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Ohne Sozis gäbe es sie nicht

Klaus Vater • 07. June 2011

Foto: Claudia Hautumm  / pixelio.de
Foto: Claudia Hautumm / pixelio.de

Rechtsanspruch
Gesundheit war für die SPD des 19. Jahrhunderts das wichtigste Lebensgut. Fürsorge reichte ihr nicht. Gesundheitsversorgung benötigte als Grundlage Gesetze mit verbrieften Leistungen. Zwar erwarteten die Sozialdemokraten erst im Sozialismus eine durchgreifende Versorgung. Dennoch nutzten die Frauen und Männer der SPD-Gründergenera­tion jede Möglichkeit in den Städten und Betrieben, die Gesundheit der Arbeiter und deren Familien zu verbessern. Es ging um Schutz vor Epidemien, Schutz der Kinder, anständige Nahrungsmittel, sauberes Trinkwasser, ausreichenden Wohnraum und Arbeitszeiten, die keinen Menschen zerbrachen.

Der Bismarcksche »Urknall"
Die SPD war gegen Bismarcks neue gesetzliche Krankenversicherung des Jahres 1883. Aus gutem Grund. Bismarck schrieb in seinen Erinnerungen: "Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder sollte ich besser sagen zu bestechen…" Ohne die bloße Existenz der SPD, der damals so genannten Kulturzerstörer und Umstürzler, hätte Bismarck keine Krankenversicherung gewollt.

Erfolgsfreundschaften
In konkreten Gesundheitsfragen marschierten SPD und Gewerkschaften sowie fortschrittliche Ärzte Seite an Seite. Die damaligen Krankenkassen waren in den Kommunen angesiedelt. Sie schlossen Verträge mit einzelnen Ärzten. Die Kassenlandschaft war zersplittert, Parität beim Aufbringen der Beiträge gab es nicht. Die Leistungen waren bescheiden. Schritt für Schritt mussten Verbesserungen durchgesetzt werden.

Der Streit um die Reichsversicherungsordnung
1911 wurden die drei Sozialgesetze der Kaiserzeit zur "Reichsversicherungsordnung" zusammengefasst. Die SPD lehnte sie ab, weil sie materielle und organisatorische Verschlechterungen nach sich zog. Gewerkschaften, Krankenkassen und Ärzteschaft lehnten die "RVO" ebenfalls ab.

Der Startschuss von Weimar
Das Notwendige zuerst tun - nach diesem Leitsatz setzte die SPD nach dem Ersten Weltkrieg erst einmal Leistungen für anderthalb Millionen kriegsversehrte Männer durch. Das war der Startschuss: Mit Artikel 161 gelang es ihr, das Gebot eines umfassenden Versicherungsschutzes gegen die Wechselfälle des Lebens in der Weimarer Verfassung zu verankern. Gesundheitspolitiker wie Julius Moses setzten sich für mehr Vorsorge gegen Volkskrankheiten ein. Die Selbstverwaltung wurde ausgebaut.

Braune Gesundheitspolitik
Die Nazis räumten brutal ab, was zur Kultur der Arbeiterbewegung gehörte. Daher wurde auch die Selbstverwaltung beseitigt. Viele Tausende Vertreter von Gewerkschaften und SPD in den Einrichtungen des Sozialstaats der Weimarer Republik wurden in Konzentrationslager und Zuchthäuser geworfen.

Die Chance der zweiten Republik
Nach 1945 hat die SPD die Gesundheitspolitik wesentlich mitgeformt. Sie setzte auf Volksgesundheit und auf Wiederherstellung der Selbstverwaltung, in der zentrale Entscheidungen an demokratisch gewählte Bürger delegiert werden.

Erfolgsetappen
Für die SPD war die Gesundheit das Fortschrittsfeld; das hieß Leistungen verbessern, die gesetzliche Krankenversicherung ausdehnen. Niemand sollte mehr ohne Gesundheits-Schutz sein. Folglich hat die SPD während der 60er Jahre den Tarifkampf um die Lohnfortzahlung politisch gestützt. Während der 70er Jahre hat sie den Kreis der Beitragszahler in die gesetzliche Krankenversicherung kräftig ausgeweitet. In den 90er Jahren hat sie es in einer Sachkoalition mit CDU/CSU möglich gemacht, die traditionellen Hürden zwischen der Krankenversicherung der Arbeiter und der Angestellten niederzureißen.

In der Regierung hat die SPD die Abrechnung der Krankenhäuser mit den Kassen auf eine moderne, effiziente Methode umgestellt. Sie hat die Krankenkassen gegen Beitragsausfälle während Konjunkturkrisen gesichert. Sie hat die integrierte Versorgung zwischen ambulanter und stationärer Behandlung vorangebracht. Sie hat die Vorsorge kräftig ausgeweitet, Regelungen für Menschen mit schweren chronischen Schmerzen geschaffen, den Kinderhospizen geholfen. Sie hat die Krankenkassen mit dem Risi­kostrukturausgleich und mit dem Gesundheitsfonds auf eine effiziente Grundlage gestellt. Sie hat den Gemeinsamen Bundesausschuss der Kassen, Ärzte und Patienten zu einem wirkungsvollen Lenkungsgremium umgebaut. Sie hatte schließlich begonnen, den ruinösen Wettkampf der privaten Krankenversicherung gegen die gesetzliche Krankenversicherung zu beenden und sie hatdie gesetzliche Pflegeversicherung modernisiert.

Das Bild einer modernen SPD
Die SPD war in der Gesundheitspolitik traditionell "auf der Höhe der Zeit", um ein Wort Willy Brandts aufzunehmen. Sie hat allen Grund, auf "ihre" Gesundheitspolitik und deren Wortführer wie Julius Moses, Herbert Wehner, Ernst Schellenberg, Eugen Glombig, Rudolf Dreßler und Ulla Schmidt stolz zu sein.

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