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Strategische Partnerschaft oder Abzug?

Lutz Hermann • 15. January 2010

Blick auf einen besiedelten Hügel in Kabul, Foto: pixelio.de/F.M.
Blick auf einen besiedelten Hügel in Kabul, Foto: pixelio.de/F.M.

Ein wesentliches Thema werde der von den USA geforderte neue militärische Beitrag sein, der jedoch nicht so ausfallen werde, heißt es in Paris, wie ihn sich Präsident Barak Obama vorstelle. Das Engagement in Afghanistan soll zunächst unverändert bleiben. Ausgeschlossen ist, dass Sarkozy keine weiteren Truppen zur Verfügung stellt. Barack Obamas Erwartungen, die Franzosen müßten mindestens 1500 Mann schicken, wird der Staatschef nicht erfüllen. Die einflußreiche Abendzeitung "Le Monde" berichtet, "allenfalls die Hälfte" plus 200 zusätzliche Gendarmen für Ausbildungsaufgaben in der afghanischen Polizei und Armee sei das Angebot. Maximal 600 bis 700 Soldaten könnten hinzukommen, davon ein Teil Kampftruppen. Dagegen spricht sich die militärische Führung in Paris eindeutig für eine stärkere Präsenz aus.

Stärkung zu Eigenverantwortung
Frankreich hat derzeit rund 10.000 Militärs in der Welt stationiert, darunter in der afrikanischen Elfenbeinküste, in Dschibuti, im Kosovo und in Afghanistan (3750 Mann). Allein aus Kostengründen will Paris keine neuen Verpflichtungen eingehen. Sarkozy will seine Unterstützung vielmehr politisch motivieren: Präsident Hamid Karsai müsse eine effektivere Arbeit beim Vorgehen gegen Korruption im Lande zeigen. Das betreffe die Aauswirkungen und Ergebnisse der letzten Präsidentenwahl.

Außerdem soll auf der Londoner Konferenz der Akzent auf mehr zivile Unterstützung und auf rapiden politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau gelegt werden. Das liege auch im Interesse der UNO. Die Zukunft des Krisenstaates liege in der Stärkung der Eigenverantwortung. Dies sei eine Vorbedingung für den Abzugstermin. Paris habe entschieden, seine Hilfe vorrangig auf drei Bereiche der Entwicklungszusammenarbeit zu konzentrieren: auf Gesundheit, Landwirtschaft und Bildung. Dabei soll es bleiben.

Karsai - kein Mann der Zukunft
Sarkozy blickt nach Berlin. Ist mit Merkel eine gemeinsame, bilateral vereinbarte Abzugsperspektive möglich? Wie verhält sich die öffentliche Meinung zum Krieg in Afghanistan in beiden Ländern? Sollten sich Paris und Berlin stärker auf logistische Hilfe konzentrieren? Wie sähe eine nachhaltige Partnerschaft mit Kabul aus und was können die Kanzlerin und der Präsident noch von Karsai erwarten, der für beide weder ein Mann der Stabilität noch ein Mann der Zukunft ist?

Beistandsversprechen sollte es mit Karsai nur geben, wenn Kabul für die Sicherheit des Landes mehr tut und eine Entwicklung zu mehr Stabilität und Unabhängigkeit garantiert, meinen Fachleute in der französischen Metropole. Eines scheint zwischen Elysee und Kanzleramt klar zu sein: In London müsse ein vorläufiges Abzugsdatum genannt werden. Die Verstärkung von 30.000 US-Truppen - zusätzlich zu den 68.000 Stationierungskräften, die Washington seit 2001 ins Land geschickt hat - sei kein gutes Zeichen, um die Lage in Afghanistan politisch und militärisch zu kontrollieren. Den amerikaner wird aus Paris bedeutet: Sarkozy setze auf robuste strategische Partnerschaft - andrenfalls Truppenabzug.

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