Artikel (Archiv) > Die neue Zeit

Hauptinhalt

Artikel (Archiv)

Übersicht

Icon   SPD-Bundesparteitag verabschiedet Regierungsprogramm

Die neue Zeit

Kai Doering • 14. June 2009

"Mit uns zieht der neue Geist, mit uns zieht die neue Zeit" lautet der Refrain des alten Arbeiterliedes "Wann wir schreiten Seit' an Seit'". Für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten ist dies jedoch mehr als die bloße Erinnerung an eine längst vergangene Epoche. "Dieses Lied ist ein Bekenntnis zu einer Grundhaltung. Zur sozialdemokratischen Grundhaltung", so Steinmeier. Und ging es damals darum, die Demokratie überhaupt erst zu erkämpfen, ginge es nun darum, sie mit Leben zu füllen.

"Die neue Zeit, für die wir kämpfen, ist eine Zeit, in der Chancengleichheit kein leeres Versprechen ist", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Niemand dürfe ohne Schulabschluss und Berufsausbildung ins Leben gehen. Genauso gehe es um die Gleichstellung von Männern und Frauen sowie gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Für all dies stehe die SPD, denn "wir sind eine Partei für alle".

Bundestagswahl als Richtungsentscheidung

Steinmeier machte in seiner gut einstündigen, von häufigem Beifall unterbrochenen Rede auch deutlich, was Deutschland aus seiner Sicht blühe, sollte nach der Bundestagswahl eine schwarz-gelbe Regierung an die Macht kommen. "Wer in der aktuellen Krise Steuern senken will, stellt unseren Sozialstaat in Frage", sagte er an die Adresse von FDP und CSU. Die Bundestagswahl sei eine Richtungsfrage: Arbeit oder Abbruch, Energiewende oder Atomkraft, soziale Gerechtigkeit oder marktradikale Ideologie. "Schwarz-gelb darf im September keine Mehrheit haben, weil die Ideologie, die uns in die Krise geführt hat, nicht die Antwort auf die Krise sein kann."

Die Sozialdemokraten dagegen hätten "ein Programm mit klarer Kante, das den Kurs vorgibt für das nächste Jahrzehnt". Es sei nun Aufgabe aller Genossen, dieses nach draußen zu tragen. "Nur wenn wir selbst überzeugt sind, können wir auch andere überzeugen." Die SPD könne stolz auf das Geleistete sein, denn sie habe das Land in den vergangenen Jahren entscheidend verändert und wieder handlungsfähig gemacht. "Sagt das laut und überall und vor allem mit Stolz", appellierte Steinmeier an die Delegierten, die seine Rede mit minutenlangem Beifall und "Jetzt-geht's-los"-Rufen quittierten.

"Das war die beste Rede, die ich je von ihm gehört habe", lobte Wolfgang Jüttner, SPD-Fraktionsvorsitzender im niedersächsischen Landtag, im Anschluss an Steinmeiers Rede im Interview mit vorwärts.de. Auch Juso-Chefin Franziska Drohsel zeigte sich begeistert: "Die Rede war kämpferisch und hat deutlich gemacht, worüber am 27. September entschieden wird." Die Zeit scheint reif zu sein für sozialdemokratische Antworten.

Inhalt rechte Spalte

 

Hauptinhalt 2

Buchtipp

Econ Verlag

Icon Rezension; Rudolf Hickel: „Zerschlagt die Banken"

„Zerschlagt die Banken"

Icon Rezension; Hans-Christian Jasch: „Staatssekretär Wilhelm Stuckart und die Judenpolitik"

Massenmord, geplant von Beamten

Icon Kathrin Hartmann: "Wir müssen leider draußen bleiben"

Von der Politik über den Tisch gezogen

Icon Rezension; Alexander Dill: „Gemeinsam sind wir reich"

Mehr Sozialkapital

Interview

Eren Güvercin

Icon Eren Güvercin im Interview

„Ich habe nie ein Identitätsproblem gehabt“

Icon Interview mit Frank Mentrup

Lust auf den Wechsel

Icon Interview mit dem Deutsch-Iraner Omid Pouryousefi

"Viele haben die Nase voll"

Icon Interview mit Katja Kullmann

„Dann ist da diese andere europäische, große Idee, die wir Sozialdemokratie nennen“

Veranstaltung

vorwärts-Fest in Bayern

Icon vorwärts-Fest

„Der Wandel in Bayern hat angefangen!“

Icon Buchvorstellung

Naziverbrecher ohne Reue

Icon Fotoausstellung im Willy-Brandt-Haus

Das kulturelle Gesicht Afghanistans

Icon Bildungspolitik

Gleiche Chancen für alle?

Kolumne

Icon Willst du mit mit (wählen) gehen?

Das Allerletzte von Martin Kaysh

Icon Notiert von Uwe Knüpfer

Berliner Tagebuch

Icon Abzug aus Afghanistan

Global gedacht von Rafael Seligmann

Icon Notiert von Uwe Knüpfer

Berliner Tagebuch

Filmtipp

 „Genug der Farce“, sagt sich Monsieur Demanet.

Icon Film der Woche: Kill me please

Selbstmord inklusive

Icon Film der Woche: Die Vermissten

Mit dem Rücken zum Nichts

Icon Film der Woche: Medianeras

Wir sind die Stadt

Icon Film der Woche: Ufo In Her Eyes

„Ein ideologischer Schrottplatz“