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Heil: "Gleiches Netz für alle!"

Redaktion Redaktion • 04. August 2009

Foto: Pixelio/Chris Adel
Foto: Pixelio/Chris Adel

"Die SPD will, dass alle Menschen Zugang zu Wissen, Informationen und Meinungsvielfalt haben." Der Deutschlandplan des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier fordere deshalb, so Heil, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Unternehmen Zugang zu einem leistungsfähigen Breitbandanschluss erhalten sollen.

Heute seien in Deutschland etwa fünf Millionen Menschen von der Breitbandversorgung vollständig abgeschnitten. "Während andere Wirtschaftsnationen viel in ihre Kommunikationsinfrastruktur investieren, drohen die ländlichen Räume hierzulande abgehängt zu werden. Solche Regionen haben massive Standortnachteile." Die Verantwortung dafür trage der Wirtschaftsminister. Zu Guttenberg rede wie sein Vorgänger Michael Glos viel von Breitband. Bei der Umsetzung seien die beiden CSU-Politiker aber unverbindlich geblieben, so Heil.

"Indem wir Deutschland mit den modernsten Kommunikationsnetzen ausstatten, beschleunigen wir Wachstum und sorgen für zusätzliche Arbeitsplätze. Der Breitbandausbau ist eine wichtige Voraussetzung, um insbesondere in der Kreativwirtschaft Beschäftigungspotenziale zu heben."

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