Wirklich zu verstehen ist diese Auffassung nur vor dem Hintergrund des Schreckens der Terroranschläge auf die USA im Jahr 2001. Jetzt ist die neue Bundesregierung zu Recht unter Druck eine Rückzugsstrategie vorzulegen, um den offensichtlich fehlgeschlagenen Einsatz zu beenden. Denn es sollten einst die Taliban ausgeschaltet und weitere Terroranschläge verhindert werden. Die Realität der jüngsten Anschlagsversuche auf US-amerikanische Flugzeuge hat allerdings gezeigt, dass Terror mobil ist und die Taliban stärker als erwartet sind. Die Anschläge auf das Regierungsviertel in Kabul am 18.01.2010 erschweren die Entscheidung für einen schnellen Rückzug zusätzlich, zeigen sie doch die Hilflosigkeit des afghanischen Staates unter der Regierung von Kahsai.
Eine moralische Frage
Es stellt sich die moralische Frage, ob es legitim ist, erst in einem Land zu intervenieren und dann eine hoffnungslos überforderte Regierung mit den alten und neu entstanden Problemen zurückzulassen. Eine eigenständige afghanische Regierung, die allenfalls noch auf Entwicklungshilfe angewiesen ist, scheint in weite Ferne zu rücken. Unabhängig davon sieht die deutsche Strategie vor, die zivile Aufbauhilfe für Afghanistan auf rund 250 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Gleichzeitig soll die Zahl der Polizeiausbilder auf 200 verdoppelt werden.
Über eine Erhöhung des Bundeswehrkontingents wird erst nach der Afghanistan Konferenz am 28. Januar 2010 eine Entscheidung vorliegen. Bisher liegt es bei maximal 4500 Soldaten. Eine Ausweitung des militärischen Einsatzes der Bundesregierung wäre aber sicher der falsche Weg, kritisierten in der Vergangenheit Fachleute doch immer wieder die Diskrepanz zwischen militärischer Präsenz und einem zu geringen zivilen Engagement.
Es geht um mehr als nur Afghanistan
Aber es geht in der Afghanistan-Debatte nicht nur um diesen Einsatz. Seit 1992 Bundeswehrsoldaten zum ersten Auslandseinsatz nach Somalia aufbrachen hat sich das militärpolitische Paradigma Deutschlands grundlegend gewandelt. Galt es damals noch in einer Krisensituation einen "humanitären Einsatz" zu rechtfertigen, sprechen die Guttenbergs dieser Republik mittlerweile von der Forderung, dass "deutsche Militäreinsätze im Ausland zum Normalfall" werden müssten. Damit wird die Außenpolitik vom Paradigma der humanitären Einsätze über robuste Mandate hin zu sogenannten kriegsähnlichen Zuständen gelenkt, die nicht anders als durch den aktiven Verteidigungsfall zu bewältigen seien.
Angesichts dieser Logik lassen sich militärische Einsätze auch dann rechtfertigen, wenn Erfolge kaum in Aussicht stehen. Aber nicht im Scheitern des Einsatzes liegt die eigentliche Gefahr, sondern in der Vorstellung die Welt komme ohne deutsche Militärinterventionen nicht mehr zu recht. Gegenwärtig scheint es nur eine Frage der Zeit zu sein, bis wir ganz offiziell im Krieg sind.
Grundsätzliche Frage
In Afghanistan geht es um die grundsätzliche Frage, ob Deutschland in Zukunft sein militärisches Engagement in der Welt verstetigen will oder ob andere Politikansätze geboten sind. Dabei helfen ideologische Haltungen eines radikalen Pazifismus ebenso wenig weiter, wie die Argumentation von internationalen Verpflichtungen. Die deutsche Außenpolitik darf nicht zulassen, dass globale Verantwortung bedeutet, deutsche Soldaten sollten im Zweifelsfall den Tod einer unkalkulierbaren Anzahl von Zivilisten in Kauf nehmen, wie im Fall des Oberleutnants Klein geschehen.
Deswegen gilt es jetzt die militärische Präsenz in Afghanistan und darüber hinaus langsam durch eine zivile Strategie zu ersetzten. Der Einsatz des deutschen Militärs muss die Ausnahme bleiben und in Zukunft müssen eindeutigere Kriterien einen Einsatz begründen, als die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch.
Sozialdemokratie ist gefragt
Selbst wenn es der gegenwärtigen Bundesregierung gelingt, sich aus Afghanistan zurückzuziehen, sollte nicht vergessen werden, dass in Berlin keine Friedenskoalition regiert. Zwar war die deutsche Sozialdemokratie auch am Afghanistaneinsatz beteiligt, aber nicht zuletzt die weise Ablehnung des Irakkriegs belegt den Unterschied zu konservativen Kriegstreibern und ist letztendlich den normativen Impulsen sozialdemokratischen Denkens zu verdanken.
Ein langfristiger Wechsel von einer Interventionspolitik und Kriegsrhetorik hin zu einer Politik internationaler Hilfe und des Friedens wird in Deutschland nur gelingen, wenn sich eine starke Sozialdemokratie für ihren normativen Kern von Frieden und Solidarität stark macht.
Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2002 an der von der NATO geführten ISAF-Mission (International Security Assistance Force). Aufgabe der ISAF ist die Unterstützung der afghanischen Regierung bei der Herstellung und Aufrechterhaltung von Sicherheit. Derzeit befinden sich mehr als 4 000 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Der Bundestag hat das ISAF-Mandat mit einer personellen Obergrenze von 4 500 Soldaten bis zum 13. Dezember 2010 verlängert. Unterscheiden muss man die ISAF-Mission von der OEF (Operation Enduring Freedom). Sie ist die von den USA geführte militärische Großoperation zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus. Nach umstrittenen Einsätzen des Spezialeinheit KSK in Afghanistan (2002-2003 und 2005) beschränkt sich der deutsche OEF-Einsatz heute auf die Mission der Marine am Horn von Afrika. Zusätzlich führen deutsche Tornados in ganz Afghanistan Aufklärungsflüge durch. Die Bundeswehr sichert den Flugbetrieb der Jets mit bis zu 500 Soldaten. Die Tornados dürfen nicht an Kampfhandlungen teilnehmen. Auf der Afghanistan-Konferenz in London am 28.01.2010 werden die teilnehmenden Staaten die zukünftige Strategie des Einsatzes beraten. Aus deutscher Sicht geht es dabei um die Frage einer Truppenaufstockung, die von den Verbündeten gefordert wird und für die der Bundestag das bestehende Mandat erweitern müsste.
