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Tschüss Weihnachtsbaum

Susanne Dohrn • 04. October 2011

Kann künftig gespart werden: der Weihnachtsbaum. Rainer Sturm/pixelio.de
Kann künftig gespart werden: der Weihnachtsbaum. Rainer Sturm/pixelio.de

Mehr Bürgerbeteiligung hatte er 2009 versprochen. Das Versprechen hat er als gewählter Oberbürgermeister gehalten. In diesem Jahr konnten die Bonner Vorschläge der Stadt für den Haushalt 2011/2012 bewerten und selbst welche einbringen.

Jürgen Nimptsch: "Das entspricht auch einem gesamtgesellschaftlichen Trend: der Öffnung hin zum Bürger, der mitarbeiten möchte bei der Entwicklung von Ideen und Lösungen." Das sei kein Ersatz für repräsentative Demokratie, sondern der Versuch, diese durch ein dialogisches Instrument - unabhängig von einem Wahltermin - zu erweitern.

15 000 Bonner beteiligten sich an dem Verfahren. Sie gaben mehr als 1000 Sparvorschläge ab. Das sind europäische Spitzenwerte für Bürgerbeteiligung. Als knallharte Haushälter haben sich die Bonner allerdings nicht erwiesen. 230 Millionen Euro muss die Stadt im Haushalt 2011/2012 sparen. Von den Bürgern gingen aber nur Vorschläge für 45,2 Millionen ein.

Einige Vorschläge hat die Stadt schon umgesetzt. Die Preise für Opern- und Theaterkarten steigen, Weihnachtsbäume werden nur noch an zentralen Stellen aufgestellt, und die Bürger werden nicht mehr benachrichtigt, wenn ihr Reisepass abgelaufen ist. Auch der Bürgermeister verzichtet, z.B. auf den wöchentlichen Blumenstrauß in seinem Büro. Die Entscheidung, die Leasingkosten für seinen Dienstwagen selbst zu tragen, hatte er schon vor der Bürgerbeteiligung getroffen.

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