Am Freitag beriet der Bundestag erstmals über das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung. Finanzminister Steinbrück betonte, es sei darum gegangen ein Maßnahmenbündel zu finden, das mittelfristig zur Modernisierung des Landes beiträgt. "Es gab dafür kein politisches Drehbuch, keine Handlungsanweisung." Im Gegenteil, von Wirtschaftsexperten habe es gegensätzliche Empfehlungen gegeben. So habe die Regierung ihren "eigenen Kompass" finden müssen, sagte der Finanzminister.
Ziel sei es den Finanzmarkt abzusichern und Konjunkturimpulse zu setzen, so Steinbrück. Die Bundesregierung müsse dabei auf drei zeitgleiche Krisen reagieren. Eine weltweite Rezession, die Deutschland wegen seines 40-prozentigen Exportanteils besonders hart treffe; die anhaltende Finanzmarktkrise, und ein radikaler Einbruch bei der Autoindustrie, von der allein in Deutschland jeder achte Arbeitsplatz abhänge.
Der Bundestag wird Mitte Februar über das Konjunkturpaket entscheiden.
