vorwärts.de: Herr Bülow, sind Sie gerne Bundestagsabgeordneter?

Marco Bülow: Auch wenn Sie es vielleicht nicht glauben, bin ich sehr gerne Bundestagsabgeordneter. Das ist das, was ich machen wollte und ich werde es auch weiterhin machen.

Wenn man ihr Buch "Wir Abnicker" liest, bekommt man nicht gerade den Eindruck, dass Abgeordneter ein besonders toller Beruf ist. Was hat Sie bewogen, das Buch zu schreiben?

Entscheidend waren viele Erfahrungen, die ich in den vergangenen sieben Jahren als Abgeordneter gemacht habe und die Hoffnung, dass sich in bestimmten Bereichen etwas verändert. Wir Parlamentarier sind nicht mehr der Mittelpunkt der politischen Willensbildung, der wir als legitimierte Volksvertreter aber sein sollten.

Wie konnte es so weit kommen?

Da kommen viele Faktoren zusammen. Es gibt äußere Gründe wie die Globalisierung und Europäisierung von Entscheidungen, die man kaum verändern kann, die aber die Macht des Parlaments und damit auch der Abgeordneten begrenzen. Wichtiger sind aus meiner Sicht aber Einflüsse, die wir uns selbst auferlegen oder zumindest nicht begrenzen. Damit engen wir unseren Spielraum ein. Das eine ist Lobbyismus. Den gab es zwar schon immer, aber in Berlin hat er sehr stark zugenommen. Gefährlich finde ich besonders den "Wohlfühllobbyismus", wenn Verbände uns Abgeordnete zuschmeißen mit Einladungen zu parlamentarischen Abenden oder anderen Veranstaltungen. Als Abgeordneter kann man da leicht das Maß verlieren, ein Korrektiv zu suchen und lässt sich so unterbewusst beeinflussen. Ich habe nichts gegen Lobbyismus per se, aber wir Abgeordnete müssen sehen, wie wir damit umgehen und versuchen, möglichst alle Seiten zu hören. Viele Abgeordnete bilden sich nicht mehr eine so breite Meinung wie es wichtig wäre.

Sollten Abgeordnete also nicht mehr zu parlamentarischen Abenden gehen?

Doch, aber sie sollten das Maß wahren und sich selbst Grenzen setzen. Dabei spielt auch eigene Transparenz eine Rolle: Wir könnten etwa im Internet auflisten, welche Lobbyisten wir treffen. Daneben wären allgemeine Lobbyregister wichtig. Die gibt es in den meisten anderen Ländern auch - warum ausgerechnet also in Deutschland nicht? Wenn sich in solch ein Register alle Lobbyisten eintragen müssen, wüssten wir Abgeordneten auch immer, mit wem wir es gerade zu tu haben. Zurzeit sprechen Leute von irgendwelchen Institutionen mit uns und wir denken, sie vertreten eine objektive wissenschaftliche Meinung. Tatsächlich arbeiten sie aber für eine Anwaltskanzlei, die von Großunternehmen bezahlt wird. Das müssen wir für Klarheit sorgen.

Lobbyismus ist das Eine. In Ihrem Buch beschreiben Sie aber auch, wie sich Abgeordnete in der Ausübung ihres Mandats selbst beschneiden, etwa mit dem Fraktionszwang. Warum tun sie das?

Ich glaube schon, dass eine gewisse Fraktionsdisziplin wichtig ist. Wenn 600 Abgeordnete im Parlament sich keiner Disziplin verpflichtet fühlen, machen sie, was sie wollen. So würden wir wahrscheinlich keine Gesetze zustande bringen. Als einzelner Abgeordneter kann man auch gar nicht alle Fachbereiche überblicken. Die Arbeitsaufteilung in der Fraktion ist deshalb unersetzlich. Wenn die Fraktionsdisziplin aber übersteigert wird und die Fachmeinung nicht mehr zählt, finde ich das schlimm. Gerade als Regierungsfraktion, übernimmt man häufig das, was einem das Kabinett vor die Nase setzt. Das kann richtig sein, aber letztlich muss die Fraktion selbst entscheiden können. Ich habe selten erlebt, dass wir zu Regierungszeiten in der SPD-Fraktion ein Gesetz deutlich geändert haben - selbst wenn die Mehrheit überzeugt war, dass es verändert werden muss. Die Fraktionsführung, die Medien und die Öffentlichkeit haben solch einen Druck aufgebaut, dass wir den Entwurf der Regierung eins zu eins übernommen haben. Ansonsten wäre ja der Eindruck entstanden, die Partei sei nicht geschlossen. Das war zumindest damals das Argument.

Die Abgeordneten wurden also erpresst.

Ich würde es nicht Erpressung nennen, weil wir letztlich natürlich frei entscheiden konnten. Es war aber in jedem Fall ein hohes Druckpotenzial vorhanden, dem zu folgen, was die eigene Regierung vorgab. Bei der Hartz-IV-Gesetzgebung war es z.B. so, dass ein Beraterkreis um Peter Hartz eingerichtet wurde, der vollkommen losgelöst vom zuständigen Ministerium und der Fraktion einen Gesetzentwurf erarbeitet hat, beidem vorher klar war, dass wir ihn genau so umsetzen müssen. So etwas darf nicht passieren. Die Fachmeinung der Politiker in einer Fraktion muss einen viel höheren Stellenwert haben. Als Abgeordnete müssen wir uns das wieder erkämpfen.

Ist das für Abgeordnete in der Opposition einfacher?

Ja natürlich. Es gibt ja keine Ministerien, die etwas vorgeben. Natürlich haben Fraktions- und Parteiführung eine Meinung, die Einfluss hat, aber die Fachmeinung der Fraktion ist in der Opposition wichtiger und wir Abgeordnete haben mehr Gestaltungsmöglichkeiten. Das sind allerdings weitestgehend machtlose Möglichkeiten, weil wir ja keine Mehrheit haben, selbst Gesetze durchzusetzen.

Noch einmal zurück zu Ihrem Buch: Wie haben Ihre Abgeordnetenkollegen reagiert?

All diejenigen, die mit mir gesprochen haben, fanden das Buch gut. Die Kritik, die ich höre, wird nie direkt geäußert, sondern kommt über Dritte oder über die Medien. Das finde ich schade, denn ich möchte ja die Auseinandersetzung - und zwar über die inhaltlichen Themen und nicht als persönliche Diffamierung.

Interview: Kai Doering

Marco Bülow , Jahrgang 1971, ist seit 2002 Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 143, Dortmund I. Er ist stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion.

www.marco-buelow.de

Foto: Willi Weber