Falsches Signal zur falschen Zeit Der Thüringer Schwarz-Schwenk

Trotzdem ist das Signal, das heute aus Erfurt erschallt, denkbarst ungünstig, um nicht zu sagen: politisch extrem ungeschickt. Eine erst vor 4 Tagen unglaublich gerupfte SPD läßt Koalitionsgespräche platzen, um sich in genau die Konstellation zu flüchten, die die Niederlage bei der Bundestagswahl in den Augen vieler erst ermöglicht hat.

Da hilft es auch nicht, daß Christine Lieberknecht unter den Sozialdemokraten Thüringens beliebt ist und man jetzt beteuert, man hätte viel Sozialdemokratisches durchsetzen können (oder im Begriff ist, es zu tun). Das erinnert mich doch sehr an 2005, wo man die Große Koalition im Bund damit zu verkaufen suchte, daß man eigentlich mehr Ministerien besetzte als CDU/CSU - und dazu noch die wichtigen - und der Koalitionsvertrag eigentlich fast das SPD-Regierungsprogramm sei.

Vier Jahre später kam die historische Niederlage. Warum das jetzt anders laufen soll in Thüringen, das bleibt schleierhaft. Es ist eine Binsenweisheit, daß eine Linke in der Opposition wächst, da sie gegen die herrschenden Zustände anlaufen kann, ohne Rücksicht auf Verluste. Umgekehrt gilt: eine Linke in Regierungsverantwortung wird in der Regel schnell auf "Normalmaß" zurückgestutzt. Bestes Beispiel hierfür bietet Berlin, wo 2001 SPD und Linke auf Augenhöhe verhandelten: 2006 verlor die Linke massiv, die SPD gewann dazu. Weshalb? Weil man halt doch im Endeffekt das Original wählt.

Und darum geht es bis 2013: den Menschen erstens zu zeigen, daß es eine linke Mehrheit für eine andere Politik als die der Tigerentenkoalition gibt und zweitens den Linken unser ureigenes Terrain wieder abzujagen.

Nur so kommen wir zurück zur alten Stärke. Und nicht, indem wir uns auf das vermeintlich sichere Terrain Großer Koalitionen zurückziehen.

Da gabs mal nen Spruch, erinnert ihr euch? Mehr Demokratie wagen. Wir sollten jetzt mal neue Wege gehen und die eine oder andere neue Konstellation wagen. Zwei Chancen haben wir noch: eine im Saarland und eine in Brandenburg. Fangen wir an.