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Angela Merkel wurde geblitzt – Versprechen nicht gehalten

Redaktion Redaktion • 10. March 2011

Angela Merkel wurde geblitzt  Katja Riemann und Tobias Kahler zeigen den "Blitzerbrief", der am 4. März an Angela Merkel und wei
Angela Merkel wurde geblitzt Katja Riemann und Tobias Kahler zeigen den "Blitzerbrief", der am 4. März an Angela Merkel und weitere Politiker versandt wurde, weil die Zusagen an die ärmsten Menschen der Welt zu langsam vorankommen. Foto: One

Die entwicklungspolitische Organisation ONE hat deshalb eine E-Mail Petition ins Leben gerufen, mit der Finanzminister Schäuble gebeten wird, Deutschlands Zusagen zu bedenken, und deutlich mehr für Armutsbekämpfung auszugeben.

Der EU-Stufenplan, die G8-Kommuniquees von Gleneagles und Heiligendamm, sogar der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb: Es gibt zahlreiche Selbstverpflichtungen der Bundesregierung zur Finanzierung von Entwicklungszusammenarbeit. Dennoch liegt Deutschland mit der Einhaltung seiner Zusagen derzeit weit zurück. Eigentlich ist versprochen, bis zum Jahr 2015 mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung in Entwicklung zu investieren.

"Nach unseren Berechnungen muss Deutschland jetzt dringend politischen Willen zeigen und die Entwicklungsfinanzierung bis 2015 jedes Jahr um 2,5 Milliarden Euro erhöhen. Sonst wird das 0,7 Prozent-Ziel unerreichbar", sagt Tobias Kahler, Deutschlanddirektor von ONE.
Unterstützung gibt es quer durch die Bevölkerung. Bei den Bürgerinnen und Bürgern, in der Politik und bei Prominenten. So verweist ONE auf neueste Umfragezahlen von tns emnid, wonach die Mehrheit der Bundesbürger Deutschlands internationale Verpflichtungen zur Entwicklungsfinanzierung einhalten will - selbst wenn dies zu geringfügigen Mehrbelastungen führt. Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen hatten am 25. Februar ebenso entschiedenes Handeln gefordert.

Allein darauf verlässt sich ONE aber nicht und erinnert die Bundesregierung auch mit kreativen Aktionen an ihr Versprechen. Angela Merkel und ihre Kabinettskollegen erhielten am Montag einen behördlich anmutenden Brief, denn Sie wurden geblitzt. Wegen Langsamkeit beim Versprechen halten.
Die Schauspielerin Katja Riemann unterstützt den Aufruf ONE ebenfalls und verweist auf die Erwartungen, die Deutschland mit seiner Zusage in anderen Teilen der Welt geweckt hat: "Politik muss verlässlich sein. Sonst verlieren Menschen ihre Hoffnungen. Und Deutschland sollte auch international verlässlich sein. Denn das habe ich in all meinen Reisen in Afrika gesehen: die Menschen wollen sich selbst aus der Armut befreien. Aber sie setzen darauf, dass sie sich auf unser Wort verlassen können. Wir sollten sie nicht enttäuschen."

Um die Bundesregierung zum Handeln auffordern, kann man die Petition von ONE findet man hier.

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