SPD-Parteitag in Dresden Stehvermögen und Selbstvertrauen

Das war politische Prosa auf hohem Niveau, was Sigmar Gabriel am Abend des ersten Tages auf dem Parteitag in Dresden den Delegierten zu sagen hatte. Schon die Debatte über die  Abschiedsrede von Franz Müntefering hatte deutlich gemacht, dass der Parteitag keine Lust hatte, die mediale Erwartung auf einen fruchtlosen Rechts-Links-Streit zu erfüllen. Trotz mancher Wiederholung blieb klar: Ob man von Links oder von Rechts in den Abgrund schaut, ist dem Abgrund egal. Der neue Parteivorsitzende wiederum lieferte Analyse und künftige Strategie.

Die SPD wird ihren Blick verstärkt auf die kommunale Ebene richten. In den Städten werden die Widersprüche in der Gesellschaft am deutlichsten. Gabriel verwies darauf, dass gerade vor dem Hintergrund wachsender Spannungen und deutlicher Verschiebungen im  sozialen Untergrund die Antworten der Politik in den Städten gefunden werden müssen. Dort geht es um Integration, dort haben die Menschen auszuhalten, wenn die Hoffnungen der Einwanderer in Deutschland unerfüllt bleiben. Schon jetzt gibt es dringliche Warnungen vor dem, was sich in den Vorstädten in Nord und West, weniger in Süd und Ost der Republik zusammenbraut.

Bewährung auf schwierigem Terrain

Mutmaßlich dort, auf dem schwierigsten Terrain, werden sich Sozialdemokraten zu bewähren  haben. Dort wird entschieden, ob Einwanderung in die alternde deutsche Gesellschaft die Balance verbessern kann, die in Deutschland zwischen Alt und Jung aus den Fugen geraten ist. Dort wird entschieden, ob eine alternde Gesellschaft zukunftsfähig bleibt. Dort  wird entschieden, ob es gelingt, eine Schulreform in Gang zu setzen, die Chancengleichheit real werden lässt. Dort wird entschieden, ob wir im Chaos rechtsextremistischer Gewalt und organisierter Kriminalität enden. Oder ob wir die Chancen nutzen, die in einer neuen Arbeitsteilung der Generationen liegt, die das Wissen und die Erfahrung der Älteren einbezieht und den Jugendlichen, die ohne Abschluss aus den Schulen kommen, eine zweite und dritte Chance einräumt.

Die materiellen Voraussetzungen dafür müssen allerdings erst erkämpft werden.  Über die Kommunen und über die Länder soll die Sozialdemokratische Renaissance gelingen. Das erfordert langen Atem und Stehvermögen. Anders aber, so machte Gabriel klar, wird neues Vertrauen in die SPD nicht wachsen können.

Bildergalerie: Bundesparteitag in Dresden - Rede von Sigmar Gabriel und Wahl zum Parteivorsitzenden