Internet-Sperre Zypries: Keine weiteren Beschränkungen geplant

"Das Gesetz gilt für den Bereich der Kinderpornografie, und dabei wird es auch bleiben", sagte Zypries dem "Hamburger Abendblatt" im Hinblick auf das in der letzten Woche verabschiedete Gesetz. Der Protest aus der Internetgemeinde sei zum Teil verständlich, betonte die Ministerin. "Es ist berechtigt, dass die Internetgemeinde wachsam
ist."

Es sei zu Recht  auf die Gefahren einer technischen Infrastruktur hingewiesen worden, die nicht nur für die Sperrung von Kinderpornografieseiten, sondern auch für solche mit anderen Inhalten verwendet werden könne. "Ich halte es allerdings für übertrieben, bei der jetzt beschlossenen engen gesetzlichen Regelung von Zensur zu sprechen."

Zypries betonte, im Internet dürfe sich kein schwindendes Unrechtsbewusstsein entwickeln.  "Was offline strafbar ist, ist auch online strafbar."