Astrid Klug ist zufrieden. "Die Partei lebt", kommentiert die SPD-Bundesgeschäftsführerin den Rücklauf bei der
Ortsvereinsvorsitzendenbefragung. 4100 der rund 10 000 Ortsvereine deutschlandweit haben im April und Mai daran teilgenommen -
eine Quote von immerhin 44 Prozent. "Dieses gute Ergebnis gibt uns Rückenwind, um gemeinsam auf allen Ebenen der SPD die Erneuerung unserer Partei anzugehen", so Klug.
Dass die dringend notwendig ist, machen die Antworten der Basis deutlich. So finden in mehr als der Hälfte aller Ortsvereine höchstens zwei politische Veranstaltungen pro Jahr statt. Die
allermeisten arbeiten höchstens gelegentlich mit anderen Institutionen wie Vereinen oder Gewerkschaften zusammen. Häufig sind in den Ortsvereinen weniger als 20 Mitglieder aktiv. "Die Befragung
zeigt, dass die SPD nicht mehr ausreichend vernetzt ist mit Verbänden, Vereinen, Initiativen und sonstigen Formen des gesellschaftlichen Engagements", folgert die Bundesgeschäftsführerin.
Mehr Mitgliederbefragungen, weitere Öffnung
"Wir müssen unsere Partei inhaltlich und organisatorisch spannender machen", forderte daher SPD-Chef Sigmar Gabriel bei der Vorstellung der Ergebnisse auf einer Konferenz der
Unterbezirksvorsitzenden am Sonntag in Berlin. 270 der 300 UB-Chefs waren ins Willy-Brandt-Haus gekommen, um über den künftigen Kurs der Partei zu diskutieren. "Die Träger der Sozialdemokratie
sind die Ehrenamtlichen", erinnerte Gabriel sie. Doch bei sinkenden Mitgliederzahlen drohe der Verlust wichtigen Alltagswissens und auch die Kampagnenfähigkeit leide. "Eine Partei, die immer
weniger Ehrenamtliche hat, wird auch immer dümmer."
Die Befunde der Ortsvereinsvorsitzendenbefragung müsse die SPD deshalb ernst nehmen. Den Wunsch der OV-Chefs, die Basis per Mitgliederbefragung und -entscheid stärker einzubinden, begrüßt
Gabriel daher ausdrücklich. 54 Prozent sprachen sich in der Befragung dafür aus, dass bei künftigen Entscheidungen das Instrument einer Mitgliederbefragung verstärkt eingesetzt wird. 38 Prozent
plädierten für Mitgliederentscheide. Gabriel geht sogar noch weiter. "Es muss für einen SPD-Kreisverband ohne Probleme möglich sein, seinen Vorsitzenden per Mitgliederentscheid zu wählen", so der
Parteivorsitzende. Auch die Öffnung von innerparteilichen Entscheidungen - etwa bei der Auswahl von Kandidaten für öffentliche Ämter - befürwortet Gabriel.
Das allerdings sieht die Basis anders. Zwar sprachen sich in der Ortsvereinsvorsitzendenbefragung 79 Prozent dafür aus, Nichtmitglieder zu inhaltlichen Positionen zu befragen. Über diese
auch entscheiden lassen, wollen sie allerdings nur zwölf Prozent.
Abschluss der Parteireform 2011
"Die Mitglieder wollen ernst genommen und eingebunden werden", folgert Astrid Klug. Sie sieht die Ortsvereinsvorsitzendenbefragung als einen "Katalog voller Chancen". Damit diese nicht
ungenutzt bleiben, wird in den kommenden Wochen als erster Schritt hin zu mehr Serviceorientierung im Willy-Brandt-Haus ein "Newsdesk" eingerichtet. Doch die zentrale Nachrichtenredaktion ist nur
der Anfang. "Jede Ebene in der Partei ist gefordert, die Effektivität ihrer Organisationsform zu überprüfen und zu verändern", sagt Klug. Grund sind nicht zuletzt sinkende Einnahmen aus
Mitgliedsbeiträgen, die erfordern "mit den vorhandenen Ressourcen zielgenau umzugehen". Insgesamt werde die Zahl der hauptamtlich bei den SPD-Gliederungen Beschäftigten daher weiter zurückgehen.
Bis zum Parteitag im Herbst 2011 soll die Reform der Parteistruktur abgeschlossen sein. Bis dahin werden die Mitglieder wohl noch öfter ihre Meinung sagen können. Sigmar Gabriel jedenfalls
schickte die UB-Vorsitzenden am Sonntag mit der Ankündigung nach Hause: "Wir werden Euch noch häufiger belästigen."
Bericht über die Konferenz auf demo-online
