Zukunft der SPD „Nichts tun würde sich rächen“

Am späten Abend des 27. September 2009 stellte ich online meinen Mitgliedsantrag. Das desolate Wahlergebnis der Bundestagswahl brachte mich dazu, mit dreiunddreißig Jahren in die SPD einzutreten. Ich war bei weitem nicht der einzige an diesem „bitteren Tag der deutschen Sozialdemokratie“ – mehr als 3 000 Eintritte verbuchte die Partei in den ersten Wochen nach der Wahl. Das waren auch Reaktionen auf die Ankündigungen der bürgerlichen Koalition, die nach wenigen Monaten Lebensdauer nicht einmal mehr ihre Anhänger überzeugt. 

Max Weber verbindet mit der Verantwortungsethik des Politikers das nötige Augenmaß seines Handelns. Augenmaß vermisst man bei der amtierenden Regierung in allen Bereichen. Mich ärgert einfach, wie kalt und umstandslos Schwarz-Gelb mit ihrem „Sparpaket“ den sozialen Frieden aufs Spiel setzt. Ich finde: Die sozialdemokratische Partei steht in der Pflicht, gegen diese Pläne zu mobilisieren. Dazu gehören auch sinnvolle Korrekturen an der Agenda 2010, die auf dem Bundesparteitag Ende September verabschiedet werden sollen.    

Politische Verantwortung fängt im Kleinen an, in der Kommunalpolitik. Das lerne  ich auf den Mitgliederversammlungen meiner Abteilung in Nord-Neukölln, wie hier der Ortsverein genannt wird. Auf der Tagesordnung steht „Schließung des Innsportplatzes“ in der Innstraße. Direkt gegenüber des SPD-Büros liegt der Platz; seit drei Jahren ist er wegen Instandsetzungsarbeiten geschlossen. Ich erfahre, dass bei den Sanierungsarbeiten Kampfmittel aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden wurden. Die Kosten für deren Räumung übersteigen locker die Million. Dadurch verzögert sich die Sanierung des Platzes mindestens um ein weiteres Jahr.

Vier Jahre Wartezeit für die Jugendlichen, bevor sie endlich wieder auf ihren Sportplatz können.  Da es in meinem Stadtteil ohnehin an Sportflächen mangelt, sind vor allem Jugendliche die Leidtragenden. Ein kleines Puzzleteil, aber es geht darum, für Kinder und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund verantwortlich zu handeln. Ob für  die Räumung der Kampfmittel das Geld da ist, wird man sehen. Nichts zu tun, würde sich rächen; die Rechnung für die sozialen Folgen kommt dann garantiert. Und das würde noch teurer.

Jeder kennt diese Zusammenhänge, bearbeiten muss man sie tatsächlich erstmal vor der Haustür. Politik kann spannend sein, erst recht, wenn man wie ich jetzt nicht mehr nur Zuschauer ist.
 

vorwärts, Ausgabe 09/10

Robert Jahrisch: Der Historiker (34) lebt seit 13 Jahren in Berlin und arbeitet als Selbstständiger im Kultur- und Veranstaltungsmanagement.