Artikel (Archiv) > Verheerende Niederlage für die Demokraten

Hauptinhalt

Artikel (Archiv)

Übersicht

Icon   Mid-Term Elections

Verheerende Niederlage für die Demokraten

Niels Annen • 03. November 2010

Foto: pixelio/Mad Max
Foto: pixelio/Mad Max

Mit etwa 60 hinzugewonnen Sitzen hat republikanischen Opposition nicht nur ihre Verluste aus den letzten beiden Wahlen wettgemacht, sondern sogar mehr Sitze gewinnen können, als mit Newt Gingrichs "konservativer Revolution" 1994 nach Washington gespült wurden. Die Blockadestrategie der Republikaner hat sich damit voll ausgezahlt.

Demokratische Kandidaten hatten von Anfang an gegen eine verfestigte negative Stimmung anzukämpfen. Einer Umfrage des Fernsehsenders msnbc zufolge sind 54% der Wähler mit der Amtsführung von Barak Obama unzufrieden und bemerkenswerte 88% der Wähler gaben an, dass ihre erste Sorge der schlechten wirtschaftlichen Lage gelte. Den Demokraten ist es nicht gelungen, auf diese Sorgen eine überzeugende und vor allem gemeinsame Antwort zu geben. Sowohl diejenigen, die sich angesichts der schlechten Persönlichkeitswerte des Präsidenten vom Weißen Haus abgesetzt haben, also auch die Kandidaten, die sich mit der Agenda des Präsidenten identifizierten, haben reihenweise und über das ganze Land verteilt ihre Wahlkreise verloren. Auch der Präsident, dessen Veranstaltungen weiterhin gut besucht gewesen sind, hatte keine glaubhafte Botschaft zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

Die einzige gute Nachricht für die bescheiden gewordenen Demokraten an diesem Abend kommt aus dem Senat, der trotz empfindlicher Verluste in der Hand der Demokraten bleibt. Das es der GOP nicht gelungen ist, die für einen Wechsel der Mehrheit nötigen zehn Sitze hinzuzugewinnen, lag allerdings auch an so ausgefallenen Kandidaten wie Christine O'Donnell in Delaware, die sich in ihrer Jugend in Hexerei versucht hat. Ein Experiment, das von den Wählern nicht honoriert wurde. Doch auch im Senat war die Performance der Demokraten alle andere als überzeugend. Von der demokratischen "Supermehrheit" von 60 Sitzen sind nun nur noch 51 übrig geblieben. Schlüsselsitze in Pennsylvania und in Obamas Heimatstaat Illinois sind verloren gegangen und Mehrheitsführer Harry Reid hat in Nevada gegen eine obskure Kandidatin nur mit Mühe die Wiederwahl geschafft.

Neben den Kongresswahlen wiegen aber auch die Verluste bei den parallel abgehaltenen Gouverneurswahlen schwer, wo die Demokraten zahlreiche Landesregierungen verloren haben. Dieses Ergebnis wird sich in der Neuzuschneidung der Wahlkreise widerspiegeln und damit den Ausgang der Präsidentschaftswahl für die Demokraten negativ beeinflussen.

In den nächsten zwei Jahren wird das Regieren für den Präsidenten nun noch schwieriger werden. Die offene Frage ist, ob es Obama wie einst Bill Clinton gelingen kann, die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus auszuspielen. Doch auch für die Republikaner ändert sich die Ausgangslage. Viele der neuen Abgeordneten die jetzt nach Washington kommen stehen ideologisch der Tea Party nahe und es ist daher keineswegs ausgemacht, das der neue "Speaker" John Boehner in der Lage sein wird, seine Fraktion auf eine einheitliche Linie zu verpflichten. Für Obama's Wiederwahlchancen muss das keine schlechte Nachricht sein.

Inhalt rechte Spalte

 

Hauptinhalt 2

Buchtipp

Westend Verlag

Icon Rezension; Jürgen Roth: „Gazprom – Das unheimliche Imperium"

Putins unheimliches Imperium

Icon Rezension; Rudolf Hickel: „Zerschlagt die Banken"

„Zerschlagt die Banken"

Icon Rezension; Hans-Christian Jasch: „Staatssekretär Wilhelm Stuckart und die Judenpolitik"

Massenmord, geplant von Beamten

Icon Kathrin Hartmann: "Wir müssen leider draußen bleiben"

Von der Politik über den Tisch gezogen

Interview

Eren Güvercin

Icon Eren Güvercin im Interview

„Ich habe nie ein Identitätsproblem gehabt“

Icon Interview mit Frank Mentrup

Lust auf den Wechsel

Icon Interview mit dem Deutsch-Iraner Omid Pouryousefi

"Viele haben die Nase voll"

Icon Interview mit Katja Kullmann

„Dann ist da diese andere europäische, große Idee, die wir Sozialdemokratie nennen“

Veranstaltung

vorwärts-Fest in Bayern

Icon vorwärts-Fest

„Der Wandel in Bayern hat angefangen!“

Icon Buchvorstellung

Naziverbrecher ohne Reue

Icon Fotoausstellung im Willy-Brandt-Haus

Das kulturelle Gesicht Afghanistans

Icon Bildungspolitik

Gleiche Chancen für alle?

Kolumne

Icon Willst du mit mit (wählen) gehen?

Das Allerletzte von Martin Kaysh

Icon Notiert von Uwe Knüpfer

Berliner Tagebuch

Icon Abzug aus Afghanistan

Global gedacht von Rafael Seligmann

Icon Notiert von Uwe Knüpfer

Berliner Tagebuch

Filmtipp

Cengos (Abdullah Ado) Kindheit endet mit schmerzhaften Verlusterfahrungen.

Icon Film der Woche: Mes – Lauf!

Der stumme Schrei nach Leben

Icon Film der Woche: Kill me please

Selbstmord inklusive

Icon Film der Woche: Die Vermissten

Mit dem Rücken zum Nichts

Icon Film der Woche: Medianeras

Wir sind die Stadt