Er wollte die Ghettos schleifen, den Mauerfraß der Wohnblöcke in den Banlieues stoppen und den jungen Migrantenkindern Ausbildung und Arbeit geben. Die magere Bilanz seit 2007: Ein paar
Initiativen, einige tausend Jobs und eine Handvoll Park- und Sportanlagen.
Chefsache Banlieues
Fadela Amara, eine aus Algerien stammende Frauenrechtlerin aus prekärer sozialer Schicht, hat sich unermüdlich bemüht, den Menschen in den Ballungsgebieten des Nordostens von Paris eine
neue Perspektive zu geben. Präsident Nicolas Sarkozy hat die Hilfe für die Banlieues zur Chefsache erklärt. Die Vororte sollten ein Musterbeispiel gelungener Reformen werden. Ein Krisenjahr wie
2005 sollte sich in Frankreich nicht wiederholen. Randalierer setzten damals Autos in Brand, nahmen Haltestellen auseinander und lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei. Der Anlass war
der Tod eines 15- und eines 17-Jährigen Jungen aus nordafrikanischer Einwandererfamilie, die sich, von Polizisten verfolgt, in ein Trafohäuschen gerettet und tödliche Stromschläge erhalten
hatten.
Zehn Jahre sind seit den blutigen Zusammenstößen vergangen. Präsident Jacques Chirac, kein Freund der Banlieues, hatte die Finanzmittel für die Vorstädte kürzen lassen. Sein Amtsnachfolger
lockerte allein im vorigen Jahr 3,7 Milliarden Euro für Ausbildung, Arbeitsplätze, den Abriss von Altbauten, für Wohnungsneubauten und für die Renovierung der Wohnsilos . An drei Brennpunkten, in
den Banlieuestädten Clichy-sous-Bois, Coureneuf und Montfermeil , änderte sich langsam das Stadtbild.
Leben unter der Armutsgrenze
Doch der Elan ließ bald nach. Die Arbeitslosigkeit stieg in den von insgesamt 4,5 Millionen Menschen bewohnten Ghettos am Rande von Paris auf 17 Prozent, im Landesdurchschnitt sind es 9
Prozent. Bei den unter 18-Jährigen blieben 44 Prozent ohne Ausbildung und Job. Jeder dritte Banlieusard" (Vorortbewohner, Pendler) lebt heute unterhalb der Armutsgrenze von 900 Euro monatlich,
landesweit sind es 12 Prozent der Franzosen.
Keine Fortschritte hat es im Bildungsbereich gegeben. Es gibt noch immer viele Schulabbrecher und noch immer skandalöse hygienische Verhältnisse in den Wohnwaben". 94.000 Wohnungen wurden
bis Ende 2009 renoviert, insgesamt 293.000 stehen auf der Reparaturliste", und 130.000 sollen bis Ende 2013 abgerissen werden. Im Durchschnitt hat eine neue Wohnung 30.000 Euro gekostet, doch
viele stehen leer, weil Familien nicht mit anderen ethnischen Mitbewohnern zusammenleben wollen.
Schwelbrand vor Paris
Fadela Amara hat die Milliardeninvestitionen begrüßt, aber um Gelder locker zu machen, musste sie wie einelästrige Bittstellerin auftreten. Die Wirtschaftskrise in Frankreich hat viele
Ministertüren geschlossen. Sarkozys Chefberater Henri Guaino stöhnte laut Magazin Le Point": Wir kriegen nichts mehr auf die Reihe!" Der Grund ist vielmehr, dass sein Chef die Sanierung der
Altbauten nicht mehr als Priorität betrachtegte. Obwohl die Bürgermeister dutzender heruntergekommener Kommunen die Regierung davor warnen, bei ihnen herrsche ein Schwelbrand, der sich jeden
Augenblick entzünden könnte. Claude Dilain, Sozialist, Stadtchef von Clichy-sous-Bois, sagt: Die Stadtpolitik ist tot!" Sie ist so tot, dass Premierminister Francois Fillon für Fadela Amara kein
offenes Ohr mehr hat. Als sie jüngst das mangelnde Interesse der Regierung beklagte, wurde die Staatssekretärin für Stadtentwicklung von einem Abstecher Fillons in die Banlieue sogleich
ausgeschlossen.
Mit der Regierungsumbildung in Paris sucht Sarkozy neue Gesichter, denn er will für die Präsidentschaftswahl im Mai 2012 ein verkleinertes Kampfkabinett" mit erprobten Getreuen an seiner
Seite haben. Quälgeister wie Fadela Amara müssen gehen. Auch der Sozialist und Außenminister Bernard Kouchner, der ohnehin nicht viel zu sagen hat, weil alle relevanten Entscheidungen in der
auswärtigen Politik im Elyséepalast getroffen werden. Vom Marshallplan ist nicht mehr die Rede. Was die Französin aber am meisten beklagt, ist der fehlende politische Willen in der Regierung, die
Ghettos zu schleifen. Überall hat man mir Bananenschalen vor die Füße geworfen", klagt sie. Sie wußte, dass sie einen aussichtslosen Kampf ausfechten würde. Wieder hat Sarkozy eine Chance
vertan, Teile seiner Bürger aus der Misere zu führen. Fadela Amara wollte ihm dabei helfen, aber sie war bald nicht mehr gefragt.
