Zukunft der SPD Steinmeier und Matschie wollen keine "Klientelpartei"

von Vera Rosigkeit - 04.10.2009
Frank-Walter Steinmeier und Christoph Matschie warnen vor einem Linksruck: Die SPD dürfe keine Klientelpartei werden, sondern müsse Volkspartei bleiben, sagen die Spitzenpolitiker. Die Linkspartei sei auf Bundesebene nicht koalitionsfähig, sind sie überezugt.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag" seine Partei davor gewarnt, „Klientelpartei“ zu werden. „Die SPD muss Volkspartei bleiben", schrieb Steinmeier.

Steinmeier: SPD ist erste Adresse für soziale Gerechtigkeit

Mit dem Hinweis, dass die SPD bei der Bundestagswahl fast 1,4 Millionen Wähler an Union und FDP verloren habe, wandte sich Steinmeier gegen einen Linksruck in der Partei. Stattdessen müsse die SPD deutlich machen, dass sie „die erste Adresse für soziale Gerechtigkeit“ sei. „Wir verbinden das Soziale mit dem wirtschaftlich Vernünftigen besser als jede andere politische Kraft“, ist Steinmeier überzeugt. Es sei nun wichtig, sich als Volkspartei zu profilieren und eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.

Matschie: Linkspartei nicht koalitionsfähig

Auch Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie warnte die SPD vor einem Bündnis mit der Linkspartei: „Ein Linksruck hilft der SPD überhaupt nicht“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. Die SPD müsse auch in Zukunft "wirtschaftliche Vernunft und soziale Verantwortung miteinander verbinden", so Matschie. inhaltlich begründete Matschie seine Ablehnung mit der mangelnden Koalitionsfähigkeit der Linkspartei auf Bundesebene. Seiner Meinung nach, mache sie Fundamentalopposition und ist außen- wie europapolitisch nicht ernst zu nehmen. Matschie ist überzeugt: "So lange das so ist, kann die SPD im Bund keine Bündnisse mit der Linkspartei eingehen.“

Verlinken Sie auf diesen Beitrag:

http://www.vorwaerts.de/trackback/8734

Channel: Inland  

Darf man die ketzerische

Bild von Markus

Darf man die ketzerische Frage stellen, ob Leute wie Steinmeier und Matschie die SPD nicht längst zu einer profillosen Klientelpartei gemacht haben, die bei den Wahlen regelmäßig "abschmiert"?

Unsere Zukunft

Bild von Markus

Wir alle sind durch das Ergebnis der Bundestagswahl frustriert. Nicht wenige
fühlen sich deshalb jetzt berufen, mit hilfslosen Kurzschlusshandlungen nach Aufmerksamkeit zu heischen, um den eigenen Frust mit Aktionnismus
wegzuspülen. Dazu werden auch gern einmal "Erste Einschätzungen" als Erklärungen herausgebracht.

Das meiste dieser sogenannten Einschätzungen ist
dann Schelte der bisherigen Verantwortungsträger. Eigene Fehler sind nicht erwähnt. Aber genau darum geht es. Wir müssen Ursachen für das Wahlabschneiden bei uns selbst suchen, jeder für sich. Um dann, von der Basis angefangen, in einem Abstimmungsprozess zu einem von der Mehrheit getragenen Ergebnis zu gelangen, wie unsere Zukunft aussehen soll. Wenn unsere Mitglieder hinter den Entscheidungen der Gremien stehen, wird es uns auch gelingen, die Wähler wieder für uns zu interessieren.

Wir sind die älteste demokratische Partei in Deutschland. Wir haben Tradition. Wenn wir Vernunft walten lassen und uns jetzt nicht öffentlich selbst zerfleischen, haben wir vielleicht auch Zukunft. "

NEUE KONSTELLATIONEN WAGEN

Bild von Björn Uhde

Wir müssen zusehen, daß wir regierungsfähig werden. Diese Koalition von CDU/CSU und FDP wird 4 Jahre halten.

Diese Zeit müssen wir nutzen, indem wir ALLE abholen, die da draußen rumlaufen: von den sozialliberalen Bürgerrechtlern über die SPD-Kernwählerschaft bis hin zu denen, die derzeit die Linkspartei wählen.

Das Problem ist nicht die Zusammenarbeit mit der Linkspartei, das Problem ist, daß die Leute Linkspartei wählen, weil sie die SPD nicht mehr als sozialdemokratisch empfinden. Und für diese Menschen ist genau das, was Steinmeier und Matschie fordern, die Bestätigung, daß sich die SPD wirklich abgewandt hat.

Ergo ist die Diskussionslinie, auf der sich Steinmeier und Co befinden, diejenige, die die SPD in die Klientelpartei verwandelt. 23 % im Bund, 18 % in Thüringen - die Kunde hör ich wohl, allein, mir fehlt der Glaube.

Wir müssen neu denken. Neue Konstellationen wagen. Mit Risiko. Und keiner Ampel hinterherlaufen. Die FDP steht zur Union in Nibelungentreue. Wir brauchen nen anderen, und vor allem, breiter aufgestellten Politikansatz.

Nur so gehts aufwärts.

Woher kommt die SPD, wohin will Sie ?

Bild von Andreas

dem ersten Kommentar kann ich mich inhaltlich nur voll anschließen.
Anscheinend vergisst die SPD mittlerweile auf welcher Seite sie ihre Wurzeln hat. Und was meint Herr Matschie mit Linksruck ? Ein zugehen auf Die Linke ? Komisch das in anderen Bundesländern eine Koalition möglich ist. Oder passiert dort eine Zusammenarbeit nur aus Machtgeilheit ? Ich glaube nicht, sondern weil man sich pragmatisch mit den Forderungen der Linken auseinandersetzt, gemeinsame Schnittstellen hat, einen Konsenz findet und und und. Nur wohl in Thüringen nicht.
Wenn die SPD nicht langsam aufwacht dann wird sie in naher Zukunft eher darum bangen müssen die 5% Hürde zu meistern, als darüber zu schwadronieren was sie als Regierungspartei machen will.

Steinmeier

Bild von Anonymous

Dass es empfehlenswert ist, ausgerechnet auf Frank-Walter Steinmeier zu hören, der mitverantwortlich ist für das historische Debakel der SPD, finde ich nicht.

Der sollte lieber etwas ruhiger bleiben und mal im stillen Kämmerlein über seine Fehler nachdenken.

Eine Kooperation auf Bundesebene mit der Linkspartei? Diese Frage stellt sich doch gar nicht. Wir haben eine Regierung und eine Opposition.

Von der Opposition erwarte ich, dass dort Gegenentwürfe zur Regierungsarbeit präsentiert werden. Sollte sich die SPD aus dogmatischen Gründen hier als unfähig erweisen, wenigstens fallweise mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, dann hat sie doppelt versagt.

Einmal in der Regierung und dann auch in der Opposition.

Mit Kachingle und Flattr können Sie den Online-Journalismus auf vorwaerts.de unterstützen (wie das funktioniert, erfahren Sie in diesem Artikel).

Das Aktuellste aus der Sozialdemokratie - der vorwaerts-Newsletter

Advertising