Was macht ein gutes Leben aus? Werte wie Gerechtigkeit, Freiheit, Solidarität, Würde, Anerkennung und Respekt. Nicht die Interessen des Kapitals, sondern das Leben der Menschen muss im Mittelpunkt der Politik stehen, fordert deshalb die IG-Metall in ihrer Kampagne „Gemeinsam für ein gutes Leben“. Am Samstag demonstrierten auf einem weiteren Aktionstag der weltweit größten Einzelgewerkschaft über 50.000 Menschen für eine Verbesserung der Lebenssituation.

"Krise? Welche Krise?"

Diese hatte zuvor überall in Deutschland – in Betrieben, auf der Straße und im Netz – Menschen befragt, was sie von einem Guten Leben erwarten. Rund 480 000 Menschen hatten sich an dieser Umfrage beteiligt und forderten darin von der Politik faire und sichere Arbeit, Zukunftschancen für Kinder, ein sorgenfreies Leben und Gerechtigkeit in der Gesellschaft.

"Die Menschen verlangen von der Politik Antworten darauf, wer am Ende die Zeche für die Krise zahlt", erklärte IG Metall-Chef Berthold Huber vor der Veranstaltung in Frankfurt am Main. Es werde nicht hingenommen, dass die Verursacher dieser Krise und die ideologischen Wegbereiter daraus politisches Kapital schlagen würden und am Ende wieder die Profiteure seien, fügte er hinzu. Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, wenn von der Finanzmarktkrise jene profitieren, die nicht weniger, sondern mehr Shareholder-Kapitalismus wollen. Flankiert wird diese Kampagne mit einem Wahlaufruf per E-Card unter www.gutes-leben.de/wahlaufruf-der-ig-metall, der das neoliberale Gedankengut auf den Punkt bringt.

"Ein Weiter-so darf es nicht geben!"

Laut Huber hätten die Menschen eine konkrete Wahlempfehlung zwar nicht nötig. Für ihn sei jedoch klar, dass eine schwarz-gelbe Regierung die schlechteste aller Konstellation sei: "Von schwarz-gelber Politik profitiert nur eine kleine Minderheit in unserem Land." Unterstützt werden die Forderungen der IG-Metall von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf www.frankwaltersteinmeier.de. Es komme darauf an mit Klarheit und Entschlossenheit die Lehren aus der Krise zu ziehen. Steinmeier: "Ein Weiter-so darf es nicht geben!", so Steinmeier.

"Mal richtig abschalten"

In Berlin sind ebenfalls am Samstag zehntausend Atomkraftgegner zu einer Großdemonstration unter dem Motto „Mal richtig abschalten“ zusammengekommen. Umweltverbände und Bürgerinitiativen forderten die Stilllegung aller Atomkraftwerke und die Schließung der Endlager, unter anderem Gorleben im Wendland. Von dort aus waren in der vergangenen Woche rund 350 Traktoren nach Berlin gestartet. Frank-Walter Steinmeier erklärte, dass die Weichen für die Energiepolitik am 27. September gestellt werden: "Wer wie Schwarz-Gelb die Renaissance der Atomkraft will, führt unser Land in eine energiepolitische Sackgasse und gefährdet die innere Sicherheit."

Mit schwarz-gelb kommt die soziale Kälte

DGB-Chef Michael Sommer warnte am Samstag in der „Passauer Neuen Presse“ vor einer schwarz-gelben Koalition nach der Bundestagswahl am 27. September: „Schwarz-Gelb würde Deutschland schaden“, sagte Sommer und verwies darauf, dass „Wirtschaft, Union und FDP in einem Boot“ säßen. Sommer: „Das bedeutet soziale Kälte. Wer in der Krise massive Steuersenkungen verspricht, der will den Staat ausplündern und handlungsunfähig machen. Den Ankündigungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), auch in einer Koalition mit der FDP den Kündigungsschutz und die Tarifautonomie nicht anzutasten, schenkte Sommer keinen Glauben. Der DGB-Chef ist sicher: „Die neoliberalen Ideen in der Union kämen sofort wieder auf den Tisch, wenn sie mit Herrn Westerwelle und Herrn Niebel regieren würde.“

Gleichzeitig erinnerte Sommer an die gemeinsamen Wurzeln, die den Deutschen Gewerkschaftsbund mit der SPD verbänden. Trotz Kritik an der Agenda 2010, Hartz IV oder der Rente mit 67 gebe es Punkte der Annäherung. "Ohne die gute Zusammenarbeit von Gewerkschaften und den SPD-Ministern im Kabinett wären Abwrackprämie und Konjunkturprogramme kaum zustande gekommen."