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von Jens Matheuszik - 02.05.2010
Warum das der Fall ist, das können Wahl- und Parteienforscher sicherlich fundierter beantworten, doch im Grunde genommen geht es darum, dass die SPD in den vergangenen Jahren sich nicht nur von der Parteibasis sondern auch vom Wahlvolk zum Teil abgewendet hat. Schwierige Entscheidungen wie die Sozialgesetzgebung (Stichwort: Hartz IV) oder aber beispielsweise der Afghanistan-Einsatz waren damals richtig und sind auch heute noch richtig - dennoch wurde es (beispielsweise der Regierungsverantwortung geschuldet) versäumt die Themen offensiv zu vertreten und zu erklären. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass beispielsweise "Die Linke" immer von den unsozialen Hartz IV-Reformen erzählt, dabei aber nicht berücksichtigt, dass durch die Hartz IV-Gesetzgebung die Ausgaben für soziale Leistungen deutlich höher geworden sind als vorher.
Auch müssen berechtigte Bedenken der Basis aufgegriffen werden: Das man beispielsweise kaum einen älteren Arbeitslosen, der jahrzehntelang gut gearbeitet und in die Sozialsysteme eingezahlt hat, mit einer jungen Person, die noch vor der beruflichen Karriere steht bei den Leistungen gleichgesetzt wird - dafür braucht man keine teuren Gutachten, da reicht einfach ein Ohr bei einer Mitgliederversammlung, wo darüber diskutiert wird.
Nimmt man die Menschen mit, dann kann man ihnen auch auf den ersten Blick umstrittene Entscheidungen nahebringen. Es sollte der SPD ein lehrreiches Beispiel sein, dass beispielsweise die amtierende Bundesregierung inzwischen selber gar nicht mehr so recht weiß, wieso man jetzt eigentlich Vergünstigungen im Hotelgewerbe durchgesetzt hat.
Wichtig wird es auch sein, dass die SPD sich wieder vermehrt um die Bedürfnisse der Menschen kümmert. Als "Kümmererpartei" ist die SPD im Ruhrgebiet groß geworden - der partielle Niedergang der vergangenen Jahre hat auch damit etwas zu tun. Kümmert man sich jedoch um die Anliegen vor Ort, dann sind auch glorreiche SPD-Siege wieder möglich, wie es sich mehrheitlich bei den vergangenen Kommunalwahlen gezeigt hat. Selbst unter schwierigsten Bedingungen (Stichwort: Finanzkrise der Städte und Gemeinden) gelang es im Ruhrgebiet vielen SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten sich durchzusetzen, weil sie in der Vergangenheit gezeigt haben, dass sie sich vor Ort kümmern und die Ängste und Sorgen ernst nehmen. Dass über die Tatkraft-Tour von Hannelore Kraft positiv berichtet wird hat auch etwas damit zu tun, dass hier direkt sichtbar wird, dass sich die SPD und ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl für die Leute vor Ort, deren Arbeitsumstände und deren Leben interessieren. Insofern kann es nur richtig sein, wenn Hannelore Kraft ab dem 9. Mai 2010 als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen einmal im Monat die Staatskanzlei für einen Tatkraft-Tag verlässt, wie sie es Ende Februar auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund angekündigt hat.
Ein Gegenbeispiel, wo die SPD gezeigt hat, dass sie sich nicht kümmert und nicht standhaft bleibt ist der Bereich der Netzpolitik. In den Endzügen der großen Koalition stimmte die SPD-Bundestagsfraktion dem so genannten Zugangserschwerungsgesetz Ursula von der Leyens zu, obwohl es auch in großen Teilen der SPD berechtigte Proteste dagegen gab. Ob dies daran lag, dass man Angst vor Kampagnen in Zeitungen mit großen Buchstaben hatte oder andere Gründe ausschlaggebend waren, mag im Nachhinein egal sein - das damals gegebene Zeichen, dass man wider alle Vernunft eine Regelung trifft, die die jetzt amtierende Bundesregierung am liebsten als nie beschlossen ansehen würde, hat der SPD im Bundestagswahlkampf gerade bei den jüngeren Wählergruppen massiv geschadet.
Jedoch ist es der SPD hoch anzurechnen, dass sie aus ihren Fehlern gelernt hat und jetzt gerade in diesem Bereich versucht die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in einen vernünftigen Einklang zu bringen. Die NRWSPD ist hier auf einem guten Weg, denn das netzpolitische Programm der NRWSPD - an dem ich zu einem kleinen Teil mitwirken konnte - ist hier wegweisend und wird, wenn es in Regierungsverantwortung umgesetzt wird, dazu führen, dass die Glaubwürdigkeit und Reputation der SPD wiederhergestellt wird.
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