vorwärts.de: Frau Graf, Sie sind seit zwei Monaten Vorsitzende der AG SPD 60 plus. Wie fällt Ihre erste Bestandsaufnahme aus?
Angelika Graf: Ich habe einen sehr aktiven Vorstand. In der vergangenen Woche hatten wir unsere erste Sitzung nach der Konstituierung und es sind unglaublich viele Ideen zusammen
gekommen, was wir in den kommenden Monaten machen wollen. Alle Mitglieder sind sehr offen für neue Ideen und arbeiten gerne im Team. Dieses Potenzial wollen wir nutzen.
Welche Schwerpunkte haben Sie sich gesetzt?
In unserem Arbeitsprogramm haben wir drei Hauptthemen festgelegt, mit denen wir uns in den kommenden Monaten beschäftigen wollen. Das eine wird die Bekämpfung von Altersarmut sein. Das ist
ein Thema, das nicht nur für die Menschen wichtig ist, die bereits im Ruhestand sind, sondern betrifft auch jüngere Generationen, etwa bei der Frage eines Mindestlohns. Im nächsten Jahr soll es
zudem um das Thema Wohnen gehen. Dabei geht es vor allem darum, wie Menschen, die pflegebedürftig werden, möglichst lange in der eigenen Wohnung bleiben können. Das dritte Thema wird der Bereich
Gesundheit sein. Als Arbeitsgemeinschaft wollen wir unterfüttern, was der Parteitag mit der Bürgerversicherung beschließen wird - auch schon mit Blick auf die anstehenden Wahlkämpfe.
Also klassische Altersthemen.
Nein, wir beschäftigen uns nicht nur mit den Themen Krankheit, Pflege oder Hinfälligkeit. Natürlich spielt das alles eine Rolle, aber es interessiert Senioren auch sehr, unter welchen
Bedingungen ihre Enkelkinder zur Schule gehen oder wie sie sich im Alter fortbilden können. Bildung ist also auch ein wichtiger Bereich von uns. Und auf dem Parteitag werden wir zum Beispiel auch
Anträge zum Thema Afghanistan einbringen. Wir sind kein Rentnerverein. Wir reduzieren uns nicht auf die klassischen Rentnerthemen.
Nach Ihrer Wahl zur AG-Vorsitzenden haben Sie angekündigt, die von der Bundesregierung geplante private Zusatzversicherung zur Pflegeversicherung "bis aufs Messer" zu bekämpfen. Was ist
daran schlimm?
Eine private Zusatzversicherung zur Absicherung der Pflege wäre eine Kopfpauschale durch die Hintertür. Schwarz-Gelb möchte das Risiko, pflegebedürftig zu werden, schon lange individuell
absichern. Der Vorschlag, den die Bundesregierung plant, lässt zudem viele Frage offen: Sind die Menschen z.B. auch dann noch abgesichert, wenn der von ihnen angesparte Kapitalstock aufgebraucht
ist? Was passiert mit jungen Menschen, die pflegebedürftig werden, aber noch nichts ansparen konnten? Das ist genauso wenig geklärt wie die Frage, wie sicher die angelegten Mittel in einer
privaten kapitalgedeckten Versicherung wären - gerade in einer Finanzkrise, wie wir sie gerade erleben. Aus all diesen Gründen sprechen wir uns für eine solidarisch finanzierte Pflegeversicherung
aus und kämpfen vehement für eine Bürgerversicherung auch in diesem Bereich.
Wie stellen Sie sich eine gerechte Pflegeversicherung vor?
Zunächst müssen wir klar machen, dass gute Pflege nicht zum Nulltarif zu haben ist. Wenn jeder gute Pflege will, wird das den Einzelnen auch etwas kosten. Das hat zum einen mit den
Pflegekräften zu tun, die zum Teil miserabel bezahlt werden, zum anderen mit dem demografischen Wandel. Wenn die Menschen immer älter werden, ist ihre Pflege nicht zu denselben Preisen zu haben,
wie es in den 90er Jahren mal ausgerechnet wurde. Es ist kein Beinbruch, den Beitrag zur Pflegeversicherung zu erhöhen, wenn jeder weiß, dass er auch etwas davon hat.
Im Gegensatz zu Ihrer Vorgängerin Erica Drecoll haben Sie ein Mandat. Sie sind Bundestagsabgeordnete. Ist das in den anstehenden Auseinandersetzungen ein Vorteil?
Es wird sicher viele Entscheidungen geben, in denen ich als Vorsitzende der AG 60 plus Bündnispartner suchen muss. Mit den Vorsitzenden der großen Arbeitsgemeinschaften stehe ich in engem
Kontakt. Da hilft es sicher, dass die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Elke Ferner und der Vorsitzende der AG für Arbeitnehmerfragen Ottmar Schreiner meine Kollegen
im Bundestag sind. Manches lässt sich da auf dem "kleinen Dienstweg" am Rande besprechen. Auch mit dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier bin ich in engem Kontakt. Diese Vernetzung
hilft auf jeden Fall.
Wie wird die Zusammenarbeit mit den Jusos in Zukunft aussehen?
Sehr gut. Ich werde auch innächster Zeit das Gespräch mit Sascha Vogt suchen. Wir haben zwar noch keine gemeinsamen Projekte festgelegt, aber wir wissen seit langem, dass die Alten und die
Jungen bei vielen gesellschaftlichen Entwicklungen dieselbe Auffassung haben. Wir denken zum großen Teil arbeitnehmerorientiert. In Bayern zum Beispiel haben AG 60 plus, AfA und Jusos denselben
couragierten Antrag zur Rente eingebracht. So stelle ich mir Vernetzung vor.
Also wird die AG 60plus auch wahrnehmbarer werden als früher?
Daran will ich gemeinsam mit meinem Vorstand arbeiten. Wir wollen eine größere Rolle sowohl nach außen als auch in die Partei hinein spielen. Bisher haben sich kaum ehemalige und aktuelle
Mandatsträger in der AG 60 plus engagiert. Das verändert sich im Moment massiv, weil wir anfangen, politischer zu agieren. Diesen Weg werden wir weiter gehen.
Interview: Kai Doering
Angelika Graf, 64, ist gebürtige Münchenerin und seit 1977 Mitglied der SPD. Seit 1994 ist sie Bundestagsabgeordnete und dort Mitglied in den Ausschüssen für Gesundheit sowie für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Am 1. September wurde sie zur Bundesvorsitzender der AG 60 plus gewählt.
