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Icon   Peter Struck in Israel und Palästina

Freundschaft in schwierigen Zeiten

19. March 2011

Peter Struck und Anke Fuchs mit einem Beobachter von TIPH (Temporäre Internationale Präsenz in der Stadt Hebron) in Hebron. Foto
Peter Struck und Anke Fuchs mit einem Beobachter von TIPH (Temporäre Internationale Präsenz in der Stadt Hebron) in Hebron. Foto: Nicola Diday

"Mit unserer Reise wollen wir deutlich machen, dass gerade uns deutschen Sozialdemokraten der Friede in Nahost eine Herzensangelegenheit ist. Dafür steht die Sozialdemokratie und nicht zuletzt auch die Arbeit der FES", erklärte Struck zu Beginn seines viertägigen Besuchs.

Begleitet wurde der im Januar neu gewählte Vorsitzende von seiner Amtsvorgängerin und nunmehr FES-Ehrenvorsitzenden Anke Fuchs. Im Rahmen der Reise kamen die neue und die alte Stiftungsleitung mit Regierungsvertretern und Parteifreunden auf beiden Seiten zusammen. Anknüpfen konnten Peter Struck und Anke Fuchs dabei an die freundschaftlichen Beziehungen, die beide in zahlreichen früheren Besuchen aufgebaut und gefestigt hatten.

Erneuerungsprozess der Avoda
In einem Treffen mit der Führung der Arbeitspartei ging es besonders um die Chancen, einen Erneuerungsprozess der Avoda einzuleiten und zu politischer Gestaltungskraft zurückzufinden. Der bis zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden am 7. September amtierende Interim-Chef Micha Harish bewertete die Entwicklung dabei durchaus optimistisch. Der überraschende Austritt von Verteidigungsminister Ehud Barak im Januar habe der Partei nunmehr die Chance eröffnet, sich inhaltlich und personell neu aufzustellen. "Viele Mitglieder sind seitdem neu zu uns gestoßen und wir spüren eine frische Energie, die wir nutzen wollen".

Neben dem Dialog mit der Arbeitspartei standen weitere politische Gespräche in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah, sowie ein Besuch bei der UN-Beobachtermission Temporary International Presence in der Stadt Hebron auf dem Programm. Hebron liegt im südlichen Westjordanland und gilt als Brennpunkt des Konflikts. Hier konnte sich die Delegation vor Ort ein Bild von der Siedlungsproblematik im Westjordanland verschaffen.

Umbrüche in der arabischen Welt
Ein Schwerpunkt der Reise lag auf den aktuellen Umbrüchen in der arabischen Welt. Diskutiert wurden diese in einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres und mit dem palästinensischen Premierminister Salam Fayyad. Peres zeigte sich davon überzeugt, dass die aktuellen Umbrüche eine Chance für den Frieden sind. "Junge Menschen in Ägypten und Tunesien lassen sich nichts mehr vormachen. Durch Internet und Handys haben sie ganz neue Zugänge gefunden und fordern nun mehr Demokratie und Fortschritt."

Salam Fayyad verwies auf die Dringlichkeit, den seit Jahren stagnierenden Friedenprozess in konstruktive Bahnen zu lenken. Er betonte dabei nicht zuletzt die positive Rolle, die die deutsche Sozialdemokratie dabei spielt. "Ich erinnere mich noch gut an den Anfang meiner politischen Karriere", berichtete der Premierminister, "als ich immer wieder an Konferenzen der FES teilnehmen konnte". Vor dem Hintergrund der anhaltenden Unsicherheiten im Aufbau einer palästinensischen Einheitsregierung verwies Fayyad dabei auch auf die Möglichkeit, sich nach dem Zustandekommen einer neuen Regierung aus der Politik zurückzuziehen.

"Wichtig", so erklärte der Premierminister, "sind schließlich nicht Personen, sondern Inhalte". Das gelte in Nahost genauso wie in der Bundesrepublik. Doch im Hinblick auf die Freundschaft zur Sozialdemokratie verwies Fayyad scherzhaft auf positive Aussichten eines möglichen Amtsverzichts: "Wenn ich die Arbeit als Regierungschef beende", meinte Fayyad, "dürfte ich zumindest für zwei meiner anderen Interessen wieder mehr Zeit haben: Für meine Ehefrau - und für neue FES-Konferenzen". Bei allen sonstigen Unwägbarkeiten in der Region konnten Peter Struck und Anke Fuchs ihm zumindest was diese Möglichkeit angeht vorbehaltlos Grünes Licht signalisieren.


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