Der massive Ausbau der schnellen Internetverbindungen über Glasfaser ermöglicht nach Ansicht der SPD das Entstehen von Hunderttausenden neuen Jobs.  "Allein im  Bereich Telekommunikationsunternehmen könnten bis zu einer halben Million neue Arbeitsplätze entstehen", sagte SPD-Generalsekretär Heil am Freitag. Auch sei das Entstehen völlig neuer Geschäftsmodelle möglich. Heil ist im Team von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zuständig für neue Medien und Medienpoliitk.

"Deutschland darf beim Breitbandausbau nicht zurückfallen", mahnte der SPD-Politiker. Im Vergleich zu anderen Industrienationen inverstiere Deutschland zu wenig in diese Technologie. So wende Australien 30 Milliarden Dollar jährlich auf, Deutschland nur 200 Millionen.

50 Milliarden für Breitbandstrategie 2.0

Die Kosten für den Ausbau der Glasfasernetze bezifferte Heil auf rund 50 Milliarden Euro bis zum Jahr 2020. Über Glasfaser sind doppelt so schnelle Verbindungsgeschwindigkeiten möglich wie über das derzeit schnellste VDSL. Die Kosten für den Ausbau soll nach dem Willen der SPD vornehmlich die Branche selber tragen. "Der Staat  kann nur Anreize setzen", so Heil.

Die Sozialdemokraten befürworten eine Kooperation aller Telekommunikationsunternehmen, eine sogenannte "Breitband AG". Sollte Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler werden, werde er alle Unternehmen der Branche zu einem Gipfel nach der Bundestagswahl in Kanzleramt laden, kündigte Heil an. Bis zum Jahr 2010 solle eine "Breitbandstrategie 2.0" erarbeitet werden.

Digitale Kluft überwinden

Die SPD will in den kommenden Jahren zudem sicherstellen, dass alle Menschen Zugang zu den neuen Medien erhalten. "Gleiche Lebenschancen  sind nur zu erreichen, wenn wir die digitale Kluft überwinden", sagte Heil. So hätten derzeit nur rund die Hälfte aller Arbeitslosen Zugang zum Netz.

Mit der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft stelle sich aber auch immer die Frage nach der Medienkompetenz, betonte Heil. "Immer mehr Jugendliche stellen persönliche Informationen ins Internet,  ohne über die Folgen nachzudenken", so der SPD-Politiker. Eine aktuelle Studie belege, dass Arbeitgeber gezielt nach Informationen über Bewerber im Internet suchten.

Die Sozialdemokraten plädieren daher für einen "Internetführerschein". Mediennutzung soll zudem in der Schule auf den Lehrplan.

Internationaler Rechtskodex für das Netz

Heil sprach sich gegen die Ausweitung von Netzsperren aus. Die kürzlich beschlossenen Regelungen zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz seien zwar richtig, so der SPD-Generalsekretär, "sie dürfen aber kein Einstieg sein in eine Zensur des Internets. Die Meinungsfreiheit muss gewahrt werden."

Die SPD will sich auf internationaler Ebene für einen Internet-Rechtskodex einsetzen, an dem neben  Staaten auch internationale Organisationen beteiligt seinsollen. "Wir müssen den Schutz von Bürgerrechten in der digitalen Welt gewährleisten", sagte Heil.