vorwärts.de: Was machen die SPE-Aktivisten Berlin?
David Hartung: Wir haben die Aktivistengruppe im Oktober 2008 im Büro der Europaabgeordneten Dagmar Roth-Behrendt gegründet. Europaweit wurden die SPE-Aktivisten bereits 2006 vom
Vorsitzenden der europäischen Sozialdemokraten, Poul Nyrup Rasmussen, ins Leben gerufen. Er hat die SPE damit über nationale Grenzen hinaus geöffnet. Aktivist kann jeder sein, der Mitglied einer
sozialdemokratischen Partei irgendwo in Europa ist. Wir unterstützen das Manifest der SPE und das Programm der SPD hier in Deutschland. Darüber hinaus vernetzen wir uns mit anderen Gruppen in
ganz Europa, um auch über die Europa- und die Bundestagswahl hinaus weiterzuarbeiten.
Entscheidend ist, dass bei uns die SPD-Mitglieder nicht unter sich bleiben, sondern sich etwa mit Angehörigen der Parti Socialiste treffen und mit ihnen arbeiten. Wir haben aus den
verschiedensten europäischen Ländern Mitglieder sozialdemokratischer Parteien, die in Berlin leben. Wir schauen über den nationalen Tellerrand hinaus und machen gemeinsam Politik für Europa.
Wieviele Parteien sind in der Gruppe vertreten?
In unserer Gruppe sind Mitglieder der Pasok aus Griechenland und von den Demokratischen Sozialisten aus Italien. Labour aus England ist vertreten, die französische Parti Socialiste und
natürlich die SPD. Es gibt sehr viele EU-Ausländer in Berlin, doch es ist nicht leicht, sie anzusprechen. Wir haben keinen Zugang zu ihren Adressen. Daher sind wir zurzeit noch recht lose
organisiert. Sympathisanten gibt es viele, aber zu unserem monatlichen Treffen kommen etwa 20 bis 30 Teilnehmer.
Was ist das Ziel mit Blick auf die Europawahl?
Wir unterstützen die SPD, damit sie bei der Wahl möglichst gut abschneidet. Unser Ziel ist, dass möglichst viele EU-Bürger ihre Stimme für die Sozialdemokraten abgeben.
Kann denn jemand, der nicht deutscher Staatsbürger ist, in Deutschland abstimmen?
Ja, sicher. EU-Bürger haben generell das Wahlrecht sowohl für die Europa- als auch für die Kommunalwahl. Deshalb müssen wir sie für beide Wahlen mobilisieren. Das trägt auch dazu bei, dass
wir endlich eine europäische Öffentlichkeit bekommen.
Vielen ist wahrscheinlich gar nicht bewusst, dass es auch eine europäische Variante der SPD gibt, oder?
Das stimmt. Und genau hier sehen wir Aktivisten unsere Aufgabe. Wir wollen das Bewusstsein für die SPE schärfen. In Frankreich etwa ist auf dem Mitgliedsausweis der Parti Socialiste auch
das Logo der SPE abgedruckt. In Deutschland weiß dagegen kaum ein Genosse, dass er auch Mitglied einer europäischen Partei ist - und das, obwohl die meisten Wahlen europäische Wahlen sind. Auch
die Bundestagswahl ist eine europäische Wahl, denn wenn Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler wird, haben die Sozialdemokraten einen Sitz mehr im europäischen Rat. Bei der Bundestagswahl haben
wir nicht deutschen Europäer zwar kein Wahlrecht, aber der Ausgang hat trotzdem eine große Bedeutung für uns. Das müssen wir klar herausstellen.
Für die SPE-Aktivisten geht es also nach dem 7. Juni weiter?
Auf jeden Fall! Wir werden nach der Europawahl weiter aktiv sein und weiter europäische Themen behandeln. Unser Anliegen ist, die SPE in den Köpfen zu verankern. Im Moment ist sie nur ein
Überbau, den kaum jemand kennt. Das wollen wir ändern und ein Bewusstsein dafür schaffen, dass die SPD die europäische Vernetzung vorantreibt. Wir sind mehr als nur eine nationale Partei.
Interview: Kai Doering
www.spe-berlin.eu
