Iran SPD-Außenexperte sieht erhöhtes Risiko

Zehn neue Anlagen

Zehn neue Anlagen zur Urananreicherung will der Iran bauen. Fünf unmittelbar, für fünf weitere sollen in den kommenden Monaten Standorte gefunden werden. Wie die ARD berichtet, erklärte der iranische Machthaber Mahmud Ahmadinedschad, der Iran müsse 500.000 Zentrifugen zur Urananreicherung bauen, um jährlich 250 bis 300 Tonnen atomaren Brennstoff produzieren zu können. Die politische Führung im Iran solle außerdem ab Mittwoch über einen Plan beraten, Uran mit einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent herzustellen. „Je mehr Anreicherungs-Anlagen im Iran gebaut werden, desto größer werden auch die Kenntnisse“, sagt der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich. „Damit steigt das Risiko für einen militärischen Missbrauch“, so Mützenich weiter.  

Beobachter sehen im Iran unterschiedliche Gruppierungen um Ahmadinedschad, der seit den Aufständen wegen Wahlfälschung geschwächt sei. Eine große Mehrheit des iranischen „Parlaments“ forderte von der Regierung, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieagentur (IAEO) einzuschränken und das Atomprogramm ohne Verzögerung fortzusetzen. Die USA hingegen sehen den Iran verpflichtet, jegliche Aktivitäten zur Urananreicherung auszusetzen. Auf die Ankündigungen aus Teheran sagte der Sprecher im Weißen Haus, Robert Gibbs, der Iran ziehe es vor, „sich selbst zu isolieren.“

Obamas diplomatische Strategie, im Gespräch mit dem Iran nach einer Kompromisslösung zu suchen, hält Rolf Mützenich trotz der neuen Ankündigungen aus Teheran für richtig. Das Misstrauen, insbesondere gegenüber den USA, sei in den letzten Jahren gewachsen und noch nicht verstrichen, sagte Mützenich. Die Strategie Obamas habe dazu geführt, dass China und Russland sich an den Gesprächen beteiligen und eine Kompromissfindung unterstützen. „Doch falls der Iran weiterhin die Forderungen der internationalen Gemeinschaft missachtet, ist eine Verschärfung der Sanktionen unausweichlich“, so der SPD-Außenpolitiker Mützenich. msch