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„Eine bittere Niederlage“

Kai Doering • 27. September 2009

Frank-Walter Steinmeier am Wahlabend / Foto: Dirk Bleicker
Frank-Walter Steinmeier am Wahlabend / Foto: Dirk Bleicker

Der Applaus in der SPD-Parteizentrale wollte minutenlang nicht aufhören. Begeistert feierten einige hundert Anhänger Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier als er gemeinsam mit Parteichef Franz Müntefering vor sie trat - und das, obwohl die SPD eine knappe Stunde zuvor mit 23,1 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren hatte. "Das ist eine bittere Niederlage", gab Steinmeier unumwunden zu, "und wir werden nicht ohne weiteres zur Tagesordnung übergehen."

Auf die SPD komme nun eine neue Rolle zu. "Wir werden eine gute Opposition sein", versprach Steinmeier. Daran, dass er diese künftig anführen will, ließ er keine Zweifel. "Ich habe gerne die Verantwortung als Spitzenkandidat getragen und werde nicht aus ihr fliehen." Es sei jetzt Aufgabe der SPD, dafür zu kämpfen, dass "ein Rückmarsch in die 90er Jahre" nicht stattfindet. CDU und FDP müssten nun beweisen, dass sie regieren können. "Und ich habe Zweifel, dass sie es können", so Steinmeier.

Sozialdemokraten auf neuen Kurs bringen

"Alle Versuche, den Sozialstaat kaputt zu machen, werden an den Sozialdemokraten scheitern", versprach auch Franz Müntefering. Der Wähler habe als Souverän entschieden, dass die SPD in Zukunft in der Opposition sei. Im Parteivorstand müsse nun entschieden werden, welchen Kurs die Sozialdemokraten künftig einschlagen.

Dass sich dieser dringend ändern muss, daran ließ Franziska Drohsel keinen Zweifel. "Nach diesem dramatisch schlechten Wahlergebnis darf es kein Weiter so geben", forderte die Juso-Vorsitzende. Wichtigste Aufgabe der SPD sei es nun, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Ähnlich sieht es der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit. "In der Opposition müssen wir keine Kompromisse machen", nannte er einen Vorteil des schlechten Wahlergebnisses. Korrekturen müssten nun konsequent vorgenommen werden.

Nach den Hochrechnungen der ARD schneidet die SPD mit 23,1 Prozent 11,1 Prozentpunkte schlechter ab als bei der Bundestagswahl vor vier Jahren. CDU und CSU kommen demnach gemeinsam auf 33,8 Prozent (minus 1,4), die FDP auf 14,6 (plus 4,8), die Linkspartei auf 11,9 (plus 3,2) und die Grünen auf 10,6 (plus 2,5). Die Wahlbeteiligung erreichte mit 72,5 Prozent den tiefsten Stand in der Geschichte der Bundesrepublik.

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