Die arabische Welt befindet sich im Umbruch. Noch vor einiger Zeit hätte sich kaum einer vorstellen können, dass sich Diktatoren wie Mubarak, Ben Ali, Gaddafi und Assad politischen und gesellschaftlichen Umwälzungen in ihren Ländern stellen müssen.
Der Nahe Osten ist komplexer denn je geworden und in der aktuellen Situation fällt es selbst Experten schwer, die Veränderungsprozesse in den südlichen Anrainerstaaten des Mittelmeerraumes und des Nahen Ostens zu begreifen und deren Auswirkungen einzuschätzen. Unlängst waren Prof. Dr. Cilja Harders, Politikwissenschaftlerin und Leiterin der Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients, Thomas Schmid, Leitender Redakteur der Berliner Zeitung, Dr. Guido Steinberg, Islamwissenschaftler von der Stiftung Wissenschaft und Politik sowie Diplom-Politologe Hammadi El-Aouni, gebürtiger Tunesier und Politikwissenschaftler mit Lehraufträgen an der FU und HWR Berlin zu einer Podiumsdiskussion der HWR Berlin geladen. Sie sollten komplexe Fragen bezüglich des "arabischen Frühlings", wie der Wandel in der arabischen Welt inzwischen genannt wird, beantworten.
Ergebnisfreie Proteste
Sie eröffneten die Diskussion mit einer analytischen Eingrenzung der aktuellen Situation im Nahen Osten. Ob es sich beim "arabischen Frühling" um eine Revolution oder lediglich um eine Protestbewegung handele - darüber gingen die Meinungen auseinander.
Die Redner verglichen die Veränderungen im Nahen Osten mit denen in Europa im Jahr 1989. Damals sei die Lage jedoch weitaus weniger kompliziert gewesen als heute. Während die Partizipanten der Wendezeit ein eindeutiges Ziel formulierten und ein demokratisch vereintes Europa anstrebten, seien die Proteste in den arabischen Ländern weiterhin ergebnisfrei geblieben. Dies zeige sich sehr gut am Beispiel Ägyptens: Nach wie vor gebe es auf den Straßen Kairos Folter, fehle Polizei und die militärische Elite sei weiterhin stark. Gegen die alte Ordnung sei der Zugang zu den sozialen Medien die stärkste Waffe der Bevölkerung.
Neue Facebook-Revolution
Die Wirkung der neuen Medien, des Fernsehens und der Internet-Netzwerke ist enorm, soHarders.Begonnen habe das Umdenken im Nahen Osten mit dem Fernsehsender Al Jazeera. Der katarsche Sender gelte als einflussreich, überparteilich und meinungsbildend. Die Rolle des seit 1996 sendenden Mediums sei mit dem Radio der BBC der Nachkriegszeit vergleichbar. So waren unabhängige Medien in Ländern wie Syrien bis vor einigen Jahren noch gänzlich unbekannt. Allenfalls ausländische, illegal genutzte Sender konnten diese Lücke stellenweise schließen. Diese Zeiten seien vorüber und die neue Generation werde mit Informationsplattformen groß, die weit über das Fernsehen hinaus gehen. Seit einigen Monaten würden die Proteste mit Hilfe von Facebook und Twitter organisiert und auf die Straße getragen. Deshalb sprechen viele bereits von einer Facebook-Revolution.
Diese, darin waren sich die Experten einig, ist nicht mehr zurückzudrehen und sollte im Gesetz manifestiert werden. Die Jugend dränge in den gestürzten Regimen auf eine Verfassungsänderung, aber auch darauf, dass sich westliche Regierungen möglichst nicht einmischen. Alle Länder des Umbruches hätten eine Tatsache gemein: In den Staaten der arabischen Welt ist die Jugend immer besser ausgebildet und informiert. Sehr vielen Menschen fehle es an Zukunftsperspektiven, während die Preise beispielsweise für Grundnahrungsmittel wie Brot buchstäblich täglich steigen würden. Die Aussichtslosigkeit der frustrierten Jugend hat der Revolution in den arabischen Ländern enormen Auftrieb gegeben, so lautete das einhellige Fazit.
Fehlende Zivilgesellschaft
Doch auch in reicheren Republiken wie Libyen, dem reichsten Staat Afrikas, ist die Unzufriedenheit groß, unterstrich Schmid. Anders als in Ägypten herrsche zumindest in Tripolis weniger Mittellosigkeit als beim östlichen Nachbarn. Dafür gehe Gaddafi nicht minder brutal mit seinen Widersachern um, wie die jüngsten Ereignisse in dem Wüstenstaat zeigten. Problematisch für die Gegnerschaft des Diktators sei ferner, dass eine organisierte Zivilgesellschaft fehlt und Parteien in Libyen absolut unbekannt sind. Spätestens seit der Unabhängigkeit ist der Staat in mindestens zwei Hälften gespalten, das Land ist unüberschaubar groß und die Stammeszugehörigkeit enorm wichtig.
Künftiger Schauplatz: Bahrain?
An der HWR wurden auch mögliche Zukunftsszenarien skizziert. Weniger bekannt, so die Experten, ist dabei die Rolle des kleinen Golfstaats Bahrain. Die Mehrheit der Bevölkerung - rund siebzig Prozent der Einwohner seien von der sunnitischen Herrscherfamilie des Königs Hamad Al Khalifa despotisch regierte Schiiten. Diese würden bestenfalls wie Menschen zweiter Klasse behandelt, jegliches Aufbegehren werde mit äußerster Brutalität niedergeschlagen. Wenn sich im kommenden Jahr die Vereinigten Staaten wie geplant aus dem Irak zurückziehen, wird die Lage in der Region noch undurchsichtiger, sind sich die Experten sicher. Ihnen zufolge könne es durchaus sein, dass der Iran sich zumindest in die Umbrüche des Golfstaates einmischt. Das Regime sieht sich mit dem Inselstaat religiös verbunden. Es sei nicht auszuschließen, dass der Iran eine militärische Intervention beginnen werde, so die düstere Prognose Steinbergs.
Wie sich der Nahe Osten in Zukunft weiter entwickeln wird, bleibt offen. Zu komplex sind die Geschehnisse in der Region und zu frisch der "arabische Frühling".
