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Icon   Norwegen: Wie die Sozialdemokratie es zurück an die Macht schaffte

Phönix aus der Asche

Werner Loewe • 04. November 2010

mittarbeiderparti.no
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Der neoliberale Zeitgeist hatte sich für den auch als "norwegischen Tony Blair" etikettierten Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg als windiger Bündnispartner erwiesen. Privatisierung staatlicher Unternehmen, Liberalisierung der Finanzmärkte, Kürzungen beim Krankengeld, solche Pläne hatten Folgen: Nur noch
ein Drittel der Gewerkschaftsmitglieder stimmte für die AP, vier Jahre zuvor waren es noch knapp 54 Prozent gewesen.

Nach harten innerparteilichen Auseinandersetzungen gelang ab 2002 ein überzeugender Kurswechsel. Unter dem neuen Vorsitzenden Stoltenberg entschied sich die Partei in enger Abstimmung mit den Gewerkschaften zur Weiterentwicklung des nordischen Sozialstaatsmodells, mit Verzicht auf Steuererleichterungen und Verbesserung statt Privatisierung öffentlicher Leistungen.

Die AP setzte nicht mehr auf die Tolerierung einer Minderheitsregierung, sondern auf eine rot-rot-grüne Koalition mit der bäuerlich-ökologischen Zentrumspartei SP und der Sozialistischen Linkspartei SV. Mit dem Programm "115 Punkte, in denen wir einig sind" gelang es den drei Parteien, 2005 die Mehrheit zur gewinnen. Die AP hatte über acht Prozent zugelegt.

Danach setzte die Partei ihren Modernisierungskurs fort. Schon nach der Niederlage 2001 hatte sie begonnen, mo­derne Kommunikationsmittel wie Telefon- und Internetkonferenzen einzusetzen. Junge Leute wurden durch qualita­tiv hochwertige Internet-Kommunikation sehr erfolgreich angesprochen. Die Homepage der AP wurde mehrfach ausgezeichnet und gewann viele Erstwählerstimmen. Programmatisch profilierte sich die Partei weiterhin mit originär sozialdemokratischen Positionen: "Alle sollen mitkommen!", so der Slogan seit 2005. Der Parteivorsitzende erläuterte: Nach dem historischen Projekt der Sozialdemokratie, der Arbeiterklasse zur Beteiligung an der Macht und zum Aufstieg zu verhelfen, und dem zweiten Projekt, der Gleichstellung der Frauen, gehe es nun um das dritte historische Projekt: die Integration und Inklusion der "marginalisierten Gruppen".

Dies hatte bei den Wahlen 2009 Erfolg: Entgegen den Vorhersagen konnte die AP ihren Stimmanteil erneut ausbauen, auf nunmehr 35,4 Prozent. Sie kann mit der rot-rot-grünen Koalition weiterregieren.

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