NPD, DVU und REP verlieren Die Rechtsextremen am Ende?

von Thomas Köcher - 30.09.2009
Die SPD hat ein katastrophales Ergebnis eingefahren. Daran ist nichts schön zu reden. Dennoch gab es einige Lichtblicke. Matthias Platzecks Sieg in Brandenburg ist einer davon. Ein anderer das schlechte Abschneiden der rechtsextremen Parteien. Nationaldemokraten, Deutsche Volksunion und Republikaner kamen gemeinsam auf nur noch circa zwei Prozent bei der Bundestagswahl.

Die Brandenburger SPD konnte zulegen und Matthias Platzecks Forderung nach einem Nazi-freien Parlament erfüllen. Die NPD erreichte in seinem Bundesland 2,5 und die DVU 1,2 Prozent.  Zusammen gerechnet sind dies lediglich 3,7 Prozent. Weit entfernt von den einstigen 6,1 der DVU aus dem Jahre 2004. Und das trotz Weltwirtschaftskrise. Parolen wie „Arbeit zuerst für Deutsche“ oder „Pavel bleib zu Hause“ hatten im Wahlkampf der Rechtsradikalen Hochkonjunktur. Doch bei den Bürgerinnen und Bürgern konnten sie mit diesen dumpfen und stupiden Aussagen kaum punkten.

Auf Bundesebene schnitt jede rechtsextreme Partei schlecht ab. Die NPD erzielte 1,5, die Republikaner 0,4 und die DVU erreichte 0,1 Prozent. Leider wird die Nationaldemokratische Partei Deutschlands Wahlkampfkostenerstattung erhalten.

Die vielen Demonstrationen und die Präsenz der aufrechten Demokraten haben ihre Wirkung entfaltet. Die Menschen wollen in der Krise echte Antworten und keine abgedroschenen Phrasen. Das ändert jedoch nichts daran, dass der Rechtsextremismus weiterhin eine Gefahr darstellt. Zumal sich diese Parteien als konservativ-bieder ausgeben.

Eine derartige Ausrichtung forderte Andreas Molau. Einst der intellektuelle Kopf in der NPD, wechselte er nach einem verlorenen Machtkampf mit Voigt, dem Vorsitzenden der NPD, zur Deutschen Volksunion (DVU). Er kämpft für diese konservativ-biedere-Orientierung in der DVU und bedauerte es, dass sich die Basis seiner Partei nicht an diese Strategie hielt.

Die demokratischen Kräfte in der Bundesrepublik haben einen ersten Erfolg gegen die rechtsextremen Parteien erzielt. Der Staat muss schnell handeln und die Zivilgesellschaft stärken, um ein wie auch immer geartetes Widererstarken zu verhindern. Die Rechte ist noch nicht am Ende. Sie taumelt lediglich.
 

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Tags: DVU  NPD  Rep  Nazis  Rechtsextremismus  Wahl  

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