sozialdemokratische Idee neu zu erfinden und ihr einen Ort und eine Gestalt in der deutschen Politik zu geben. Wie die aussieht, hat erst einmal wenig mit den vergangenen „rechten“ oder „linken“ Rezepten der verschiedenen Lager zu tun. Insofern ist Widerspruch angezeigt, wenn es heißt, programmatisch müsste nichts verändert werden. Das mag für das eh obsolet gewordene Regierungsprogramm 2009-13 stimmen. Nicht aber für die inhaltliche und organisatorische Erneuerung der SPD. Vier Aspekte sind dabei zu berücksichtigen.

Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen

Demokratische Politik hat es immer mit dem alles entscheidenden Problem zu tun, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Es kennzeichnet die sozialdemokratische Bewegung von Anfang an, dass sie dieser Frage mit einer auf den ersten Blick ziemlich einfachen Antwort begegnen kann: in einer gerechten. Doch was Gerechtigkeit in der jeweiligen geschichtlichen Gegenwart heißt, woran sie sich misst und wie man sie in die Tat umsetzt, ist schon schwieriger. Zumindest was den zweiten Aspket, das Maß der Gerechtigkeit anbelangt, verdanken wir dem amerikanischen Philosophen John Rawls eine wichtige Einsicht. Rawls stellt in seinem Werk "Eine Theorie der Gerechtigkeit" zwei Grundätze dafür auf. Der zweite lautet bekanntlich, dass alle Maßnahmen, die eine Regierung trifft, allen Bürgerinnen und Bürgern helfen soll, aber vor allem den am Schlechtestgestellten. Was aber anderes heißt sozialdemokratisch denken?.

In diesem Sinne war es die Leistung, um nicht zu sagen Kunst sozialdemokratischer Regierungen, in ganz Europa und den USA - man denke nur an Roosevelts New Deal, das Notwendige mit dem Machbaren und beides mit der Vision von einer gerechteren Gesellschaft für alle zu verbinden. Doch dazu braucht es Ideen und die haben Politiker im Alltagsgeschäft nicht immer. Seit jeher bemühte sich die SPD daher um den Kontakt zu Kulturschaffenden, mit Künstlern und Intellektuellen. Genau daran fehlt es gegenwärtig sehr und unter anderem deswegen fehlt es der SPD an überzeugenden Visionen von Gerechtigkeit im Zeitalter von Finanz- und Wirtschaftskrise, Klimaerwärmung und Welthunger, Bildungsdesaster und Privatisierung des Sozialsektors. Man möge mich nicht missverstehen: die SPD soll kein linkes Elitenprojekt werden, aber sie muss den Anschluss an die kreative Intelligenz, zu der bekanntlich Menschen aus allen Bevölkerungsgruppen gehören, wieder finden. Andernfalls wird sie im Kleinklein der drei linken Parteien endgültig ihre Dominanz und Strahlkraft verlieren.

Mehr Demokratie wagen

Die Probleme der SPD sind aber auch hausgemacht. Von Willy Brandts Wahlspruch „Mehr Demokratie wagen“ konnte in der jüngeren Vergangenheit parteiintern kaum mehr die Rede sein. Abschreckend nicht nur der unsolidarische Umgang mit der eigenen Parteiführung und das geradezu kindische Schielen der beiden Flügelgruppen auf den jeweils Anderen. Empörend auch die autoritäre Entscheidungsstruktur in manchen Gremien. Ebenso schädigend freilich und für die Zukunft gefährlicher ist das nach wie vor viel zu enge Korsett für den Einstieg in Verantwortung. Schon bei den Jusos herrscht eine Parteihierarchie, der es mehr auf interne Vernetzung denn auf Erfahrung außerhalb des offiziellen Politbetriebes ankommt. Und wenn das einfache Parteimitglied zwar Plakate kleben darf, aber nicht wirklich den Eindruck bekommt, dass etwa der Wahlkreisabgeordnete sich auch um seine Belange öffentlich kümmert, oder wenn Wissenschaftler und Unternehmer erst um den Seiteneinstieg in die Politik mühsam betteln müssen, um dann bis an das Ende ihrer Mandatszeit den mangelnden Stallgeruch vorgehalten zu bekommen, dann kann von Demokratie neu wagen jedenfalls keine Rede mehr sein.

Was die SPD lernen muss, ist, dass Demokratie zuerst einmal eine Lebensform ist, die alle Ebenen der Partei betrifft und darüber hinaus. Wo eine Partei nicht mehr durchlässig für Quereinsteiger ist oder auch für Menschen, die sich nur partiell und für kürzere Zeit engagieren wollen, zum Beispiel weil neben dem Job auch noch Familienarbeit wichtig ist, da verliert sie den Anhaltspunkt an einer Gesellschaft, die mehr und mehr anderen Lebensoptionen anhängt als dem lebenslangen Engagement in einigen Organisationen. An keinem anderen Punkt, auch nicht an dem der medialen Vermarktung, kann man im übrigen mehr von Obamas erfolgreichem Wahlkampf lernen.

Neue Machtoptionen prüfen

Illusorisch wäre es allerdings, mit dem Gesagten den Abschied von der Beschäftigung mit Macht zu propagieren. So müßig es ist, darauf zu spekulieren, wie lange die SPD in der Opposition auf Bundesebene bleiben wird, so falsch wäre es, die Frage nach den neuen Machtoptionen zu unterdrücken. Das Medium der Politik ist Macht, wenngleich durch das Volk auf begrenzte Zeit delegierte. Von daher sind neue Machtoptionen, was nichts anderes heißt als Koaltionen in Regierung und Opposition sorgsam zu prüfen. Kriterium dafür müssen stets die inhaltlichen Übereinstimmungen und nur sekundär die persönlichen Sympathien sein. Zur Prüfung solcher Möglichkeiten gehört das anhaltende Gespräch über inhaltliche Themen (und nicht nur politische Befindlichkeiten), auch über die gegnerischen Lager hinweg. Und ferner gilt für eine demokratische Partei, dass sie prinzipiell mit allen im demokratischen Spektrum befindlichen Parteien koalieren müssen kann.

Sieht man dann aber auf den gegenwärtigen Zustand der SPD, wird der Anblick nicht unbedingt rosiger. Wo bleiben Gespräche mit den vernünftigen, bürgerrechtsorientierten Liberalen? Oder das Gespräch auch mit den europäisch gestimmten Linken, die den außenpolitischen Rückwärtskurs ihrer eigenen Partei schon lange skeptisch beäugen? Mir kommt es mitunter vor, als wenn die SPD viel zu lange selbstverliebt um sich selbst gekreist ist, als neue Machtoptionen auszutarieren. Die sog. Wendigkeit der Merkel-Union dagegen entpuppt sich in diesem Sinne als erfolgreiche Strategie, der wir momentan leider nichts wirksames entgegen zu setzen haben.

Zur eigenen Geschichte stehen

Ein letzter Gesichtspunkt darf nicht vergessen werden. Viele Menschen sind von der SPD auch deswegen enttäuscht, weil sie ihr zurecht Identitätskomplexe mit der eigenen (jüngeren) Vergangenheit unterstellen. Wer jedoch fast zwangsneurotisch, zumindest aber überängstlich auf die Jahre der eigenen Regierungsverantwortung blickt und sie am liebsten vergessen machen will, der scheint für politische Weiterbeschäftigung reichlich ungeeignet zu sein. Man kann es auch härter sagen: die SPD ist gelähmt von ihrer Vergangenheit und deswegen nicht offen für die Zukunft. Gewiss gehört Selbstkritik zu einer moralisch orientierten Politik. Kein Mensch behauptet, dass wir alles richtig gemacht haben. Aber Selbstkritik darf sich nicht in Selbsthass verwandeln. Man kann nicht Gerhard Schröder und Helmut Schmidt als Ehrengäste in die erste Reihe auf Parteitagen setzen und zugleich nichts mit ihren, durchaus auch erfolgreichen Regierungszeiten am Hut haben wollen. Ohnehin täte es der SPD gut, wenn sie sich an einer Maxime der Geschichtswissenschaft halten würde und über die jüngste Vergangenheit ein zeitgeschichtliches Moratorium aussprechen würde. Im Abstand von ein paar mehr Jahren wird man besser sehen, was richtig und was falsch war. Für Vergangenheitsbewältigung im echten Sinne fehlen uns erstens neutrale Beobachter und zweitens Zeit. Lieber sollten wir auf die Nöte der Bevölkerung im Hier und Jetzt hören und auf die Sorgen und Probleme, von denen uns Experten sagen, dass sie schnellstmöglich angepackt werden müssen. Und schließlich wird sich die SPD ernsthaft Gedanken darüber machen müssen, wie sie ihre eigene Identität als Arbeiterpartei aufrecht erhalten kann, wenn dieses Milieu soziologisch betrachtet in Auflösung begriffen ist.

Die sozialdemokratische Idee ist bei alledem nicht tot. Sie lebt und wird heute mehr denn je benötigt. Allerdings kann sie in der politischen Öffentlichkeit nicht ohne überzeugte Anwältin überleben. Dazu braucht es eine starke SPD. Der Weg in die Zukunftist freilich nicht einfach. Die notwenigen Reformen sind riskant und viele Chancen haben wir nicht mehr. Auch ist die Zeit für therapeutische Seelenmassagen denkbar ungünstig. Aber ohnehin hängt das Überleben der Sozialdemokratie an anderen Faktoren. Es gilt sich auf die eigentliche Aufgabe zu konzentrieren und für eine gerechtere Gesellschaft für alle Menschen zu kämpfen. Der Schlachtruf ist dabei immer noch derselbe: zur Sache – für die Menschen.

Dr. Christian Polke ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Systematische Theologie (Sozialethik) der Universität Hamburg. Er ist derzeit Fellow am Schwedischen Wissenschaftskolleg in Uppsala und Mitglied der SPD seit 2001.