SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sein Ziel verteidigt, bis 2020 vier Millionen neue Jobs zu schaffen. "Das war kein naives Versprechen", betonte er heute in einem
Hintergrundgespräch in Berlin. Bei den vier Millionen neuen Jobs handele es sich um "das Potenzial, das wir schaffen können in den nächsten zehn Jahren." Er sprach von einer "sehr realistischen
Perspektive". Er mache "keine unseriösen Versprechungen".
Klar sei, der Staat setze nur die Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze, er schaffe selbst aber keine Jobs. "Die Politik muss Ziele vorgeben, realistische und ehrgeizige Ziele", so
Steinmeier. Den Blick nach vorn zu richten sei nicht nur verantwortbar, sondern sogar nötig. "Wir müssen rauskommen aus dem Krisengerede und neue Perspektiven aufzeigen."
Den Kritikern seines Jobzieles hielt Steinmeier vor, sich "auf Nichtstun zurückzuziehen". Er warnte davor, "nicht faul zu werden im Kopf". Es seit jetzt ein Perspektivenwechsel nötig auf
das Zukunftspotenzial bis 2020.
Klar positionierte sich der Kanzlerkandidat gegenüber genereller Medienkritik am Wahlkampf. "Wahlkämpfe sind weder lästig noch unanständig." Sie gehörten zum Wesen der Demokratie, in der
die Bürger den Regierungsauftrag erteilten. Das könnten die Wähler aber nur, wenn im Wahlkampf über wichtige Themen geredet und gestritten werde. In diesem Sinne lud Steinmeier die anderen
Parteien zu einem "Wettstreit der Ideen" ein.
Sein Programm "Arbeit für morgen" ist der Auftakt für die Sommerreise des Kanzlerkandidaten. "Ich verstehe mein Programm als Dialogangebot an die Gesellschaft", so Steinmeier. In den
nächsten Wochen wird er dieses in rund 60 Veranstaltungen im ganzen Land zur Diskussion stellen. "Mein Programm ist eine konkrete Utopie. Machbar, wenn wir nicht den Bedenkenträgern und
Blockierern das Feld überlassen."
