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SPD-Netzpolitik auf Tour!

Henning Tillmann • 09. August 2011

Foto: Henning Tillmann
Foto: Henning Tillmann

Die Mitglieder des Gesprächskreises "Netzpolitik und Digitale Gesellschaft" beim SPD-Parteivorstand möchten mit den SPD-Gliederungen vor Ort nicht nur virtuell, sondern auch real ins Gespräch kommen - direkt vor Ort. Da die Mitglieder des Gesprächskreises aus den unterschiedlichsten Teilen Deutschlands kommen, sind viele Regionen der Bundesrepublik abgedeckt. SPD-Mitglieder, die Lust haben das Thema "Digitale Gesellschaft" für sich zu entdecken, über Chancen und Risiken der Netzpolitik zu sprechen, können sich per E-Mail an den Gesprächskreis wenden: netzpolitik (at) spd.de.

In der Mail sollten Informationen über die entsprechende Gliederung (Ortsverein, Unterbezirk, Bezirk, etc.) und die Art der gewünschten Veranstaltung enthalten sein. Ob es sich um einen Informationsvortrag mit netzpolitischen Überblick über die digitale Gesellschaft, oder eine Podiumsdiskussion zu einem besonderen Thema handelt, kann von den Gliederungen vor Ort entschieden werden.

Schlägt man die Zeitung auf, so findet man jeden Tag mindestens einen der folgenden Begriffe: Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung, Breitband, Netzneutralität, Google Irgendwas, Facebook, WikiLeaks, Twitter, Three-Strikes, Open Data. Doch was bedeuten diese?

Der Begriff der Netzpolitik bezieht sich hauptsächlich, zumindest von den meisten so verstanden, auf den Kampf für mehr Datenschutz im Internet und die Förderung freier Inhalte. Was darüber hinaus geht mag vielleicht von einigen Internetexperten angesprochen werden; ein breiter gesellschaftlicher Dialog findet jedoch nicht statt. Dieser ist aber dringend nötig!

Keine Partei hat bis jetzt einen Gesamtentwurf für die digitale Gesellschaft. Menschheitsgeschichtlich betrachtet ist die fortlaufende Vernetzung mit der Einführung des Buchsdrucks vor einigen Jahrhunderten vergleichbar. Ein enormer Fortschritt, den wir aber auch erst einmal rich­tig verstehen müssen. Wie gehen wir damit um? Wie verändert sich die Gesellschaft?

Der Gesprächskreis "Netzpolitik und Digitale Gesellschaft" beim SPD-Parteivorstand hat einen Aufschlag für ein Grundsatzpapier zum Bundesparteitag geschrieben, der von jeder und jedem vorab gelesen und vor allem auch mit Änderungsvorschlägen versehen werden kann. Ein Teil des Antrags (Entrepreneurship) wird sogar komplett im Internet entwickelt - ein völlig neuer Ansatz in der Geschichte der SPD. Weitere Informationen (Fragen und Antworten) zu dem Online-Antrag finden sich u. a. auch hier. Ziel der "SPD-Netzpolitiker auf Tour" soll es auch sein, den Diskurs über den Antrag zu vertiefen.

Die Sozialdemokratie stand immer für Fortschritt - schon seit fast 150 Jah­ren. Die SPD muss die Chance ergreifen, Fortschritt nicht nur für eine ausgewählte Gruppe zu erreichen, sondern für alle. Es müssen aber auch die Ängste wahr- und ernstgenommen werden. Sozialdemokratie darf die Veränderung der Gesellschaft, darf die Ver­netzung der Menschen nicht als Risiko mit Chancen, sondern vor allem als Chance mit Risiken betrachten.

Wir freuen uns auf die Diskussion mit euch!

Henning Tillmann
Mitglied des Gesprächskreises "Netzpolitik und Digitale Gesellschaft" beim SPD-Parteivorstand

Als SPD-Gliederung eine Veranstaltung zum Thema Netzpolitik und Digitale Gesellschaft geplant? Einfach eine Referentenanfrage an netzpolitik (at) spd.de senden!

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