Stefan Grönebaum

Parteien in der Nachwuchsfalle

Kai Doering — Thu, 16 Jul 2009 12:36:55 +0200

Dass die Parteien in der Krise stecken, ist nicht neu. Thomas Leif, Vorsitzender des "netzwerk recherche" und Bestsellerautor von „Beraten und verkauft“, betrachtet die Nachwuchskrise der Parteien auf fast 500 Seiten genau und kritisch. Er geht aus von der Demokratiedistanz und Parteiverdrossenheit der Deutschen, lässt den „Mythos Ehrenamt“ zur Ader, beschreibt den Standardaufstieg per von oben genehmigter bis geförderter „Ochsentour“ und lässt „Karrieren vom Reißbrett“ selber ihre Abläufe beschreiben.

Jung: Leipzig geht gestärkt aus der Krise hervor

Karsten Wiedemann — Wed, 01 Jul 2009 16:31:25 +0200

Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung sieht seine Stadt trotz Einbrüchen im Logistikgeschäft gut gerüstet für die Wirtschaftskrise. Leipzig profitiere von Standortverlagerungen und Zentralisierungen im Logistikgeschäft, so Jung. Im Video-Interview mit der Kommunalzeitschrift demo-online sprach Jung über die Entwicklung der Stadt in den letzten 20 Jahren und erklärte, warum die Leipziger sich mit Geschenken aus Berlin schwer tun.

Kölner OB Schramma tritt nicht mehr an

Mon, 30 Mar 2009 15:51:29 +0200

Nachdem in den letzten Tagen der öffentliche Druck auf ihn zunahm und der Rückhalt seiner Partei schwand, teilte der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) am Sonntag mit, er werde bei den Kommunalwahlen am 30. August nicht noch einmal antreten. Vorher hatten Umfragen signalisiert, dass Schramma weit hinter SPD-Herausforderer Jürgen Roters zurückliegt.

Reform der Jobcenter an Union gescheitert

Karsten Wiedemann — Wed, 18 Mar 2009 12:08:52 +0100

Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Reform der Jobcenter kommt diese Legislaturperiode nicht mehr zustande. Die Spitze der Unionsfraktion lehnte den von Olaf Scholz, Kurt Beck (beide SPD) und Jürgen Rüttgers (CDU) ausgehandelten Kompromiss ab. Nach lautstarke Debatten im CDU-Präsidium entschied Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Fraktion gegen ihre Ministerpräsidenten. Die erwägen nun eine Initiative im Bundesrat - das wäre eine Machtprobe mit der Fraktion im Bundestagswahlkampf.

Ude: Kliniksterben ist längst Realität

Vera Rosigkeit — Thu, 25 Sep 2008 15:25:34 +0200

Vor mehreren zehntausend Angestellten deutscher Krankenhäuser forderte Städtetatgspräsident Christian Ude weitere Maßnahmen von Bund und Ländern, um die Finanznöte der Kliniken zu lindern. Das gestern vom Bundestag beschlossene Drei-Milliarden-Euro-Paket nannte Ude "allenfalls einen ersten Schritt in die richtige Richtung". Die Deutsche Krankenhausgesellschaft schätzt den Mehrbedarf der Kliniken allein für 2008/9 auf 6,7 Milliarden Euro.

Dortmunder SPD macht OB Konkurrenz

Vera Rosigkeit — Wed, 24 Sep 2008 14:27:30 +0200

Paukenschlag im Revier: Nach langem Rumoren ist Dortmunds Kulturdezernent Jörg Studemann gegen den eigenen OB ins Rennen gegangen. Ihn unterstützen Partei und Fraktion, die Begründung von SPD-UB-Chef Franz-Josef Drabig: "Mit Gerhard Langemeyer sind keine Wahlen mehr zu gewinnen." Die Entscheidung fällt auf dem Nominierungskongress der Dortmunder SPD am 29. November, die Partei- und Fraktionsführung hofft, dass Langemeyer zuvor zurückzieht.

Busse und Bahnen mehr gefragt denn je

Fri, 22 Aug 2008 15:51:53 +0200

Angesichts hoher Spritpreise steigen immer mehr Menschen auf ÖPNV um: Im ersten Halbjahr 2008 stieg die Zahl der Fahrgäste von Bussen und Bahnen gegenüber 2007 um zwei Prozent. Claudia Langowsky, die Geschäftsführerin des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen VDV, wies darauf hin, dass der ÖPNV nicht nur viele Autofahrten spart, sondern bei gleicher Leistung nur ein Drittel des klimaschädlichen Gases Kohlendioxids verbraucht wie der Individualverkehr.

SPD-MdL klagt gegen SPD-Landeschef

Thu, 21 Aug 2008 13:28:38 +0200

Der Streit um die niedersächsische SPD-Politikerin Swantje Hartmann eskaliert. Hartmann war wegen einer Finanzaffäre von SPD-Landeschef Garrelt Duin zum Rücktritt aus Landesämtern bewogen worden. Über ihren Rücktritt von lokalen Ämtern streitet die SPD Delmenhorst, deren Vorsitzender MdB Holger Ortel an Rücktritt denkt. Zwei Delmenhorster Stadträte warfen Duin vor, er habe sich Vergünstigungen erschlichen. Hartmann klagt gegen ihn wegen Unterlassung.

Saarland schafft Fünf-Prozent-Hürde ab

Thu, 21 Aug 2008 12:04:28 +0200

Im Saarland schafften CDU und FDP die Fünf-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen im letzten Flächenland ab, um die Chancengerechtigkeit für kleine Parteien zu garantieren. Die saarländische SPD befürchtet Unregierbarkeit in den Kommunen durch zu viele Gruppen in den Räten und schlug eine Drei-Prozent-Hürde vor.

Karlsruhe stärkt Bundesnetzagentur gegen Energieversorger

Fri, 15 Aug 2008 10:37:23 +0200

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe stärkt die Bundesnetzagentur im Streit gegen vermeintlich überhöhte Durchleitungsgebühren der Energieversorger. Gestern entschied das Gericht, die Agentur habe zu Recht die Gebühren mehrerer Versorger gekürzt, darunter die von Vattenfall um 18 Prozent. Während sich Agenturpräsident Kurth und Politiker aus Union und FDP erfreut zeigten, bezweifeln der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft und die Verbraucherzentralen Auswirkungen auf die Energiepreise für Privatkunden.