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Südafrika: Korruption und freie Wahlen

Jerome Cholet • 24. June 2011

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Fünfzehn Jahre nach der Apartheid wird die Demokratie an der südlichen Spitze des afrikanischen Kontinentes langsam erwachsen. Und doch sieht sie sich noch immer zahlreichen Herausforderungen ausgesetzt. Auch der Cup am Kap konnte die hohe Arbeitslosigkeit nicht überwinden, den sozialen Aufschwung nicht nachhaltig fördern. Zu einem spürbaren Anstieg der Auslandsinvestitionen ist es nicht gekommen, die Zahl der Touristen ist nicht wesentlich gestiegen.

Armut und extreme Ungleichheit
Noch immer lebt ein Drittel der Südafrikanerinnen und Südafrikaner in Arbeitslosigkeit, etwa 40 Prozent in Armut und etwa 20 Prozent sind mit HIV infiziert. Täglich sterben 1.000 Menschen zwischen Johannesburg und Kapstadt an der Immunschwächekrankheit AIDS. Die Regenbogennation ist noch immer von extremer Ungleichheit geprägt, die untersten 20 Prozent der Bevölkerung leben von etwa 1,6 Prozent des Gesamteinkommens, die obersten von etwa 70 Prozent. Kriminalität, Fremdenfeindlichkeit und Korruption nehmen weiter zu.

Das größte Sportereignis der Welt hat Südafrika ohne große Probleme gemeistert. Doch ist das Land schon eine reife Demokratie? Sind die Errungenschaften unumkehrbar, abgesichert?

Die Südafrika-Experten Werner Distler von der Philipps-Universität Marburg und Kristina Weissenbach von der Universität Duisburg-Essen haben einen Sammelband herausgebracht, der sich entlang klarer Kriterien dem aktuellen Zustand Südafrikas annimmt. Theoretisch fest verankert fragen sie nach der Konsolidierung des Politischen Systems, der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie nach den regionalen und internationalen Beziehungen Südafrikas. Dabei lenken sie den Blick auf die kritischen Punkte - ohne die zahlreichen Erfolge zu vergessen.

Faire Wahlen und freie Medien
Südafrika verfügt über eine moderne Verfassung, führt regelmäßig freie und faire Wahlen mit einer Vielzahl unterschiedlicher Parteien durch. Bislang wurde allerdings immer nur der aus der Befreiungsbewegung hervorgegangene African National Congress (ANC) an die Macht gewählt, die Präsidenten Mandela, Mbeki und Zuma konnten stetig mehr Zuständigkeiten auf ihr Amt vereinen und die Oppositionsparteien sind schwach.

Zwar ist die Medienfreiheit fest verankert und den Kap-Staat prägt ein weites Spektrum an Tages- und Wochenzeitungen, Rundfunksendern und Internetblogs, aber gerade beim staatlichen Rundfunk zeigen sich Einflussversuche der Politik. Die Mehrheit der südafrikanischen Bevölkerung wünscht sich zwar kein anderes politisches System als die Demokratie, dennoch kommt es auf kommunaler Ebene häufig zu gewaltsamen Protesten

Korruption und Kriminalität
Die Wirtschaft des Landes wächst zwar seit Ende der Apartheid kontinuierlich, doch die Erfolge kommen nur ungenügend bei den armen Massen an. Die Regierung tat sich in ihrer AIDS-Politik äußerst schwer, leugnete lange die Existenz der Krankheit und befindet sich nun in einer schwierigen Aufholjagd. Ungleichheit, Kriminalität und Korruption haben seit Ende der Apartheid zugenommen, sie gefährden das Vertrauen in die Politik und nähren die Skepsis der internationalen Gemeinschaft, auch Südafrika werde - wie viele andere afrikanische Staaten zuvor - langfristig zusammenbrechen.

Die Herausgeber des Sammelbandes "Konsolidierungsprojekt Südafrika" haben zehn Experten versammelt, die ein differenziertes Bild der Lage Südafrikas zeichnen und sich den teilweise widersprüchlichen Entwicklungen annehmen - vom Wahlrecht über die Rechtstaatlichkeit, von den Grundrechten über die Dominanz der Regierungspartei, von der Medienvielfalt über die zersplitterte Opposition, von den theoretischen Grundlagen bis hin zur Alltagswirklichkeit.

Das Buch ist zwar sehr wissenschaftlich angelegt, jedoch auch allgemein verständlich. Trotz lauter Aspekte, Fort- und Rückschritte verlieren sich die Autoren nicht und kommen immer zu klaren Schlüssen und Handlungsanleitungen für die südafrikanische Politik. Sie bilanzieren, dass die Errungenschaften Südafrikas der letzten 15 Jahre immens sind und die Konsolidierung voranschreitet. Auch die Regierungspartei ANC hält sich an die demokratischen Spielregeln, Rückschritte sind erst einmal nicht zu erwarten.

Aber Südafrika muss weiter an dem Problem der Ungleichheit arbeiten, die Exklusion großer Bevölkerungsteile engagiert angehen. Die Fußball-Weltmeisterschaft hat gezeigt, dass Südafrika stark sein kann, wenn es ein Ziel hat, zusammenhält und sich engagiert. Das Buch "Konsolidierungsprojekt Südafrika" macht dies eindrucksvoll klar.

Werner Distler/ Kristina Weissenbach (Hg.): Konsolidierungsprojekt Südafrika. 15 Jahre Post-Apartheid, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2010. 260 Seiten, 34,- €.

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