In der ersten Sitzung des Parteirats nach der Bundestagswahl ging es laut Claus Möller weniger um personelle Angelegenheiten, als um die Frage nach der Ursache für das "desaströse
Wahlergebnis". Für die Ursachenforschung reiche es nicht aus, zu sagen, welche Wähler wohin abgewandert seien. "Wir brauchen eine ausführliche Analyse nicht nur der Bundestagswahl, sondern auch
der anderen verlorenen Wahlen, im Prinzip seit 2003." Die 11 Jahre Regierungsbeteiligung seien selbstkritisch zu analysieren.
"Wir müssen das Positive herausstellen, aber auch deutlich sagen, wo Korrekturen nötig sind", sagte Möller nach der Sitzung. Im Parteirat sei einmal mehr der Wunsch nach mehr Partizipation
der Mitglieder laut geworden. Für eine innerparteiliche Diskussion werde der Bundesparteitag Mitte November nicht den Abschluss, sondern den Auftakt bilden.
Heil: Begriff der Volkspartei bleibt wichtig
Der scheidende Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, sprach sich für eine Beteiligung aller Kräfte und Ebenen bei der Neuaufstellung der SPD aus. Vor allem der Begriff der Volkspartei
spiele dabei für die SPD nach wie vor eine große Rolle. "Wir müssen unseren Anspruch erneuern, eine Gemeinwohlpartei zu sein", sagte Heil. Er erinnerte daran, dass die SPD dies vor genau 50
Jahren mit dem Godesberger Programm schon einmal getan habe.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP wollte Heil nicht vor deren Abschluss bewerten, dies gebiete die Fairness. Im Bereich der Arbeitsmarktpolitik sei es aber zu begrüßen,
wenn die Kanzlerin offenbar der SPD-Forderung nach Erhöhung des Schonvermögens bei Hartz IV-Empfängern nachkomme. In diesem Fall könne er nur erwidern: "Willkommen im Club!"
