Ein Beispiel für eine sehr gut gelungene Darstellung der Einflüsse der Europapolitik auf das Leben der BürgerInnen in den EU-Mitgliedstaaten ist das von Doris Dialer, Eva Lichtenberger und Heinrich Neisser herausgegebene Buch "Das Europäische Parlament: Institution, Vision und Wirklichkeit". Es ist gerade vor dem Hintergrund, dass die Rechte des Europäischen Parlaments durch den Vertrag von Lissabon gestärkt wurden und das Europäische Parlament ein Sprachrohr der BürgerInnen ist, sehr interessant. Denn viele sind sich des inzwischen erheblichen Einflusses und Gestaltungsspielraums des Europäischen Parlaments nicht bewusst.
Das EU-Parlament und die neuen Medien
Bei vielen Menschen stößt man auf betretenes Schweigen, wenn man sie nach dem Namen ihres jeweiligen Europaabgeordneten fragt. Dies zeigt deutlich, dass die EU-Institutionen ihre Kommunikation nach außen noch verbessern müssen. Dem Einfluss der neuen Medien kann sich daher auch das Europäische Parlament nicht entziehen. So sind zum Beispiel zahlreiche Europaabgeordnete bei facebook zu finden und wer vor den modernen Kommunikationstechnologien zurückschreckt, kann als Politiker schnell weg vom Fenster sein. Sehr gut ist in Bezug auf diese Thematik der von Eva Lichtenberger verfasste Beitrag "Neue Medien, Web 2.0 in des Politik der Europäischen Parlaments".
Doris Dialer beschreibt das Europäische Parlament als "Parlament der Bürger". Schon deshalb ist das Buch ein absolutes Muss für alle Verfechter der bürgerlichen Freiheiten, denen etwas an einer aktiven Beteiligung der EU-BürgerInnen an der Ausgestaltung der Europapolitik vor Ort liegt.
Vom Rede- zum Arbeitsparlament
Beim Lesen wird klar, dass die Entwicklung der EU und des Europäischen Parlaments ein dynamischer Prozess ist. Besonders interessant ist die in dem Buch dargestellte Entwicklung. So hat sich das EU-Parlament im Laufe der Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Gemeinschaft stetig Kompetenzen gewonnen. Das Mitentscheidungsverfahren wurde ausgeweitet. So ist das Parlament seit dem Vertrag von Lissabon in 95 Prozent der Fälle gemeinsam mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission aktiv in den Entscheidungsprozeß einbezogen.
Von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist die Tatsache, dass 70 bis 80 Prozent der Gesetze, die auf nationaler oder regionaler Ebene umgesetzt werden, auf Regelungen der EU zurückzuführen sind. Das Europäische Parlament hat auf darauf einen nicht unerheblichen Einfluss. Die Entwicklung des Europäischen Parlaments wird in dem vorliegenden Buch in ihrer ganzen Bandbreite und sehr detailliert dargestellt. Doris Dialer beschreibt in ihrem Beitrag "Das Europäische Parlament - ein Arbeitsparlament par excellence" die Entwicklung vom Rede- zum Arbeitsparlament.
Das Buch ist nicht nur für Praktiker im Bereich der Politik, sondern auch für Studierende und alle diejenigen, die ihr Wissen über die Umsetzung der Europapolitik in die Praxis vertiefen möchten, sehr empfehlenswert.
Doris Dialer/ Eva Lichtenberger/ Heinrich Neisser: "Das Europäische Parlament: Institution, Vision und Wirklichkeit", innsbruck university press, 2010, 424 Seiten, 27,90 Euro ISBN 978-3-902719-47-8
