"1973 ging vieles zu Ende", schreibt Franz Walter, "kulturell, gesellschaftlich und vor allem ökonomisch." Die Wirtschaftskrise erschütterte die Bundesrepublik und ihre an Wohlstandsmehrung gewöhnten Bürger. Sie erschütterte auch die Sozialdemokratie, die den dauerhaften Wohlstand immer versprochen hatte.
Laut Walter hat sich die SPD mit ihrer erfolgreichen Politik ab Mitte der 1960er Jahre selbst geschwächt. Ihre Bildungspolitik ermöglichte vielen Arbeiterkindern erstmals einen akademischen Aufstieg. Die Folge war eine "Spaltung" der Arbeiterklasse. Die Verlierer blieben in ihren Wohnvierteln, die in der Krise "Jahr für Jahr mehr von wertgebundenen Arbeiter- zu verwahrlosten Arbeitslosenquartieren herabsanken." Die Aufsteiger hingegen verließen Werkssiedlungen ihrer Kindheit. "Die Klassenbasis des Handarbeitersozialismus zerbrach durch Aufstieg der einen und Abstieg der anderen."
Ausschließlich aus diesen "Aufsteigern" habe sich anschließend das Führungspersonal der Partei rekrutiert. Die Verbindung zur eigentlichen Klientel der SPD sei dabei verloren gegangen. Als Ausdruck dieser Transformation sieht der Autor die SPD-Regierungsjahre, hier habe sich gezeigt: Die "neue SPD" wollte nicht mehr als "politische Arbeiterwohlfahrt" und als "sorgender Samariter" der kleinen Leute wahrgenommen werden.
In ihren Fokus rückten stattdessen die "aufgestiegenen Leistungsträger" und diejenigen, die Kraft und Disziplin für ihren individuellen Aufstieg mitbrachten. Dabei sei auch die innerparteiliche Debattenkultur zu kurz gekommen, "Entscheidungen wurden oben im Arkanbereich getroffen, nahezu nach feudaler Machart dekretiert."
Die alte SPD gibt es nicht mehr
Der SPD-Experte Franz Walter zeigt mit seinem Buch vor allem eins: Die SPD, wie sie zwischen 1863 und 1973 existiert hat, gibt es heute nicht mehr. Dass sich die Partei seit 1973 sowohl in ihrer Politik als auch in ihrer Mitglieder- und Wählerstruktur stark gewandelt hat, ist jedoch noch keine besondere Erkenntnis. Dies dürfte auch auf andere Parteien zutreffen.
Spannend und lesenswert ist hingegen Walters detaillierte Analyse der SPD-Regierungsjahre 1998 bis 2009. Er zeigt auf, wie sich die Partei mit ihrer Politik immer weiter von einem Großteil ihrer Stammwähler entfernt hat. "Die Sozialdemokraten hatten in den elf Jahren ihrer Regierungszeit das Vertrauen gebrochen, das gerade die unteren Schichten ihnen 1998 noch entgegengebracht hatten."
Der Politologe liefert damit eine wissenschaftliche Erklärung des SPD-Wahldebakels von 2009 und sieht die Sozialdemokraten heute in Entscheidungsnot: "Will die SPD linke Volkspartei der mittleren und unteren Schichten bleiben bzw. wieder werden, oder will sie als Partei der neuen Mitte den Schwerpunkt auf ressourcenstarke Arbeitnehmer mit Qualifikationsehrgeiz legen?"
Keine rosige Zukunft
Den Genossen empfiehlt er dabei einige "Lernvorgänge": Die Parteiführung sollte den "entwertenden" Umgang mit den eigenen Mitgliedern überdenken und künftige Kandidaten durch das "Säurebad eines großen demokratischen Nominierungsprozesses" schicken. Daneben fordert Walter ein "kühl-realistisches Verhältnis zu einer Partei links von sich selbst, die nicht einfach wieder verschwinden wird."
Davon unabhängig sieht der Autor für die Zukunft der SPD schwarz. "Man sollte nicht unbedingt damit rechnen, dass das 21. Jahrhundert ein sozialdemokratisches sein wird", so sein Fazit, auch wenn die SPD in naher Zukunft ein paar Ministerpräsidenten stellen werde.
In diesem Fazit wird das Paradoxe an Franz Walters Buch deutlich: Denn seine Definition von "sozialdemokratisch" stammt aus dem 20. Jahrhundert. Er versteht darunter eine parteilich wie gewerkschaftlich organisierte Arbeiterschaft, die es natürlich heute so nicht mehr gibt. Daher beschreibt er zwar die Transformation der Sozialdemokratie, gesteht ihr eine solche aber eigentlich nicht zu. Sein sozialdemokratisches Idealbild bleibt fest in einer Zeit von vor 1973.
Das Buch hat seine Stärken in der Analyse der SPD-Politik der zurückliegenden Jahrzehnte. Walter erläutert nachvollziehbar die Gründe für den Abstieg der SPD bis zu ihrem historischen Tiefpunkt bei der Bundestagswahl 2009. Eine Antwort auf die im Titel gestellte Frage nach der Zukunft der Sozialdemokratie, "Vorwärts oder abwärts?", kann aber auch er nicht geben.
Franz Walter: Vorwärts oder abwärts? Zur Transformation der Sozialdemokratie. edition suhrkamp, 140 Seiten, Berlin 2010. 12 Euro, ISBN 978-3-518-12622-6
