Europawahl Auf der Zielgeraden

von Kajo Wasserhövel - 28.05.2009
Das sind die zentralen Themen der SPD-Kampagne für den Europawahlkampf.

Ein wenig fehlt er uns schon, der Finanzhai. Gemeinsam mit seinem 50-Cent-Freund und dem Föhn hat er Schwung gebracht in den Europawahlkampf. Die drei haben ihre Sache gut gemacht. Die Motive sind aufgefallen, viel ist über sie diskutiert worden. Damit haben sie voll ihren Zweck erfüllt. Denn es ist gut, dass die erste Kampagnen-Phase die Aufmerksamkeit für diese wichtige Richtungswahl gesteigert und auch die Unterschiede zwischen den Parteien klar gemacht hat.


 
Seit Mitte Mai haben wir die Motive auf den Großflächenplakaten für die zweite Phase gewechselt. Damit kämpfen wir konsequent an die Botschaften der ersten Serie an und stellen noch stärker die zentralen Themen bei der Europawahl in den Mittelpunkt. Im Zentrum steht dabei Martin Schulz, der gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier für das soziale Europa wirbt.
 
Was das für den einzelnen bedeutet, machen drei thematische Motive klar. Denn die Menschen müssen wissen: Europa geht alle an! Zum Beispiel Beschäftigte, die zu Dumpinglöhnen arbeiten. Hunderttausende müssen allein in Deutschland trotz vollschichtiger Arbeit ihren Lohn vom Staat aufstocken lassen, weil sonst das Geld zum Leben nicht reicht. Wir wollen fairen Lohn für gute Arbeit und keinen Wettlauf um die niedrigsten Löhne. Dafür steht die SPD. Wer das auch will, muss mithelfen, die marktradikale Mehrheit im Europäischen Parlament zu brechen.


 
Denn auch die Finanzmärkte brauchen neue und klare Regeln. Konservative und Wirtschaftsliberale wollen das nicht. Sie glauben an einen Betriebsunfälle und wollen nach der Krise wieder zurück zu den alten Strukturen, als wäre nichts gewesen. Wir wissen, dass die Finanzmärkte Transparenz und Kontrolle brauchen, damit die Exzesse des Kasino-Kapitalismus ein für allemal ein Ende haben. Wirtschaft für die Menschen, nicht umgekehrt. Das gilt auch für die Finanzwirtschaft.


 
Und: Wir müssen die Zukunft im Blick behalten - für sichere Arbeitsplätze, damit auch kommende Generationen in ihrer Umwelt noch leben können, für eine sichere Energieversorgung. Darum setzt die SPD auf eine nachhaltige Energiepolitik in Deutschland und Europa, die den Herausforderungen des Klimawandels gerecht wird. Daran hängen auch viele zukunftsfähige Arbeitsplätze und neue Perspektiven für unsere Wirtschaft. Darum wollen wir den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien. Und das geht nur ohne Atomkraftwerke.

Der Wahlkampf läuft, die Aufmerksamkeit ist geschaffen, die Unterschiede sind klar. Jetzt geht es auf die Zielgerade hin zum 7. Juni. Jetzt geht es um mehr SPD in Europa.

 

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