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"Bonn ist nicht Weimar", so lautete in den 50er Jahren ein epochemachender Buchtitel, mit dem wir im Westen groß geworden sind. Ganze wissenschaftliche Bibliotheken sind rund um diese These
entstanden. "Nicht Weimar", das wurde das Mantra der Selbstvergewisserung der jungen Demokratie nach 1949. Aber diese These bestimmt in Teilen auch bis heute - und inzwischen gesamtdeutsch - ein
negatives Bild von Weimar, der ersten Demokratie auf deutschem Boden!
Mit leichtfertigen Fehlschlüssen, wie ich es immer empfunden habe! Bonn konnte nie Weimar sein. Denn dazwischen lagen 12 Jahre Terror, Millionen von Opfern, ein Zivilisationsbruch, der in
der Geschichte ohne Beispiel ist!
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In Vergessenheit gerät: Dass diese Demokratie zerstört worden ist, bevor das Notverordnungsregime das Ende ab 1930 einleitete. Warum betone ich das? Weil auch die geglückte Demokratie des
Grundgesetzes nicht von vornherein ausgemacht war. Ein kleines Beispiel mag das verdeutlichen. Vor kurzem hat ein bekanntes Meinungsforschungsinstitut in die eigenen Archive geschaut und eine
Umfrage vom Februar 1949 gefunden: Damals sagten die meisten Westdeutschen über die neue demokratische Verfassung, sie sei ihnen gleichgültig. 1955 fanden dann immerhin 30 Prozent der
Westdeutschen, das Grundgesetz sei gut. Erst bei Willy Brandts Kanzlerschaft 1972 waren 52 Prozent erreicht.
Bekenntnis zur Demokratie
Was es braucht, ist das Bekenntnis der Bürgerinnen und Bürger zur Demokratie, die Bereitschaft, für sie einzutreten, gegen Verächtlichmachung zu verteidigen. An dieser Aufgabe, an der
Verantwortung der Demokraten für die Demokratie hat sich bis heute nichts geändert. Auch Weimar war nicht von vornherein zum Scheitern verurteilt. Auch die Weimarer Demokratie barg die Hoffnung
und die Chance auf eine Ordnung der Freiheit für Deutschland. Und darum lohnt auch heute, 90 Jahre nach Eröffnung der Weimarer Nationalversammlung, der Blick auf die Weimarer Demokratie.
Weimar im Februar 1919, das ist ein wichtiger Moment in unserer Freiheits- und Demokratiegeschichte.
Das ist die erste demokratisch gewählte verfassungsgebende Versammlung in unserer
Geschichte. Das ist die Verwirklichung des Frauenwahlrechts, der Meinungs- und Versammlungsfreiheit die verfassungsrechtliche Absicherung der Gewerkschaften, der Tarifpartnerschaft, der
Arbeitslosenversicherung und der Mitbestimmung, um nur einige Stichworte zu nennen.
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Zerstörung von Innen
Über Weimar 1919 reden, dass heißt auch und vielleicht ganz besonders darüber reden, wie Demokraten mitten in der schlimmsten Krise Verantwortung übernahmen. ... Die Nationalversammlung war konfrontiert mit dem Zusammenbruch nicht nur einer gesellschaftlichen und militärischen Ordnung. Sondern diese objektive Lage wurde verschlimmert durch den hasserfüllten Unwillen, mit dem die alten Eliten von Militär und Verwaltung den Bankrott ihrer Weltmachtträume leugneten. Vielen jungen Soldaten, vor allem unter den Offizieren, hatten Krieg und Zusammenbruch die Seele vergiftet. Sie wurden zu den schärfsten Feinden der neuen Ordnung und die "Dolchstoßlegende" war ihre Propagandalüge.
Hinzu kamen die Vereine und Verbände, die einen revanchistischen Nationalismus oder als "Völkische Bünde" einen sozialdarwinistischen Rassismus vertraten. Vom Tannenbergbund Ludendorffs bis zum Stahlhelm. Dieses Amalgam bedrohte die Republik von der rechten Seite. Und sehr sehr viele aus den alten Eliten und von den neuen Rechtspopulisten und -extremisten fanden sich einige Jahre später auf Seiten der Nazis wieder. ... Gegner hatte die Republik aber nicht nur von rechts, sondern auch von links: Es war vor allem der bewaffnete Aufstand der Kommunisten im Januar 1919, der die frei gewählten Abgeordneten zwang, Berlin zu verlassen und in Weimar Zuflucht zu suchen.
Beide, die Feinde der Republik von rechts und von links schlugen auf die Demokratie ein. Und diese unselige Verbindung von Vertretern einer untergegangenen Ordnung mit Populisten und Extremisten von beiden Seiten hat die Weimarer Republik schließlich zerstört, bevor sie den Nazis in die Hände fiel; dargereicht von den nationalkonservativen Kräften, deren Bündnis mit der Demokratie immer halbherzig, bestenfalls taktisch war.
Umso mehr sollten wir den Mut und die Opferbereitschaft der Weimarer Demokraten angemessen würdigen. Der Frauen und Männer des Zentrums, der SPD und der liberalen DDP, die für die erste Demokratie auf deutschem Boden gelitten und gestritten haben. ... Sie haben sich weder hinreißen noch einschüchtern lassen, weder Ängste befeuert noch ausgebeutet. Sondern sie haben eine freiheitliche und moderne Ordnung entworfen und durchgesetzt. Sie haben Verantwortung übernommen für die demokratische Ordnung - und darin sind sie auch heute Vorbild!
Ebert, Juchacz, Preuß - Weimarer Demokraten
Wenigstens drei möchte ich stellvertretend für alle namentlich hervorheben. Friedrich Ebert an erster Stelle. Ebert war ein Mann der Vernunft und der Beharrlichkeit. Auch als Politiker, auch
als Reichspräsident. Wo sich noch kurz zuvor die kaiserliche Familie mit Pomp und Hochmut inszenierte und über das Volk erhob, da stand jetzt der gelernte Handwerker aus Heidelberg als höchster
Repräsentant. Für viele Menschen war dies ein Anblick, der sie stolz machte. Der ihnen Hoffnung gab auf eine gerechtere Gesellschaft und Zuversicht für die eigenen Anstrengungen.
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Marie Juchacz steht stellvertretend für alle Frauen, die sich dank des neu eingeführten Frauenwahlrechts zum ersten Mal für die Demokratie in Deutschland engagieren konnten. Sie steht auch
für den zweifachen Aufbau der Arbeiterwohlfahrt: nach 1919 und nach ihrer Zeit im Exil 1949. Damit für ein Bild von Gesellschaft, das Mitgefühl, Solidarität, Verantwortung für den anderen gerade
und auch in der Demokratie einfordert.
Einen dritten Namen möchte ich nennen, den des Liberalen Hugo Preuß. Er formulierte den Verfassungsentwurf, der auf dem gemeinsamen liberalen und sozialdemokratischen Erbe gründete.
In dieser Tradition gibt es nicht nur eine Freiheit vom Staat, sondern es gibt auch eine Freiheit zum Staat. Individuelle Freiheiten, wie die Meinungs-, Vereins-, Versammlungs-, Religionsfreiheit, die Unverletzlichkeit der Privatsphäre standen neben Verpflichtungen des Staates für die Wohlfahrt seiner Bürger. Die Bindung von Freiheit in Verantwortung, ohne die soziale Gerechtigkeit nicht zu verwirklichen ist, war das Leitbild dieser Verfassung!
Ein gutes Leitbild, das die 12 Jahre Weimarer Demokratie nicht hat prägen können; das den politischen und wirtschaftlichen Stürmen am Ende nicht standgehalten hat. Dazu waren die staatsorganistorischen Regelungen der Verfassung zu wenig auf Stabilität ausgelegt. Einfaches Misstrauensvotum und Recht des Reichspräsidenten zur Parlamentsauflösung ermutigten die destruktiven Elemente des politischen Establishments und machten die Fluchtwege aus der politischen Verantwortung weit auf.
Die Illoyalität der gesellschaftlichen Eliten gegenüber der Demokratie, eine antidemokratische Staatsrechtslehre, in großen Teilen reaktionäre Bürokratie und Justiz, die alltägliche Bereitschaft zur Verunglimpfung der Demokratie und ihrer Symbole taten ihr übriges!
Scheitern war nicht unausweichlich
Beginnend mit dem Spott über den "Sattlergesellen", die öffentliche Belustigung über den Reichspräsidenten in Badehose, die Verspottung der Farben der Demokratie als "Schwarz-Rot-Mostrich", die Verhöhnung der demokratischen Prozesse und Institutionen, zuvorderst des Parlamentes, die Verunglimpfung der Personen, der Träger der politischen Verantwortung in der Demokratie, schließlich die Weigerung der Justiz zur strafrechtlichen Verfolgung, derer, die das Geschäft der täglichen Hetze gegen Demokratie und Demokraten betrieben.
Für das Scheitern der Weimarer Republik gab es keine geschichtliche Notwendigkeit, keine unabweisbare Fatalität. Aber es gab zu viele, die die Freiheit in der Demokratie gegen die
Demokratie benutzten. Zu viele, die für die Rückkehr in die alte Ordnung kämpften.
Mich mahnt diese Erinnerung an den Satz von Willy Brandt: "Nichts kommt von selbst, und nur wenig ist von Dauer". Er hat alles das gemeint, was uns selbstverständlich zu werden scheint,
Frieden, Freiheit und Demokratie. Auch die Demokratie ist nicht vom Himmel gefallen. Sie ist das Ergebnis eines hundertjährigen Kampfes von Menschen, die dafür gestritten und gelitten haben, von
denen viele dafür gestorben sind. Diese Erinnerung muss uns Verpflichtung sein!
So wenig, wie das Scheitern der Weimarer Demokratie zwangsläufig war, so wenig sollten wir sie heute als für alle Zeiten selbstverständlich nehmen. Demokratie muss immer wieder neu
erstritten und erkämpft werden. Und Demokratie duldet keine Nachlässigkeit! Auch nicht in der politischen Sprache!
Schleichende Gift des Populismus
Nichts unterhöhlt die Demokratie mehr als das schleichende Gift des Populismus. Die ihm innewohnende Herabsetzung des demokratischen Bemühens und derjenigen, die sich bemühen!
Wir wissen das; das Wissen gehört zum gesicherten Bestand unserer Erfahrungen der zweiten Demokratie auf deutschem Boden. Deshalb war ich erschrocken und bestürzt zugleich, als ausgerechnet Arnulf Baring vor einiger Zeit zur Revolte gegen das angeblich "abgewirtschaftete und entartete" Parteiensystem aufgerufen hat. Die Sprache weckte unselige Erinnerungen!
Gerade weil wir im politischen Raum durch unsere Sprache handeln, legt solche Sprache auch immer die Hand an die Legitimität der Demokratie. Gehen wir bitte deshalb sorgfältiger und
verantwortungsvoller mit unseren Reden über Demokratie um. Das ist mir ein ernstes Anliegen.
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Es wäre selbstverständlich unsinnig und vermessen, die kulturellen Großtaten jener Jahre mit den politischen Bedingungen der jungen Republik zu eng zusammenzuführen. Darum kann es nicht
gehen. Aber es sei auch nicht verschwiegen, dass die Politik der Weimarer Demokratie diesen kulturellen Aufbruch förderte und vor allem die alten Sperren niederriss.
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Die Kultur der Weimarer Republik überwandt Grenzen, geographische und ideologische. Der Dadaismus war in Paris, beim französischen "Erbfeind" so sehr zu Hause wie in Köln. Schon 1924 fand
in Moskau die erste deutsche Kunstausstellung statt. Egon Erwin Kisch sagte einmal mit bitterer Ironie: "Ich bin ein Deutscher, ich bin ein Tscheche, ich bin ein Jud', was kann mir passieren?"
Diese Frage hat der Terror der Nazis auf schreckliche Weise beantwortet. Buchenwald ist nur wenige Kilometer von Weimar entfernt. Umso wichtiger ist es mir, die Blüte der deutsch-jüdischen Kultur
in der Weimarer Republik an dieser Stelle zu betonen.
Demokratie mit zu wenig Demokraten
Und ich will auch an dieser Stelle eines noch einmal als Sozialdemokrat und mit Blick auf die vielen Jahrestage in diesem Jahr sagen: Eines der größten Verdienste des gesellschaftlichen Aufbruches der 60er Jahre liegt für mich darin, dass die deutsch-jüdische Kultur wieder einen Platz in Deutschland einnehmen konnte. Dass diese große Tradition nach der Katastrophe der Nazis und nach der Gleichgültigkeit der Adenauer-Ära wiederbelebt werden konnte.
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Weimar ist gescheitert, weil es eine Demokratie mit zu wenig Demokraten, mit zu wenig demokratischen Haltungen und demokratischem Engagement war. Die Bundesrepublik Deutschland ist bis
heute geglückt, weil sich Demokraten engagieren. Gegen Rassismus und Antisemitismus, gegen die Feinde der Demokratie und für das Gemeinwohl. In den zivilgesellschaftlichen Organisationen und
Verbänden, in Stiftungen und Gewerkschaften - und nicht zuletzt in den politischen Parteien. Davon lebt unsere Demokratie, und ich wünsche mir, dass wir das auch deutlich zeigen.
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Wenn wir heute in einer geglückten Demokratie leben, dann verdanken wir es dieser Traditionslinie, die mit vielen Unterbrechungen und Rückschlägen vom Hambacher Fest über die Paulskirche
und das Weimarer Nationaltheater bis zum Grundgesetz und zum Mauerfall führt. Ich finde, dass sollten wir hier noch besser zeigen. Wir sollten das Deutsche Nationaltheater als Geschichtsort
aufwerten. Und ich werde gemeinsam mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages dafür werben, dass dieses Haus in ähnlicher Weise wie die Paulskirche als Traditionsort unserer Demokratie
gewürdigt und gepflegt wird.
