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PS-Chefin Aubry gibt sich 6 Monate für rigorosen Neuanfang

Lutz Hermann • 13. June 2009

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Jetzt geht es um das Eingemachte. Die Sozialisten stehen am Kreuzweg. Die Basis der größten Oppositionspartei in Frankreich fordert rigorose Reformen an Haupt und Gliedern und zugleich eine tiefgreifende Neuorientierung der Partei. Ob Martine Aubry sechs Monate reichen, um zunächst die Führungsriege personell umzubauen, bleibt dahingestellt. Ein Dilemma sei indessen, sagt ihr Amtsvorgänger Francois Hollande: Die PS habe keine Leitfigur. Eine kollegiale Führung könne nur für eine Übergangszeit gelten. Einer starken Persönlichkeit wie Nicolas Sarkozy gegenüber, dem seit seiner Wahl nur 40 Prozent der Franzosen Vertrauen entgegenbringen, brauchen die Sozialisten eine zugkräftige Spitzenfrau oder einen Spitzenmann mit gleichwertigem Gewicht.

Aussöhnung Aubry-Royal ohne Folgen

Gründlich verrechnet haben sich fast alle Meinungsforschungsinstitute. Die PS war vor der Europawahl 19 bis 21 Prozent Stimmenanteil vorausgesagt worden, sie liegt gut 5 Prozent darunter. Interne Umfragen der Partei gaben ein eher realistisches Bild, aber auch die Grande Nation hat in Wahlen schon viele Überraschungen erlebt. Hinzu kommt, dass die 51-jährige Martine Aubry wenig Strahlkraft hat. Ihre parteiinterne Rivalin, die frühere Präsidentschaftskandidatin und heutige Präsidentin der Region Poitou-Charentes, Segolene Royal, hat sich im Streit mit der Parteiführung abgenutzt. Ihre "politische Aussöhnung" mit Aubry auf einer Kundgebung am Vorabend der Europawahl hatte nicht den geringsten Einfluss auf die Wähler.

Eine Wahlanalyse zeigt, dass vorwiegend die traditionellen Stammwähler zuhause blieben. Die Wahlenthaltung hat in Frankreich 59,5 Prozent betragen. Ein Teil der Anhänger der Opposition wanderte zu den Konservativen ab. Es sind jene gewesen, wie Interviews nach der Wahl ergab, die Anstoß daran nahmen, daß die PS-Spitze eine Anti-Sarkozy-Kampagne gefahren hat. Das hat sich als kontraproduktiv erwiesen.

Negativer Einfluss der alten Garde

Erschwerend kommt hinzu, dass die PS von ehemaligen Funktionsträgern wie den Ex-Premierministern Lionel Jospin, Laurent Fabius und Michel Rocard beeinflußt wird. Allein die Tatsache, dass der heute 80jährige Rocard mitten im Präsidentschaftswahlkampf des Frühjahrs 2007 bei der offiziellen Bewerberin Segolene Royal vorstellig wurde und sie bat, zu seinen Gunsten zurückzutreten, enthüllt den negativen, skandalösen Einfluss der alten Garde.

Einer der jungen führenden Köpfe der PS, Manuel Valls, hat "eine mittelmäßige und ideenlose" Europakampagne beklagt. Die PS sei einfach nicht mehr glaubwürdig. Er fordert einen rigorosen Neuanfang, eine straffe Führung und ein seriöses Reformprogramm. Auch müsse die Partei ihr Verhältnis zu den Grünen des Daniel Cohn-Bendit klären, die in der Europawahl in vielen Teilen des Landes zur zweiten Kraft und landesweit zur dritten Kraft geworden sind. Valls: "Die PS droht sich zu spalten!" Eine Warnung, die Martine Aubry nicht ignorieren kann. Sechs Monate gibt sie sich, die Linke zu einer ernsthaften Herausforderung für Sarkozy aufzubauen. Wohl die letzte Chance für die französische Oppositionspartei, zu einer bedeutenden und überzeugenden Rolle zurückzufinden.

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