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Icon   Hubertus Heil im Team Steinmeier

Freiheit, Recht, Vielfalt und Breitband

Karsten Wenzlaff • 30. July 2009

Hubertus Heil und Sascha Lobo auf der cebit09. Foto: Hubertus Heil
Hubertus Heil und Sascha Lobo auf der cebit09. Foto: Hubertus Heil

Heil erklärte, dass die Chancen der Neuen Medien in der Schaffung von Arbeitsplätzen liegen würde. Das Themenfeld der Neuen Medien ist deswegen auch in der Bundestagswahl relevant, da der Bund wichtige Rahmengesetzgebungskompetenz hat.

Als Bundestagsabgeordneter war Heil im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages telekommunikationspolitischer Sprecher seiner Fraktion und mit den Themen Internetwirtschaft und Medienpolitik befasst.

Vor allem vier Schwerpunkte will er im Team Steinmeier setzen: erstens,den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in ganz Deutschland, zweitens, die Diskussion zu Freiheit und Recht im Internet, drittens die Meinungsfreiheit und Vielfalt in der Medienlandschaft, und viertens den Zusammenhalt der Gesellschaft im Zeitalter Neuer Medien.

"Wir müssen die Chancen neuer Medien nutzen und in den Dienst der Menschen stellen. Wir müssen dafür sorgen, dass Medienkompetenz vermittelt wird, dass jeder Zugang haben kann und unsere Gesellschaft nicht gespalten wird in diejenigen, die angeschlossen sind und andere, die ausgeschlossen sind.", betonte Heil.

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