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Macht und Ohnmacht

Daniel Schneider • 08. April 2011

Für den Durchblick: Unabhängige Medien sind wichtig für die Demokratie – in Deutschland wie in Lateinamerika. Foto:pixelio.de/Vi
Für den Durchblick: Unabhängige Medien sind wichtig für die Demokratie – in Deutschland wie in Lateinamerika. Foto:pixelio.de/Viktor Mildenberger

In einer aufgeklärten Zivilgesellschaft, einer partzipativen Demokratie ist die Funktion der Medien nicht zu unterschätzen. Zeitungen, Radio und Fernesehen, aber auch sogenannte neue Medien wie das Internet sind die Kanäle, über welche sich die Bürger informieren und auf deren Grundlage sie ihre Meinungen bilden und Entscheidungen treffen. Den verschiedensten Medien kommt also in einer Demokratie eine äußerst wichtige Funktion zu. Nicht zuletzt werden deshalb auch die Medien durch autoritäre Regime und Diktaturen missbraucht.

In vielen lateinamerikanischen Staaten werden momentan Reformen angestoßen, um die zum Teil noch aus Zeiten der Militärdiktaturen stammende Mediengesetzgebung zu ändern. Aus diesem Anlass veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am Dienstag in Berlin eine Fachkonferenz mit einer anschließenden öffentlichen Diskussionsrunde.

Dominanz der privaten Medien

Geladen waren Gustavo Gómez, Direktor des Amtes für Telekommunikation der Regierung von Uruguay (DINATEL), Julia Ortega, Pressesprecherin des Parlaments von Ecuador, Omar Rincón, Leiter des Medien- und Kommunikationsprojekts der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kolumbien, María Teresa Ronderos, Journalistin und Vertreterin der Fundación para la Libertad de Prensa (FLIP) (Vereinigung für Pressefreiheit) in Kolumbien. Dörte Wolland, Referatsleiterin für Lateinamerika und die Karibik der FES moderierte die Debatte.

Eröffnet wurde die Diskussion mit einem Vergleich der Situation in Lateinamerika mit der Lage Deutschland. Während es hierzulande nach dem Krieg fast ausschließlich öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten gab, ist die Situation in Lateinamerika genau gegensätzlich. In vielen Ländern gibt es wenige, große, private Medienanstalten, die fast über ein Monopol verfügen. So gab es etwa in Paraguay noch nie öffentliche Medien. Diese wenigen Medienunternehmen verfügen damit auch über einen großen Einfluss auf die Politik.

Die Medienlandschaft Lateinamerikas hat sich in den vergangenen Jahren jedoch verändert. Viele Journalisten stellen vermehrt eigene Recherchen an und etablieren so auch die Form des investigativen Journalismus in Lateinamerika. Und dennoch: Obwohl sich die Pressefreiheit seit dem Ende der Militärdiktaturen verbessert hat, werden immer noch Journalisten unter Druck gesetzt und bedroht. Dies geschieht nicht nur von Regierungsseite, sondern auch durch Drogenkartelle und kriminelle Netzwerke, die sich durch Journalisten bei ihrer "Arbeit" gestört fühlen. Daher leben Journalistenen in Lateinamerika noch immer gefährlich.

Nebenrolle Lateinamerikas in den deutschen Medien

Vielfach haben auch die Politiker erkannt, dass die Kommunikation mit den Bürgern ein wichtiges Mittel ist um Wahlen zu gewinnen. Dabei spielt das Fernsehen eine größere Rolle als die Printmedien. Mithilfe des Fernsehens können Politiker auf direktem Wege mit dem Volk kommunizieren. Im Gegensatz dazu "stören" die intelektuellen Redakteure und Journalisten der Zeitungen eher, da sie kritisch berichten.

Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde auch darüber gestritten, welche Rolle die vorwiegend linken Regierungen in Lateinamerika bei den Reformen der Presse-Gesetzgebung spielen. Vertreten wurde auch die Meinung, dass ohne die Wirkung dieser linken Regierungen ein Reformprozess und eine Diversifizierung der Medienlandschaft stattgefunden hätte.

In den deutschen Medien spielt Lateinamerika lediglich eine Nebenrolle. Und auch hierzulande sind Politik und Medien teilweise recht eng miteinander verknüpft. und auch nur eingeschränkt unabhängig - wie die enge Beziehung zwischen Karl-Theodor zu Guttenberg und der Bild-Zeitung zeigt.

Medien spielen für die Demokratie und eine lebendige Zivilgesellschaft eine äußerst wichtige Rolle. Grundvorrausetzung hierfür ist eine größtmögliche Presse- und Meinungfreiheit, um das Grundrecht der Informationsfreiheit eines jeden Bürgers sicherzustellen. Die Beziehung zwischen Politik und Medien wird aber nie ganz konfliktfrei sein - weder in Deutschland, noch in anderen Ländern.

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