Jahresrückblick 2016

Das waren die SPD-Erfolge im Jahr 2016

Lars Haferkamp27. Dezember 2016
Malu Dreyer ist Siegerin der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Strahlende Siegerin: Mit ihrem Triumph bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz setzte Malu Dreyer ein Glanzlicht im ansonsten aus SPD Sicht eher durchwachsenen Jahr 2016.
Viele Sozialdemokraten werden sich einig sein: Das Jahr 2016 war kein gutes Jahr für soziale und demokratische Politik. Das gilt für Europa wie für die USA, es gilt auch global. Doch es gab auch Erfolge für die SPD. Ein Rückblick:

Mit sehr gemischten Gefühlen ging die SPD in das Jahr 2016. Die Silvesterübergriffe beherrschten die Debatte und vergifteten das politische Klima. Allein im Januar – also noch vor der Schließung der Balkanroute – kamen über 90.000 Asylsuchende nach Deutschland. Parallel dazu stiegen die Umfragen der rechtspopulistischen AfD in besorgniserregender Weise.

Umfragen sahen SPD-Niederlage in Mainz

Und die Umfragen vor den Landtagswahlen im März in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt prognostizierten der SPD nichts Gutes. In Mainz musste die SPD damit rechnen, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer, trotz ihrer hohen Sympathiewerte, von CDU-Herausforderin Julia Klöckner abgelöst würde. Über Monate hinweg waren sich die Umfragen einig: Rot-Grün würde die Mehrheit verlieren, die CDU würde stärkste Partei und so der SPD die Mainzer Staatskanzlei abnehmen.

Doch es kam anders. Die SPD und Malu Dreyer bewiesen Kämpferqualitäten. Mit ihrem klaren Kurs, auch in der Flüchtlingspolitik, holten sie immer mehr auf. Julia Klöckner dagegen, nervös geworden durch die wachsende Kritik innerhalb der CDU an Merkels Flüchtlingspolitik, verfiel in einen Schlingerkurs, den niemand mehr verstand. Mal war sie für die Kanzlerin, mal dagegen, aber nur ein bisschen, um dann wieder ihre Unterstützung für Merkel zu bekunden. Das sollte Klöckner und die CDU den bereits sicher geglaubten Wahlsieg kosten.

Großer Wahlsieg für Dreyer und die SPD

Die SPD und Malu Dreyer triumphierten am Wahlabend. Statt die prognostizierten Verluste zu erleiden, legten die Sozialdemokraten sogar noch zu auf stolze 36,2 Prozent der Stimmen. Die CDU, obwohl in Mainz in der Opposition, verlor dagegen deutlich. So demoralisierend diese Niederlage für die Union war, so wichtig und stabilisierend war der Mainzer Wahlsieg für die SPD, im Land und im Bund. Die anschließende Bildung einer Ampelkoalition mit FDP und Grünen stärkte darüber hinaus die Position der SPD, eröffnet sie doch eine neue Bündnisoption, auch auf Bundesebene.

Stabilisierend für die SPD wirkte auch der Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern Anfang September 2016. Trotz Verlusten blieb die Partei mit 30,6 Prozent klar die stärkste Partei im Land. Erneut spielte die Flüchtlingspolitik eine wichtige Rolle. Diesmal hatte die SPD jedoch mit einer anderen Strategie Erfolg: Ministerpräsident Erwin Sellering distanzierte sich früh und klar von Merkels Flüchtlingspolitik und benannte die Fehler der Kanzlerin. Die CDU fiel mit 19,0 Prozent erstmals hinter die AfD, die im Nordosten auf 20,8 Prozent der Stimmen kam. Ein Ergebnis, das in der Union bis heute für große Unruhe sorgt.

Rot-Rot-Grün in Berlin als Signal

Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zwei Wochen später liefen für die SPD nicht ganz so glatt. Sie kam mit 21,6 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis seit der Wiedervereinigung der Stadt, behauptetet sich allerdings klar als stärkste Kraft. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller nutzte die Chance, die sich ihm aus der Mehrheit jenseits der Union bot. Er bildete eine rot-rot-grüne Regierung, erstmals unter Führung der SPD. Damit erweiterte die Sozialdemokratie einmal mehr ihre Bündnisoptionen und setzte ein Jahr vor der Bundestagswahl auch bundespolitisch ein wichtiges Signal.

Auch auf der Bundesebene lief es gut für die SPD. Parteichef Sigmar Gabriel manövrierte im November Kanzlerin Merkel im Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck geschickt aus. Die Union musste nicht nur auf einen eigenen Kandidaten in der Bundesversammlung verzichten, Gabriel gelang es sogar, die Unionsparteien zur Unterstützung des SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier zu bewegen. Ein taktisches Meisterstück, wie viele Medien schrieben. Am 12. Februar 2017 dürfte Steinmeier damit – nach Gustav Heinemann und Johannes Rau – zum dritten Staatsoberhaupt aus den Reihen der SPD gewählt werden. Immerhin schon mal ein Grund, sich auf das Jahr 2017 zu freuen.

weiterführender Artikel

Die Kommentierung dieses Artikels ist geschlossen.

Kommentare

SPD Erfolge im Jahr 2016

Wenn das als Erfolge verkauft wird, dann kann ich nur noch den Kopf schütteln. Welche Erfolge wurden durch die SPD können zum Wohle der Bevölkerung verbucht werden?

Schreitet die "Selbstverzwergung" weiter voran?

Mit dem 1.Satz der Artikelüberschrift kann ich noch einverstanden sein, mir dem Rest aber nicht. Das Wahlergebnis Rheinalnd-Pfalz mag noch angehen, Meck-Pomm war ein unüberhorbarer Warnschuß. Alles Andere erweckt bei mir den Eindruck, Pfeifen im Walde; zu mehr reicht es nicht mehr. Das "sozialdemokratische Jahrhundert" ist unwiderruflich zu Ende. Das ist die Quintessenz einer 57-jährigen Mitgliedschaft.

SPD-Erfolge

Leider muss ich mich meinen Vorrednern anschließen.

Vor allem das Einknicken gegenüber Ceta durch die SPD muss als einer der vielen Rückschritte gewertet werden.

Die Appelle der Kommentatoren auf dieser Seite, die zu mehr Glaubwürdigkeit der Partei verhelfen sollen, verschwinden im Nichts.

So wird die Wahl im Jahre 2017 ein weiteres Desaster so wie die Landtagswahl in Baden-Württemberg im vergangenen März.

Lernen die Obergenossen denn nichts hinzu oder wollen sie nicht?

Erfolge der SPD 2016

Da die SPD kein Selbstzweck ist hätte ich unter dieser Überschrift nicht die Wahlerfolge vermutet, sondern die Sacherfolge der eigenen Politik, jedenfalls auf Bundesebene. Schade.

Auf das Positive konzentrieren

Die Partei hat in einem schwierigen Umfeld gute Wahlergebnisse erzielt. Insbesondere in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern waren die Ergebnisse erfreulich, was auch und gerade an den Spitzenkandidaten lag.

Beide sind volksnah, und haben einen klaren und konstanten Kurs, der die Menschen mitnimmt und auf sie eingeht. Rheinland-Pfalz zeigt auch, dass man trotz eines guten AfD-Ergebnisses eine progressive Koalition jenseits der Großen Koalition hinbekommen kann.

Die SPD muss aufhören, sich selbst schlecht zu reden. Wenn man das macht ist man für Wähler kaum attraktiv. Im Bundestagswahlkampf sollte man mit einem mutigen, progressiven Programm auftreten, was der Negativität von Teilen der Gesellschaft eine positive, echte Alternative entgegen stellt. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik würde ein "populistischerer" Ansatz, wie S. Gabriel in im Ansatz schon verfolgt, tatsächlich nicht schaden.

In 2017 wird vermutlich zum 3. Mal in der Geschichte der Republik ein Sozialdemokrat Staatsoberhaupt, und auch wenn die AfD wahrscheinlich in den Bundestag einzieht, kann die Kanzlerin abgelöst werden. Man sollte die Dinge also insgesamt positiver sehen.