„Ich habe Steinmeier immer aus Überzeugung zugeklatscht“

von Yannick Haan - 11.10.2009
Auf dem Berliner Landesparteitag zeichnete der designierte stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Wowereit, seine Vorstellungen wie die Partei erneuert werden soll. Dabei betonte er immer wieder, dass es ein weiter so nicht geben darf. Zudem analysierte der Berliner Regierende Bürgermeister die Ursachen für die herbe Wahlniederlage.




Klaus Wowereit stellte von Anfang an klar, dass es ein weiter so nicht geben darf. Aber so betonte er auch, dass man nicht alles über Bord werfen darf was man in den letzten zwölf Jahren gemacht hat. Wowereit wies darauf hin, dass die Erfolge der rot-grünen und schwarz-roten Koalition offensiv vertreten werden müssen.

 

Der designierte Vize-Parteivorsitzende stellte sich zudem schützend hinter die bisherige Parteiführung. „Wir hatten ein gutes Programm und einen guten Kandidaten. Ich habe Frank-Walter Steinmeier immer aus Überzeugung zugeklatscht. Wenn wir Solidarität in der Gesellschaft fordern, müssen wir auch solidarisch mit unserem Führungspersonal umgehen. Die Fehler haben wir alle gemeinsam gemacht.“ Daher sieht Klaus Wowereit den Erneuerungsprozess der Partei auch noch lange nicht für beendet. Ein solcher Prozess sei nicht durch einen Personalwechsel fertig sondern werde einige Zeit dauern.

 

Die Ursachen für die derbe Wahlniederlage sieht Wowereit in drei Punkten. Erstens fehlte der SPD eine klare Machtoption. Ein weiteres Problem der SPD sieht der regierende Bürgermeister von Berlin auch in der fehlenden Glaubwürdigkeit. „Glaubwürdigkeit verliert man dadurch wenn man Fehler einsieht, aber nichts an ihnen ändert“, so Wowereit. Er forderte daher er auch noch einmal die Überdenkung der Rente mit 67 sowie die Aufhebung des Tabus einer Koalition mit der Linkspartei. Als drittes Problem sieht er ein fehlendes Profil der SPD. Dies sei vor allem eine Konsequenz der großen Koalition.

 

Am Ende musste Klaus Wowereit eingestehen, dass ihn sein schlechtes Ergebnis bei der Nominierung als stellvertretender Parteivorsitzender ärgere. Aber so der regierende Bürgermeister von Berlin: “wer nicht will, dass ich die Positionen des Landesverbandes im Parteivorstand vertrete, soll mich halt nicht wählen“.

 

Der Berliner Fraktions- und Landesvorsitzende Michael Müller betonte noch einmal, dass es nicht wie bisher weiter gehen darf. Zudem warnte er aber davor sich nun gegenseitig zu beschuldigen. „Der politische Gegner sitzt nicht in diesem Raum, sondern sind die anderen Parteien“. Ähnlich wie Wowereit zuvor, plädierte auch der Berliner Landesvorsitzende für eine Enttabuisierung der Linkspartei.

 

Der Berliner Landesparteitag nominierte Klaus Wowereit ohne Gegenstimmen als stellvertretenden Parteivorsitzenden. Zudem schlug der Landesparteitag Eva Högl, Franziska Drohsel und Björn Böhning für den Parteivorstand vor.

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