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Erstes Urteil des Afrikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte ?

Martin Leibrock • 10. August 2009

Foto: Bundesregierung.de
Foto: Bundesregierung.de

"Der Schutz von Menschenrechten ist nicht allein afrikanisches Anliegen, deshalb geht es um Vernetzung", sagte Markus Löffelmann von der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) am Ende des vom 3. bis zum 7. August durchgeführten Kolloquiums und Netzwerktreffens der drei Institutionen am Freitag in Berlin. Schwerpunkt des Treffens war der Austausch mit deutschen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft. Löffelmann lobte das Kolloquium als großen Erfolg: "Es ist keine Übertreibung, wenn ich sage, das erste Treffen hat unsere Erwartungen übertroffen." Die teilnehmenden hohen Vertreter Manuel E. Ventura Robles, Richter am Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte, sowie Sophia A. B. Akuffo, stellvertretende Präsidentin des ACHPR, und Jean Mutsinzi, Präsident des ACHPR, stimmten ihm uneingeschränkt zu.

Das afrikanische Gericht, das aufgrund eines im Jahr 1998 von der Versammlung der Staats- und Regierungschefs der damaligen Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) verabschiedeten Protokolls eingesetzt wurde, nahm, am 2 Juli desselben Jahres seine Arbeit auf. Zuvor waren die elf Richter am 21. Januar ausgewählt worden. Präsiden Mutsinzi verkündete nicht ohne Stolz, dass sich "der ACHPR seit einem Jahr mit dem ersten Fall befasst und sein erstes Urteil in den nächsten Monaten fällen wird."

GTZ baut afrikanisches Gericht auf

Im Auftrag des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) unterstützte die GTZ den afrikanischen Gerichtshof seit 2008, die verfahrensmäßigen und administrativen Voraussetzungen für seine Tätigkeit und Funktionsfähigkeit zu schaffen. Laut Löffelmann umfasste das Aufgaben, wie etwa die Bibliothek aufzubauen, ein rechtsinformatives Datensystem einzurichten, eine Internetpräsenz des Gerichts zu schaffen und für die Fortbildung der Mitarbeiter zu sorgen.

Klaus Brückner, Leiter der GTZ-Repräsentanz in Berlin, resümierte nicht ohne Stolz: "Das Netzwerktreffen war sicherlich ein gelungener Auftakt für weitere Info- und Erfahrungsaustausche." Die Weichen für die nächste Zusammenkunft stellte sodann Ventura Robles, Richter am Interamerikanischen Gerichtshof. Spontan lud er die Kollegen aus Afrika und Deutschland nach Costa Rica ein, um dort einen Einblick in die Arbeitsweise seines Gerichts zu bekommen.

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