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von Björn Hoops - 29.09.2009
Die Bodenhaftung verloren
Zwei Drittel der befragten Wähler sind der Auffassung, dass die SPD die Bodenhaftung verloren habe. Den meisten Befragten schwirrte bei dieser Frage wohl am ehesten ein Wort im Kopf herum, das diese Umschreibung im normalen Sprachgebrauch auf den Punkt bringt: Arroganz.
Wie kommt es zu dieser Wahrnehmung? Denkt man zurück, so weiß man, dass es speziell die SPD war, die sich um die Menschen direkt und unmittelbar gekümmert hat. Man denkt an einen Ministerpräsidenten Johannes Rau, der den Bürger bei Beschwerden schon einmal direkt angerufen hat. Man denkt an das großartige Engagement der Mitglieder in den Ortsvereinen und Kommunalparlamenten. Heute erscheinen die Landes- und das Bundesparlament ferner denn je und in den Kommunalparlamenten sind Sozialdemokraten immer seltener vertreten. Dass dies nicht zwingend und ausschließlich an der Politikverdrossenheit der Bürger oder dem Fernbleiben sozialdemokratischer Wähler von der Urne liegt – wie oft geargwöhnt wird -, zeigt sich an dem Aufkommen von Bürgerinitiativen auf Bundes- und Landesebene, von freien Wählervereinigungen oder auch an der Entstehung der Jugendpartei PETO des Monheimer Bürgermeisters Daniel Zimmermann auf Kommunalebene.
Bei der Frage nach dem Eigenanteil der Sozialdemokraten an dieser Entwicklung, muss man vor allem die Mitgliederstruktur und das Mitgliederverhalten zu Rate ziehen. Schaut man sich viele Unterbezirke in der Jugendorganisation an, so wird man bemerken, dass man kaum auf jemanden trifft, der nicht auf dem Weg zum Abitur ist oder dasselbige bereits abgelegt hat. Dort ist kaum mehr jemand, der wie Gerhard Schröder und viele andere aus dem Arbeitermilieu kommt und sich hochgearbeitet hat. Dort ist folglich auch kaum mehr jemand, der die Sorgen und Ängste dieses und verwandter Milieus nachempfinden kann. Das ist kein Vorwurf und schlicht natürlich. Zwei Personen aus verschiedenen Milieus mit unterschiedlichem Bildungsgrad verstehen die Art und Weise, wie sich der Gegenüber artikuliert, oftmals nicht und ebenso häufig entsteht der Eindruck der Arroganz auf der einen und der Eindruck, dass man zum Gegenüber keinen Zugang erhält, auf der anderen Seite.
Es schließt sich die Frage an, wie man dies ändern kann. Eine Mitgliederoffensive für Schüler an Haupt-, Real- und Berufsschulen, die Belebung der Zusammenarbeit mit Betriebsräten und Gewerkschaften sowie die Arbeit am eigenen Verhalten zum Abbau von Berührungsängsten sind drei unverzichtbare Elemente. Vielleicht kann man sich auch die Linke zum Vorbild nehmen. Sie stellt in vielen Kreisen der neuen Bundesländer kostenlose Rechtsberatung für Empfänger des ALG II bereit – etwas, das die Partei, die das ALG II einführte, nicht unbedingt betreiben sollte, aber ein Exempel an Bürgernähe statuiert.
Darüber hinaus muss sich auch die Einstellung vieler Aktiver zum politischen Engagement ändern. Die Partei ist kein Karrieresprungbrett und Volksvertretung ist auch kein Job – letzteres ist vielmehr eine Berufung und Leidenschaft. Die Wähler artikulieren, dass es vielen nur um Karriere und Macht geht, nicht mehr um ihre Interessen. Die Wähler artikulieren, dass viele der Arbeit in den Gemeinden und Städten gleichgültig gegenüberstehen. Dies trägt zum Urteil der Abgehobenheit genauso bei wie der Eindruck, dass es sich bei Parteien um verschlossene Gebilde handelt. Bei Gesprächen am Rande eines Wahlkampfstandes am Potsdamer Hauptbahnhof wurden mir gegenüber sowohl der Wille zum politischen Engagement als auch die Schwierigkeiten, in den gefestigten Parteistrukturen Gehör zu bekommen, verlautbart. Insbesondere bisher nicht politisierte Jugendlichen und Heranwachsenden, deren gesamte Gruppe nur zu 18% SPD gewählt hat, brauchen eine Chance, ihre ganz eigenen Themen und Konzepte auf die Agenda zu setzen. Die Partei muss demnach durchlässiger und offener für neue Ideen und Köpfe werden.
Gelingt es, das Engagement auf kommunaler Ebene wiederzubeleben, wieder auf den normalen Bürger zuzugehen und ihn einzubinden, so kann sich die Basis vor Ort wieder verbreitern und so ein Grundstein für neue Erfolge gelegt werden.
Die Prinzipien verraten
Zwei Drittel der befragten Wähler sind der Auffassung, dass die SPD mit Hartz IV und der Rente mit 67 seine Prinzipien verraten habe. Dahinter steckt einerseits das programmatische wie das kommunikative Problem. Das kommunikative Problem besteht darin, dass den Bürgern unsere Beweggründe für die Umsetzung der Agenda 2010 und weiterer Schritte während der Zeit der großen Koalition nicht richtig erklärt worden sind. Das liegt daran, dass diese innerhalb der Partei kaum erklärt worden sind und sie oftmals, sollten sie erklärt worden sein, nicht geteilt wurden. Zum reinen Erklären kann man sich die o. g. Vorschläge zu Herzen nehmen und sich auf zum Bürger machen. Die Zustimmung der Mitglieder und der Bürger zu den Inhalten, die die Partei vertritt, erfordert eine programmatische Neuausrichtung.
Bei der Ausrichtung der Inhalte muss ein Spagat vollführt werden, der viel Fingerspitzengefühl erfordert und dem Charakter einer Volkspartei gerecht wird. Die Partei darf nicht der Versuchung erliegen, mit der Linken in einen Überbietungswettbewerb einzutreten. Dies würde die Wähler, die sich in der Mitte der Gesellschaft befinden, verschrecken. Vielmehr muss die Partei den Erfordernissen der demographischen Entwicklung sowie der Globalisierung Rechnung tragen. Sie muss einen Ausgleich zwischen diesen Erfordernissen und den Bedürfnissen der Verlierer jener Entwicklungen finden. Die Rente mit 67 ist im Hinblick auf die demographische Entwicklung richtig und durch die steigende Lebenserwartung gerechtfertigt. Hartz IV ist vom Grundsatz her auch richtig, enthält jedoch manche Spitze, die der Lebenswirklichkeit vieler Betroffener nicht gerecht wird und ihnen Faulheit unterstellt (zu Hartz IV ist folgender Artikel zu empfehlen: Elena Futter / Jana Hönke, Arbeitslosengeld II oder die Privatisierung sozialer Probleme, Zeitschrift für politische Psychologie, Jg. 12, 2004, Nr. 1+2, S. 149-165). Letzteres verdeutlicht möglicherweise noch einmal, warum die Vorwürfe der Abgehobenheit und Prinzipienlosigkeit die SPD treffen.
Die SPD muss demnach nachhaltige Politik machen und dabei die Bedürfnisse der Schwächsten nicht außer Acht lassen. Eine Politik der Linken zerstörte die Zukunft unseres Landes, weil sie nicht in die Zukunft investiert und keine Perspektiven bietet, sondern nur Stillstand; die Schwächsten zu ignorieren wäre derweil ungerecht und unsozial. Der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier ist in vielen Facetten eine sehr gute Grundlage für eine solche nachhaltige Politik.
Unglaubwürdig sein
Zwei Drittel der befragten Wähler sind der Auffassung, dass die SPD unglaubwürdig sei. Dies bedarf keiner weiteren Erörterung, sondern nur einer Maxime. Wir dürfen nicht mehr mit Koalitionspartnern anbändeln, mit denen wir zuvor eine Koalition ausgeschlossen haben. Wir dürfen die Mehrwertsteuer nicht mehr um 3% erhöhen, wenn wir mit 0% Erhöhung in den Wahlkampf gezogen sind und der Koalitionspartner 2% Erhöhung angekündigt hat. Wir müssen nach der Wahl schlicht das tun, was wir im Wahlkampf angekündigt haben.
Die Zukunft
Es gibt in Deutschland keine strukturelle Mehrheit für konservativ-liberale Mehrheiten. Ganz im Gegenteil: Eine herausragende Mehrheit der Bevölkerung stimmt unseren Positionen wie dem Mindestlohn zu. Das schlechte Abschneiden der Sozialdemokratie ist dagegen in unter anderem in diesen drei festgestellten Eigenschaften zu suchen. Zumindest die Abgehobenheit und Glaubwürdigkeit können wir durch eigene Anstrengung wiederherstellen. Darüber hinaus werden wir in einer harten inhaltlichen Auseinandersetzung nun „sozialdemokratische Prinzipien“ neu definieren müssen. Willy Brandt hat einmal gesagt, dass die Zukunft nicht von denen gemeistert wird, die am Vergangenen kleben. Lasst uns geschlossen die Zukunft in Nachhaltigkeit und Verantwortung gestalten und dies mutig der Welt mitteilen.
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