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Das Mittelalter liegt hinter uns!

Arne Lietz • 25. August 2011

Spannungsverhältnis Kirche und Staat, Foto (Montage): capl@washjeff.edu/FXTC
Spannungsverhältnis Kirche und Staat, Foto (Montage): capl@washjeff.edu/FXTC

Unser moderner Staat ist weltanschaulich neutral, er verficht selbst keine Weltanschauung, favorisiert keine bestimmte Religion oder Weltanschauung - und ermöglicht so erst die Religions- und Weltanschauungsfreiheit seiner Bürgerinnen und Bürger. Er ist jedoch kein säkularistischer Staat, also kein Staat, der einen säkularen Humanismus favorisiert und Religion aus der Öffentlichkeit ver- und in den privaten Raum des Einzelnen zurückdrängt! Die Religionsfreiheit ist eine zentrale Grundfreiheit, die zulässt, einen Glauben zu haben oder auch nicht und sich jeweils öffentlich dazu zu bekennen.

Die SPD hat im Godesberger Programm die Bedeutung von Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie ihren öffentlich-rechtlichen Schutz anerkannt, was ihren Charakter als Volkspartei gestärkt hat. Sie bekennt sich bis heute klar zu einem kooperativen Verhältnis zwischen Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften.

Unser im Hamburger Grundsatzprogramm nochmals bestätigtes Selbstverständnis zum Wirken der Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften würde jedoch infrage gestellt, wenn die Laizisten als Arbeitskreis, und damit implizit deren Forderungen, durch den Parteivorstand anerkannt würden! Die Laizisten erwecken mit ihren Forderungen den Anschein, einen anderen Staat zu wollen. Aufgewachsen als Pfarrerskind innerhalb der DDR-Opposition habe ich direkt miterlebt, wie dramatisch es um den gesellschaftlichen Frieden bestellt ist, wenn ein Staat mit einem weltanschaulichen Absolutheitsanspruch da- herkommt.

Nach einer Parteienuntersuchung aus dem Jahr 2009 gehören 73 Prozent der SPD-Mitglieder einer Religionsgemeinschaft an. Für viele von ihnen sind etwa die Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung und sozialen Menschenrechten zentrale Grundsatzfragen, die ihr politisches Handeln bestimmen und motivieren. Viele der Christen begleiten ebenfalls aktiv die innerkirchlichen Prozesse kritisch mit.

Die SPD sollte sich den Charakter einer weltanschaulich pluralistischen Partei bewahren, in der Menschen bei unterschiedlichen Überzeugungen (also beispielsweise Christen, Juden, Muslime, Agnostiker, Laizisten, Atheisten) für die programmatischen Ziele unserer Partei zusammenarbeiten. Alles Weitere kann und muss diskutiert werden.

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