"9er Jahre scheinen im Guten wie im Bösen deutsche Jahre zu sein." Das Zitat stammt von Ihnen und bezieht sich auf die vielen Jahrestage, die Deutschland 2009 begeht. Welcher ist für Sie der
bedeutungsvollste?
Als positiv am Bedeutsamsten sehe ich - trotz 1989 - das Jahr 1949. Weil es, im Westen, das Ende des deutschen Eigenweges markiert. Und weil 1949 der Durchbruch zur Demokratie geschafft
wurde. Damit will ich die Leistungen der friedlichen Revolution von 1989 nicht herabwürdigen. Aber alles, was danach kam, auch 1989, fußt im Grunde auf den positiven Erfahrungen seit 1949.
Sie haben für die Bundesrepublik den Begriff der "geglückten Demokratie" geprägt. Was meinen Sie damit?
Diese Demokratie ist keine glatte Erfolgsgeschichte, auch das Glück an sich hat eine Rolle gespielt. Die alte Bundesrepublik hatte in vielen Belangen Glück. Während die Ostdeutschen
schlicht gesagt Pech hatten und sich auf der falschen Seite des Eisernen Vorhanges befanden, hat sie vom Kalten Krieg profitiert. Das Wirtschaftswunder konnte nur durch den Koreakrieg in Schwung
kommen. "Geglückte Demokratie" steht für zweierlei. Natürlich Leistung und demokratische Lernerfahrung der Deutschen. Aber dann auch unverhofftes und nicht eigen produziertes Glück, das von außen
kam. Das macht dann auch diese insgesamt starke Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik aus.
Hat jede Demokratie Glück nötig?
Ich weiß nicht, ob das für alle Staaten dieser Welt gleichermaßen gilt. Aber für die Deutschen gilt das ganz besonders. Man darf nicht vergessen, mit welchen Vorbelastungen die Demokratie
angefangen hat. 1949 waren die Deutschen ein Volk, das durch zwölf Jahre nationalsozialistische Diktatur gegangen ist, das einen rassistischen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion und
Osteuropa auf dem Buckel und den Holocaust zu verantworten hatte. Damals hat niemand angenommen, dass die zweite Demokratie in Deutschland so erfolgreich werden würde.
Insofern verstehe ich, dass Konrad Adenauer am Anfang misstrauisch gegenüber den demokratischen Fähigkeiten "seiner" Deutschen war. Da hatte er wirklich Recht. Ohne dieses Glück - also die
internationalen Bedingungen, die Struktur - wäre die Geschichte der Bundesrepublik sicherlich nicht so gut verlaufen. Und verdient haben es viele Deutsche vor dem Hintergrund der Erfahrungen des
Zweiten Weltkrieges und des "Dritten Reiches" lange Zeit eigentlich auch nicht.
Welche Bedeutung des Umgangs mit der NS-Zeit für die Demokratie überwiegt: Stärkt sie das Land, weil der "Nie wieder"- Schwur wirkt, oder stellt sie eine Gefahr dar, weil die Geschichte
uns vielleicht eine besondere Anfälligkeit bescheinigt?
Man muss unterscheiden. Langfristig gesehen war für die breite Masse der Bevölkerung tatsächlich der Nationalsozialismus, das "Dritte Reich" und der Zweite Weltkrieg, so etwas wie ein
Lernschock. Die Ablehnung des "Dritten Reiches" und des katastrophischen Nationalismus ist heute der Ausweis eines guten Bundesbürgers. In den 50er Jahren galt das allenfalls für Teile der
politischen Elite. Man darf nicht ausblenden, dass die meisten Deutschen sich 1945 nicht befreit fühlten, sondern besiegt von den Alliierten.
Schon wieder besiegt.
Schon wieder besiegt. Und wie 1918 war die Demokratie im Gefolge einer militärischen Niederlage nach Deutschland gebracht worden. Was dann wirkte, war die glückliche und lange friedliche
Phase. Der Wirtschaftsboom hat - polemisch gesagt - aus vielen Deutschen gute Demokraten gemacht. In den 50er Jahren lautete für viele die Gleichung: Demokratie ist Wohlstand und Konsum. Das hat
die Deutschen mit der Demokratie versöhnt.
Was hat die Demokratie noch gestärkt?
Eine der stärksten Integrationsklammern war der Antikommunismus. Die DDR galt als abschreckendes Beispiel. Das hat die Verwestlichung der Bundesrepublik zusätzlich gefördert.
Hat das zur Verfestigung der demokratischen Strukturen beigetragen?
So würde ich das sehen. Amerika und die westlichen Demokratien als Vorbild sind dadurch entstanden.
Welche Rolle spielte die Stationierung der Alliierten?
Das war äußerst wichtig. Vor allem Anfang der 50er Jahre, als die Demokratie noch ungesichert war. Radikale Parteien wie die NSDAP-Nachfolgepartei SRP hatten gewisse kleinere Erfolge,
andere Parteien waren sehr stark neonazistisch unterwandert. Jedes Mal haben die Westalliierten die Notbremse gezogen mit direkter Intervention bei Adenauer. Wie im Übrigen auch in den 40er
Jahren, als die Alliierten die Westdeutschen zur demokratischen Verfassung des Grundgesetzes gedrängt haben.
Welche Hürden musste die Demokratie der Bundesrepublik überwinden?
Die erste richtig große Krise war die Ölpreiskrise 1973/74. Da war die Demokratie beinahe 25 Jahre alt. Während Weimar ja von Anfang an durchgeschüttelt wurde durch die Umsturzversuche und
Wirtschaftskrisen.
Hätte das auch schief gehen können?
Nach 25 Jahren war die Demokratie schon so gefestigt, dass es gut gehen konnte.
In den Köpfen oder in den Strukturen?
In den Strukturen und Institutionen würde ich sagen, wegen der Einbindung in die westliche Welt; wegen der Ordnung des Grundgesetzes: Bundestag, Bundesrat und vor allem das
Bundesverfassungsgericht als ganz wichtige Säulen der Demokratie. Die Köpfe waren eher anfälliger. So hat etwa der Politikwissenschaftler Kurt Sontheimer zeitgenössisch von der verunsicherten
Republik gesprochen.
Kurz zuvor hatte der kleine wirtschaftliche Abschwung 1967 sofort wieder neonazistische Parteien gestärkt. Die NPD hatte damals starke Erfolge, das hat viele in Angst und Schrecken
versetzt. Dass es 1973/74 gut gegangen ist, hat nicht zuletzt mit Bundeskanzler Helmut Schmidt zu tun, der sich dieser Weltwirtschaftskrise angenommen hat und dann vor allem mit dem französischen
Staatspräsidenten Giscard d'Estaing internationale Lösungen gesucht hat.
Es gab also Handlungsspielräume?
Um Geschichte überhaupt zu verstehen, muss man immer beides sehen, denke ich. Einmal die Strukturen, in denen sich die handelnden Personen bewegen und natürlich auch die handelnden Personen
selbst. Wenn beides ineinander greift, kommt eine gute Gemengelage heraus. Da muss man sagen, dass beispielsweise Willy Brandt ab 1969 der geeignete Bundeskanzler für die Bundesrepublik war. Eine
junge Nachkriegsgeneration war herangewachsen, die den Krieg nur aus Erzählungen kannte. Brandt und sein Prinzip "Mehr Demokratie wagen" entsprachen dem Zeitgeist.
Was haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes besser gemacht als ihre Vorgänger in Weimar?
Besser und schlechter sind die falschen Worte. 1949 hatte man Weimar als Anschauungsobjekt. Das war ein Vorteil, den man 1919 nicht hatte. Man darf den Wert der Weimarer Verfassung nicht
nur vom Ende her sehen. Vom Charakter war Weimar vielleicht sogar demokratischer und deswegen problematischer. Allein das Verhältniswahlrecht: Das Parlament bildete genau die Volksmeinung ab.
Dass es keine 5-Prozent-Hürde wie später in der Bundesrepublik gab, war etwas Urdemokratisches. Hat aber am Ende zur parlamentarischen Unregierbarkeit geführt.
Für die Bundesrepublik war die 5-Prozent-Hürde ein wichtiger Punkt.
Ja, zur Stabilisierung. Bei der ersten Bundestagswahl 1949 gab es die gleiche Parteienzersplitterung wie in der Weimarer Zeit. Dann erst wurde die 5-Prozent-Hürde eingezogen und es wurden
extreme Parteien auf der Rechten und Linken verboten, 1952 die SRP und 1956 die KPD. Auch das hat natürlich die Bundesrepublik stabilisiert. Relativ einmalig in Westeuropa war, dass lange nur
drei Parteien im Parlament saßen. Das ist wenig. Das hat die Demokratie in ihrer Lebendigkeit beschränkt aber gleichzeitig sehr stark stabilisiert.
Ein weiterer Unterschied zu Weimar ist die Unabänderlichkeit der Artikel 1 bis 20 des Grundgesetzes. Menschenwürde, Grundrechte, Demokratie, Rechts- und Sozialstaat sind
geschützt.
Die Bundesrepublik ist eine "wehrhafte" Demokratie. Die Demokratie darf sich nach Artikel 79, Absatz 3 nicht mit legalen Mitteln selbst abschaffen. Das ist ein sehr wichtiger Grundsatz,
der natürlich vor dem Hintergrund des Untergangs der Weimarer Republik geschaffen wurde. Aber da muss man auch historisch gerecht sein: Als die Weimarer Verfassung 1919 aus der Taufe gehoben
wurde, hat kein Land der Welt einen solchen Artikel gehabt.
Gibt es etwas zu verbessern am Grundgesetz?
Ich halte das Grundgesetz für eine gute Verfassung - mit einem Mangel. Es ist nie durch eine Volksabstimmung vom Volk angenommen worden. In den meisten anderen Staaten ist das der Fall.
1949 war das wegen der Teilung nicht möglich. Das hätte man 1989 beheben können.
Hat der Mauerfall die Bundesrepublik gestärkt?
Ökonomisch und außenpolitisch wurde die Bundesrepublik gestärkt, obwohl es anfangs schwierig war. Was Demokratie anbelangt, ist die Situation prekärer geworden. Die neue Bundesrepublik ist
im Vergleich zur alten in vielen Bereichen heterogener: Das betrifft den Föderalismus, die Konfessionalität, die Parteienlandschaft und das ökonomische Gefälle. Es ist schwieriger geworden, zu
regieren. Aber vor den historischen Erfahrungen und dem unverhofften Glück der Einheit wäre ich nicht ganz so pessimistisch.
Trotz Finanzkrise?
Das ist eine weitere Bedrohung, die leicht zur Delegitimation der Demokratie und des Staates führen könnte. Wenn wir nicht die Erfahrung von 1929 folgende hätten.
Warum ist diese Erfahrung so wichtig?
Weil die Staaten heute ganz anders reagieren. Es wird international in einer Abstimmung agiert, wohingegen wir 1929 immer nur nationale Politiken gehabt haben, die sich gegenseitig immer
stärker in diesen Strudel hinabrissen. Das ist heute anders.
Also ist die Globalisierung nicht nur Bürde, wie viele empfinden?
Zunächst ist Globalisierung weder gut noch schlecht. Es kommt darauf an, was man daraus macht, wie man damit umgeht. Sie kann zur Bürde werden, aber auch zur Chance. In jeder Hinsicht,
nicht nur ökonomisch, auch sozialstaatlich. Hier kommt wieder das Handeln der Akteure in Spiel. Es kommt immer auf eine kluge Politik an.
Literatur:
Edgar Wolfrum: Die geglückte Demokratie. Geschichte der Bundesrepubik Deutschland von ihren Anfängen bis zur Gegenwart.
Klett-Cotta Verlag, Stuttgart 2006, 695 Seiten, 29,90 Euro, ISBN 9-78360-8941418
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Edgar Wolfrum: Von der improvisierten zur geglückten Demokratie: Deutschlands schwieriger Weg im 20. Jahrhundert.
Bonn 2009. Ein Vortrag im Gesprächskreis Geschichte der Friedrich-Ebert-Stiftung
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doris.fassbender@fes.de
Brigitte Zypries (Hg.): Verfassung der Zukunft. Ein Lesebuch zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes.
vorwärts buch, Berlin 2009, 170 Seiten, 19,95 Euro,
ISBN 3-86602-995-8
Das Interview erschien in der vorwärts-Ausgabe 5/2009 und ist Teil der Beilage
"Zeitblende".
Fotografie Dirk Bleicker
