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Thierse: "Schutzschirm für Kommunen notwendig"

Klaus Jürgen Scherer • 05. May 2010

Hannelore Kraft im Gespräch mit Wolfgang Thierse und dem Schauspieler Leonard Lansink
Hannelore Kraft im Gespräch mit Wolfgang Thierse und dem Schauspieler Leonard Lansink

Als Ergebnis des jährlichen Treffens der regionalen Kulturforen vom 23. bis 25. April 2010 in der Europäischen Kulturhauptstadt RUHR 2010 fordern das Kulturforum der Sozialdemokratie und das Forum Kunst und Kultur der NRWSPD, dass Kommunen handlungsfähig bleiben müssen. Die Förderung von Kultur als eine der sogenannten freiwilligen Leistungen dürfe nicht gegen andere Bereiche, wie Sport, Bildung und Soziales ausgespielt werden. Vielmehr gelte es, Bündnisse zu knüpfen und gemeinsam mit Bildung und Soziales gegen drohende Kürzungen anzukämpfen. Besonders wichtig sei dies für Nordrhein-Westfalen, wo 80 Prozent der Kulturausgaben von den Kommunen getragen werden.

Der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Wolfgang Thierse MdB, betonte: "Die von der FDP in ihrem Leitantrag auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Köln beschlossenen Steuersenkungen und die geplante Streichung von Steuervergünstigungen werden die dramatische Situation weiter verschärfen. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz und die Umsatzsteuerbefreiung für kulturelle Einrichtungen kommen der Kultur als indirekte Kulturförderung zugute und könnten gefährdet sein. Die Kommunen müssen in ihrer Eigenständigkeit gestärkt werden. Ein finanzieller Schutzschirm für Kommunen ist notwendig."

Dr. Fritz Behrens, Vorsitzender des Forums Kunst und Kultur der NRWSPD fügte hinzu: "Wir können es uns nicht leisten, bei Kultur und Bildung zu sparen. Ganz im Gegenteil, gerade hier müssen wir investieren in die Zukunft der Menschen und Kommunen. Kultur ist das verbindende Element einer Kommune, prägt ihre Identität und hält sie im Inneren zusammen. Die Verknüpfung zwischen Kultur und Stadtentwicklung, wie bei RUHR 2010 in hervorragender Weise praktiziert, ist absolut förderlich, um unsere Städte zukunftsorientiert zu gestalten."

Die Zukunft des Ruhrgebiets ist eng mit der Kultur verbunden. Die Europäische Kulturhauptstadt RUHR 2010 unter dem Motto "Wandel durch Kultur - Kultur durch Wandel" verdeutlicht einen Prozess struktureller Veränderungen, der mittlerweile für viele andere Städte und Regionen in Deutschland prägend ist. Das Zusammenwirken von Kultur, Politik und Wirtschaft, um die Vision von RUHR 2010 von einer europäischen Metropole zu verwirklichen, zeigt, wie dieser Wandel kulturell geprägt und gestaltet werden kann.

Die aus ganz Deutschland angereisten Teilnehmer des Treffens zeigten sich begeistert über das neu gestaltete Museum Folkwang und das Ruhr Museum in Essen sowie der Gasometer und das Theater in Oberhausen. All diese Einrichtungen formen das kulturelle Angebot der Region und verdeutlichen den kulturellen Wandel im Ruhrgebiet, das Motto von RUHR 2010.

Die über 35 aktiven regionalen und kommunalen Kulturforen sowie das bundesweite Kulturforum der Sozialdemokratie im Willy-Brandt-Haus schlagen Brücken zwischen den Künsten und der Kultur in ihrer ganzen Vielfalt und dem politischen Engagement für soziale Demokratie. So verstehen sich Kulturforen gesellschaftlich und oft auch innerparteilich als Lobby für die Künste und für kulturelle Fragen. Das Eigenleben der Politik wird mit kulturellen Sichtweisen und künstlerischen Impulsen konfrontiert. Regionale Kulturforen setzen sich kommunal und auf Landesebene für die Belange von Kunst und Kultur ein - öffentlich wie innerparteilich. Als dezentrales Netzwerk unabhängiger Kulturforen der Sozialdemokratie bieten die Kulturforen Künstlerinnen und Künstlern, Kreativen, Kulturwissenschaftlern, Kulturförderern und Kulturpolitikern, ja allen kulturell Motivierten und Interessierten, Orte der Begegnung, des Austausches und der gemeinsamen Gestaltung.

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