Welche Rolle spielen die Mitglieder in ihrer Partei? Welchen Einfluss haben sie? Angesichts des drastischen Mitgliederverlusts der SPD und anderer Parteien in den letzten Jahrzehnten scheint es darauf nur skeptische Antworten zu geben. Immer mehr Menschen haben das Gefühl, auf die "große Politik" keinen Einfluss nehmen zu können. SPD-Mitglieder der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Montabaur wollten sich davon nicht beirren lassen und starteten eine Initiative für eine stärkere Einbeziehung der Mitgliederbasis in der SPD

Fehlende Mitsprache der Basis

"In den letzten Jahren sind die wichtigen Entscheidungen unserer Partei eigentlich immer in irgendwelchen Hinterzimmern und von kleinen Zirkeln getroffen worden", sagt Björn Walden, der Vorsitzende des Ortsvereins. Die Mitglieder könnten dem Geschehen an der Spitze oft einfach nur zusehen und hätten das Gefühl, nur noch als Wahlkampfhelfer zu zählen. Es sei nötig, etwas dagegen zu tun. Nur wenn sich die Basis selbst einbringe, werde es mit der Partei wieder aufwärts gehen. Sein Stellvertreter Harald Birr fügt hinzu: "Die SPD wird als Volkspartei gebraucht und ist neben der CDU die einzige Partei, die für einen ganzheitlichen Politikansatz steht."

Mit ihrer Initiative "SPD: Zukunft durch Basis" fordern die Mitglieder aus Montabaur, dass alle wichtigen inhaltlichen und personellen Entscheidungen in der Partei zukünftig von den Mitgliedern getroffen werden. So werde der Ortsverband eigene Anträge für die kommenden Landes- und Bundesparteitage stellen. Der nächste Parteitag dürfe sich nicht nur aus "Berufspolitikern" zusammensetzen: "Die Parteibasis muss angemessen vertreten sein." Schließlich gehe es um die Entscheidung über neue Organisationsformen.

Das zweite Anliegen der Initiative ist die Vernetzung mit anderen Mitgliedern und Ortsvereinen. Das soll durch eine eigene facebook-Seite (s. Infokasten) ermöglicht werden.

Die Organisatoren räumen ein, dass der Anfang schwierig sein würde, da viele Mitglieder mit diesem Medium noch keine Erfahrungen hätten. Sie sehen in den sozialen Netzwerken aber ein großes Potenzial, Politik für jeden erfahrbar zu machen. Interessierte sind aufgerufen, die Seite "mit Leben zu füllen".

Für eine Erneuerung der SPD

Seit Monaten wird in der SPD über die Idee diskutiert, auch Nicht-Mitglieder an der Wahl des Kanzlerkandidaten zu beteiligen. "Wir wollen aber nicht darauf warten, bis uns etwas vorgesetzt wird, sondern uns als Basis selbst zu Wort melden, bevor die Entscheidung über unsere Zukunft getroffen wird", findet Marcel Moning, ein Gründungsmitglied der Initiative.

Man sei allerdings nicht gegen die Parteispitze, sondern sehe sich als Ergänzung, so Moning: "Wir wollen in der Partei gemeinsam mit allen anderen an der Erneuerung der SPD arbeiten."

Dass dies nicht nur fromme Wünsche sind, beweisen die eigenen Erfolge des Ortsvereins Montabaur: Entgegen der allgemeinen Entwicklung konnten in den vergangenen Jahren 20 Prozent neue Mitglieder gewonnen werden. Auch liegt der Altersdurchschnitt unter 50 Jahren und damit weit unter dem der Bundespartei. Man freue sich darüber, wie bereichernd die Zusammenarbeit junger und alter Mitglieder sei. 15 der 75 Mitglieder sind bei den Jusos - nicht erst, seit es facebook gibt.

Weitere Informationen sowie die Möglichkeit, die Initiative zu unterstützen, finden sich auf ihrer facebook-Seite.